Abo
  • Services:
Anzeige
Friedrich bei einer Rede
Friedrich bei einer Rede (Bild: Hans-Peter Friedrich/Henning Schacht)

Hans-Peter Friedrich: "Ich hatte wichtigere Themen als die NSA-Affäre"

Friedrich bei einer Rede
Friedrich bei einer Rede (Bild: Hans-Peter Friedrich/Henning Schacht)

Als Bundesinnenminister sei die NSA-Affäre nicht so wichtig gewesen, so der neue Landwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich. Er hatte alles getan, um den NSA-Skandal als nicht existent darzustellen.

Hans-Peter Friedrich (CSU) wurde vom Bundesinnenminister zum Landwirtschaftsminister herabgestuft. Mit dem Münchner Merkur sprach er über den Zusammenhang der Personalie mit der NSA-Affäre. Auf die Frage, ob die Kritik an seiner Amtsführung während der NSA-Affäre dazu beigetragen habe, dass er das Innenministerium abgeben musste, sagte Friedrich der Zeitung: "Nein, die NSA-Affäre hat nichts damit zu tun. Schon einmal hat die CSU in einer großen Koalition das Innenministerium abgeben müssen: 1966 wechselte der damalige Innenminister Höcherl ins Landwirtschaftsressort. Als Innenminister hatte ich übrigens wichtigere Themen als die NSA-Affäre." Dies seien der Umgang mit Zuwanderung nach Deutschland gewesen, wie Integration funktionieren könne und die Sicherheitsbehörden besser zusammenarbeiten müssten.

Anzeige

Im August 2013 hatte Friedrich als Innenminister zur NSA-Affäre erklärt: "Alle Verdächtigungen, die erhoben wurden, sind ausgeräumt."

Friedrich bezeichnete im November 2013 die Überwachung der Geheimdienste in Deutschland als ausreichend. "Es gibt keinen kontrollfreien Raum der Nachrichtendienste", sagte er in einer Debatte des Bundestages zum NSA-Skandal und dessen Auswirkungen auf das deutsch-amerikanische Verhältnis. Friedrich widersprach damit dem Bundesdatenschutzbeauftragten Peter Schaar, der in einer Stellungnahme zur Debatte zuvor "erhebliche kontrollfreie Räume" bei der Geheimdienstkontrolle angeprangert hatte. Fünf Monate nach Beginn der Enthüllungen von Edward Snowden sprach Friedrich weiterhin von den "angeblichen" Dokumenten des Ex-NSA-Mitarbeiters und der "angeblichen" Abhöraktion gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).

Im Juli 2013 soll er laut einem Medienbericht in den USA nicht gegen die NSA-Überwachung protestiert haben, sondern die weitere gemeinsame Nutzung der Prism-Daten für den Bundesnachrichtendienst besprochen haben.


eye home zur Startseite
KönigSchmadke 15. Jan 2014

Für die Bundespolitik muss man offensichtlich nur geübter Rhetoriker sein... Dass das...

Ho Lee Shitt 15. Jan 2014

...was haben denn die bundesbürger damit zu tun? und wen in der politik interessieren...

Gerry v. A. 15. Jan 2014

Haben sie überhaupt die Zeit ihr Amt korrekt auszuführen, wie ihre Wähler es von Ihnen...

caldeum 15. Jan 2014

... dass, falls sie irgendwann mal in Not geraten und Hilfe benötigen, sich die...

MikeMan 15. Jan 2014

Ja, nette Behauptung, nur dass sie leider falsch ist. Denn wie man von weniger...


Liebe Regierung / 15. Jan 2014

Er hatte wichtigere Themen



Anzeige

Stellenmarkt
  1. ESG Elektroniksystem- und Logistik-GmbH, Wolfsburg
  2. HerkulesGroup Services GmbH, Burbach
  3. InoNet Computer GmbH, Oberhaching
  4. über duerenhoff GmbH, Nürtingen


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. Logan Blu-ray 9,97€, Deadpool Blu-ray 8,97€, Fifty Shades of Grey Blu-ray 11,97€)
  2. (u. a. Game of Thrones, Big Bang Theory, The Vampire Diaries, Supernatural)

Folgen Sie uns
       


  1. Ohrhörer

    Neue Airpods sollen Hey Siri unterstützen

  2. Amazon Go

    Sechs weitere kassenlose Supermärkte geplant

  3. Elektromobilität

    UPS arbeitet an elektrischem Lieferwagen

  4. VBB Fahrcard

    E-Ticket-Kontrolle am Prüfgerät wird in Berlin zur Pflicht

  5. Glasfaser

    M-net schließt weitere 75.000 Haushalte an

  6. Pwned Passwords

    Troy Hunt veröffentlicht eine halbe Milliarde Passworthashes

  7. Smach Z

    PC-Handheld nutzt Ryzen V1000

  8. Staatstrojaner und Quick-Freeze

    Österreich verschärft frühere Überwachungspläne

  9. Allensbach-Studie

    Altersvorsorge selbständiger IT-Experten ist sehr solide

  10. Maschinelles Lernen

    Biometrisches Captcha nutzt Sprache und Bild



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Age of Empires Definitive Edition Test: Trotz neuem Look zu rückständig
Age of Empires Definitive Edition Test
Trotz neuem Look zu rückständig
  1. Echtzeit-Strategie Definitive Edition von Age of Empires hat neuen Termin
  2. Matt Booty Mr. Minecraft wird neuer Spiele-Chef bei Microsoft
  3. Vorschau Spielejahr 2018 Zwischen Kuhstall und knallrümpfigen Krötern

Homepod im Test: Smarter Lautsprecher für den Apple-affinen Popfan
Homepod im Test
Smarter Lautsprecher für den Apple-affinen Popfan
  1. Rückstände Homepod macht weiße Ringe auf Holzmöbeln
  2. Smarter Lautsprecher Homepod schwer reparierbar
  3. Smarter Lautsprecher Homepod-Reparaturen kosten fast so viel wie ein neues Gerät

HP Omen X VR im Test: VR auf dem Rücken kann nur teils entzücken
HP Omen X VR im Test
VR auf dem Rücken kann nur teils entzücken
  1. 3D Rudder Blackhawk Mehr Frags mit Fußschlaufen
  2. Kreativ-Apps für VR-Headsets Austoben im VR-Atelier
  3. Apps und Games für VR-Headsets Der virtuelle Blade Runner und Sport mit Sparc

  1. Re: Noch nie einen Fahrer gehabt der eine Karte...

    Thiesi | 07:46

  2. Re: Der Sinn dahinter ?

    muhzilla | 07:41

  3. Re: Aktueller denn je

    Smartcom5 | 07:41

  4. Re: Und warum funktioniert das nur in München?

    chefin | 07:30

  5. Re: sich Freenet nennen aber kostenpflichtig sein

    ProfessorNoetig... | 07:23


  1. 07:46

  2. 07:38

  3. 07:17

  4. 18:21

  5. 18:09

  6. 18:00

  7. 17:45

  8. 17:37


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel