Hartz IV: Schüler bekommen vom Amt kein iPad bezahlt

Ein Gericht lehnt es ab, dass das Jobcenter die Kosten für das iPad einer Schülerin zahlen muss. Das Gericht rügt Schule und Staat dennoch.

Artikel veröffentlicht am ,
Schülerin mit iPad (Symbolbild)
Schülerin mit iPad (Symbolbild) (Bild: Pexels)

Eltern einer Sechstklässlerin wollten vom Jobcenter die Kosten für das iPad ihrer Tochter ersetzt bekommen, weil diese in eine sogenannte iPad-Klasse geht. Es ging um 460 Euro. Der Grundsicherungsträger lehnte ab, das Ganze ging vor Gericht. Nun hat das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (L 7 AS 66/19) entschieden: Das Job-Center hat richtig gehandelt, die Anschaffungskosten müssen nicht ersetzt werden.

Stellenmarkt
  1. Business Process Engineer (w/m/d)
    ZDF Studios GmbH, Mainz
  2. IT-Mitarbeiter (m/w/d)
    Bayerisches Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, Oberschleißheim
Detailsuche

Dem Antrag beim Jobcenter ging ein vermeintlicher Irrtum voraus. Die Eltern beziehen Hartz IV und hatten zugestimmt, dass ihre Tochter freiwillig eine sogenannte iPad-Klasse besucht, bei der das Tablet im Unterricht verwendet wird. Die Schule teilte den Eltern mit, dass sie das Gerät selbst beschaffen müssen. Die Schülerin entschied sich für das teuerste Neugerät, wie das Gericht festhielt. Die Eltern gingen davon aus, dass das Jobcenter die Kosten übernehmen werde. Das war nur bereit, ein Darlehen zu gewähren. Die Schülerin fühlte sich diskriminiert, weil sie ohne iPad die Hausaufgaben nur auf Papier bekommen würde.

Das Gericht befand, dass die Kosten für digitale Geräte aus dem Regelbedarf - also dem Hartz-IV-Satz - zu bestreiten seien. Ein Mehrbedarf ergebe sich nicht, ein iPad sei schulrechtlich weder vorgeschrieben noch zum Erreichen des Schulabschlusses nötig.

Das Gericht rügte in seinen Ausführungen jedoch den Schulträger, weil dieser keine Leihgeräte für Schüler einkommensschwacher Familien anbietet. Auch für die Schule hat das Gericht deutliche Worte übrig. Es handle sich um einen Rechtsbruch, dass die Schule die Firma Apple bevorzuge. Dies sei ein Verstoß gegen die Neutralitätspflicht. Das Gericht wörtlich: "Ein solcher Rechtsbruch könne nicht durch den Einsatz öffentlicher Mittel unterstützt werden."

Golem Akademie
  1. IT-Grundschutz-Praktiker mit Zertifikat: Drei-Tage-Workshop
    04.-06.07.2022, Virtuell
  2. Linux-Shellprogrammierung: virtueller Vier-Tage-Workshop
    04.-07.07.2022, Virtuell
Weitere IT-Trainings

In der Sache wurde der Revisionsweg zugelassen, weil der Fall grundsätzliche Bedeutung habe.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


xMarwyc 07. Nov 2020

Wüsste nicht, dass Office nicht zu ersetzen wäre.

mrhbit 06. Nov 2020

die Tragweite, wäre es eine deutsche Firma gäbe es auch weniger Stress

mrhbit 06. Nov 2020

Mit so einer Entscheidungsfindung ändert sich daran auch nichts. Wie immer! Nochmal...

alabiana 06. Nov 2020

+1 Ebenso auf Schulen anzuwenden. In Schule in denen die PC-Räume gut gepflegt sind und...



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Geleaktes One Outlook ausprobiert
Wie Outlook Web, nur besser

Endlich wird das schreckliche Mail-Programm in Windows 10 und 11 ersetzt. One Outlook ist zudem mehr, als nur Outlook im Browser.
Ein Hands-on von Oliver Nickel

Geleaktes One Outlook ausprobiert: Wie Outlook Web, nur besser
Artikel
  1. Vizio: GPL-Durchsetzung darf als Verbraucherklage verhandelt werden
    Vizio
    GPL-Durchsetzung darf als Verbraucherklage verhandelt werden

    Erstmals erkennt ein US-Gericht an, dass aus der GPL auch Verbraucherrechte folgen könnten. Die Kläger bezeichnen das als "Wendepunkt".

  2. Was man aus realen Cyberattacken lernen kann
     
    Was man aus realen Cyberattacken lernen kann

    "Hätte ich das mal vorher gewusst!" Die Threat Hunter von Sophos haben ihre Erfahrungen im täglichen Kampf gegen Cyberkriminelle in einem Kompendium zusammengefasst. Jedes Kapitel enthält praxisorientierte IT-Sicherheitsempfehlungen für Unternehmen.
    Sponsored Post von Sophos

  3. App Store: Apple gestattet Abo-Preiserhöhung ohne Kundenzustimmung
    App Store
    Apple gestattet Abo-Preiserhöhung ohne Kundenzustimmung

    Wer ein Abo über eine App im App Store bucht, muss damit rechnen, dass er vor einer Preiserhöhung nicht mehr nach einer Zustimmung gefragt wird.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • Cyber Week: Bis zu 400€ Rabatt auf Gaming-Stühle • AOC G3 Gaming-Monitor 34" UWQHD 165 Hz günstig wie nie: 404€ • Xbox Series X bestellbar • MindStar (u.a. Gigabyte RTX 3090 24GB 1.699€) • LG OLED TV (2021) 65" 120 Hz 1.499€ statt 2.799€ [Werbung]
    •  /