Hartmut Semken: Berliner Piratenparteichef tritt zurück

Hartmut Semken, der umstrittene Chef der Berliner Piratenpartei, hat sein Amt niedergelegt. "Macht's gut und danke für den Fisch", twitterte Semken.

Artikel veröffentlicht am 16. Mai 2012, 10:39 Uhr, Achim Sawall

Hartmut Semken (Bild: Hartmut Semken)

Der Chef der Berliner Piratenpartei, Hartmut Semken, ist zurückgetreten. Das geht aus einer wirren Stellungnahme des Parteivorstandes hervor. Semken hat seinen Rücktritt gegenüber dem Tagesspiegel bestätigt.

Auch bei Twitter will sich Semken nicht mehr betätigen. Er twitterte: "So, #twoff für (gefühlt) Rest des Lebens, mindestens einen Monat. So long and thanks for all the fish", zitierte Semken die berühmte Abschiedsfloskel von Science-Fiction-Autor Douglas Adams.

Semkens, der sich selbst als utopischen Anarchisten versteht, steht seit Wochen in der Kritik, weil sein Freiheitsbegriff so weit geht, dass er auch Nazis in der Partei duldet, wie er in der Debatte um Bodo Thiesen erklärte. Thiesens Äußerungen wurden als faschistoid kritisiert, weil er Holocaust-Leugner verteidige, Hitlers "Mein Kampf" frei zugänglich machen möchte und Wortspiele mit dem Begriff "NS" anstellte. Einige Mitglieder der Berliner Piraten hatten Semken nach den Äußerungen zu Thiesen als komplett überfordert bezeichnet und ihn aufgefordert, zurückzutreten.

Laut Tagesspiegel sind nicht nur seine Äußerungen über Neonazis für den Rücktritt entscheidend gewesen, sondern weitere Auseinandersetzungen.

Landesvorstand: "Wir haben versagt."

Der Landevorstand erklärte zu der Personalie: "Wir haben versagt." Das Gremium habe Fehler gemacht. "Der Landesverband wie auch die Piraten insgesamt hätten unter den Folgen gelitten. Das tut uns leid, dafür bitten wir um Entschuldigung. Als Folge der Fehler kam es zu komplizierten Situationen und Unstimmigkeiten innerhalb des Landesvorstandes".

Spiegel Online berichtete von einem anhaltenden Machtkampf im Berliner Landesverband der Internetpartei. Bei Liquid Feedback liefen Initiativen zur Absetzung Semkens und für Neuwahlen. Der Ingenieur für Hard- und Software war seit Februar 2012 Landeschef der Piraten.

Unter die Erklärung des Landesvorstandes schrieb Rainer der Piratenrebell: "Das ist der Sargnagel der Transparenz! Der Vorstand gibt also hiermit bekannt, nicht nur zwei nichtöffentliche Sitzungen durchgeführt zu haben, sondern deren Abhaltung vorher und Tage danach nicht bekanntgegeben zu haben. Damit operieren Mitglieder des Vorstandes wie Hinterzimmerpolitiker." Der Rücktritt von Semken reiche nicht aus.

Nachtrag vom 16. Mai 2012, 13:54 Uhr

Der Parlamentarische Geschäftsführer der Piratenfraktion, Martin Delius, sieht trotz des Rücktritts keine Krise der Landespartei. "Der Rücktritt kommt überraschend, ist aber nach den Querelen der vergangenen Wochen nachvollziehbar", sagte er dem Kölner Stadt-Anzeiger. Semken wird zur Last gelegt, den Vorstand belogen zu haben über eine E-Mail, die er aus einer Vorstandssitzung heraus an den Spiegel schrieb, von der er zunächst jedoch behauptet hatte, sie nicht geschrieben zu haben. Er räumt diese Lüge selbst ein, berichtet der Kölner Stadt-Anzeiger.