• IT-Karriere:
  • Services:

Handyverträge: Verkürzte Laufzeit und leichtere Kündigungen geplant

Zwei Jahre laufende Mobilfunkverträge sollen bald der Vergangenheit angehören. Das Bundesjustizministerium hat einen Gesetzentwurf für kürzere Laufzeitverträge und bessere Kündigungsmöglichkeiten veröffentlicht. Auch Vertragsverlängerungen werden begrenzt.

Artikel veröffentlicht am ,
Laufzeiten von Mobilfunkverträgen werden begrenzt.
Laufzeiten von Mobilfunkverträgen werden begrenzt. (Bild: Pixabay.com/CC0)

Bald wird es wohl neue gesetzliche Regelungen zu Laufzeitverträgen für Mobilfunktarife, Fitnessstudios und ähnliches geben. Lange wurde in der Regierungskoalition in dieser Frage zwischen Justizministerium und Wirtschaftsministerium gestritten. Nun wurde eine Einigung erzielt und das Bundesjustizministerium legte einen Gesetzentwurf vor, mit dem die Rechte von Kunden verbessert werden sollen.

Stellenmarkt
  1. STRABAG AG, Stuttgart
  2. Zühlke Engineering GmbH, Frankfurt am Main, Hamburg, Hannover, München, Stuttgart

"Verbraucherinnen und Verbraucher werden viel zu häufig abgezockt und übervorteilt", sagte Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) anlässlich der Vorstellung des Gesetzentwurfs. Mit einem "Gesetz für fairere Verbraucherverträge" will sie die bisherigen Möglichkeiten für Unternehmen beschränken.

Laut dem Gesetzentwurf soll die Position der Verbraucher gegenüber den Unternehmern weiter verbessert werden. Damit soll erreicht werden, dass "nicht nur der Vertragsschluss unter faireren Bedingungen erfolgt, sondern auch die Vertragsinhalte faireren Regelungen unterliegen". Im Zuge dessen werden auch neue Regelungen getroffen, die "einen verbesserten Schutz der Verbraucher vor telefonisch aufgedrängten oder untergeschobenen Verträgen" umfassen.

Neuverträge laufen maximal ein Jahr

Laufzeitverträge für die Nutzung von Mobilfunk, Festnetz oder Fitnessstudios dürfen künftig bei Neuabschluss maximal eine Laufzeit von einem Jahr haben. Bisher wurden vor allem Mobilfunkverträge und Festnetzverträge meist mit einer Mindestvertragslaufzeit von zwei Jahren abgeschlossen, wenn es sich um Laufzeitverträge handelte. Durch eine Änderung des Paragrafen 309 im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) soll diese Regelung umgesetzt werden.

Zudem soll das BGB dahingehend geändert werden, dass sich Laufzeitverträge nicht mehr automatisch um ein Jahr verlängern dürfen. Künftig beträgt die maximal erlaubte Verlängerung eines Vertrags drei Monate. Damit sollen Kunden besser als bisher aus einem Vertrag herauskommen, falls sie die Kündigungsfristen versäumt haben. Derzeit ist der Kunde dann weiterhin ein Jahr an den Anbieter gebunden.

"Auf diese Weise ermöglichen wir Kundinnen und Kunden den schnelleren Wechsel zu günstigeren und attraktiveren Angeboten und stärken so ihre Wahlfreiheit", sagte Lambrecht. Ein generelles Verbot von automatischen Vertragsverlängerungen wird es nicht geben.

Ferner will die Regierung Bürger besser als bisher "vor aufgedrängten und untergeschobenen Verträgen" schützen. Telefonisch abgeschlossene Verträge über Strom- und Gaslieferungen müssen "künftig von den Verbraucherinnen und Verbrauchern schriftlich oder per E-Mail bestätigt werden".

Der Gesetzentwurf muss noch vom Kabinett, vom Bundestag und vom Bundesrat abgesegnet werden.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (u. a. PS5 + HD Kamera für 549,99€)

crazypsycho 27. Jan 2020

Nein, niemand zwingt dich zu kündigen. Genauso wie jetzt kannst du auch 20 Jahre in...

crazypsycho 27. Jan 2020

Was das Ganze noch absurder macht.

StaTiC2206 27. Jan 2020

und das aktuellste Galaxy oder Iphone eben mit Vertrag keine 0 bis 200¤ sondern gleich...

quineloe 27. Jan 2020

Warum nicht? Gibt ja Handyvertragstypen die z.B. bei Mediamarkt rumgammeln.

Gaius Baltar 27. Jan 2020

Es gibt einige Zwischenhändler wie z.B. obocom, die die Händlerprovisionen an den Kunden...


Folgen Sie uns
       


Programm für IT-Jobeinstieg: Hoffen auf den Klebeeffekt
Programm für IT-Jobeinstieg
Hoffen auf den Klebeeffekt

Aktuell ist der Jobeinstieg für junge Ingenieure und Informatiker schwer. Um ihnen zu helfen, hat das Land Baden-Württemberg eine interessante Idee: Es macht sich selbst zur Zeitarbeitsfirma.
Ein Bericht von Peter Ilg

  1. Arbeitszeit Das Sechs-Stunden-Experiment bei Sipgate
  2. Neuorientierung im IT-Job Endlich mal machen!
  3. IT-Unternehmen Die richtige Software für ein Projekt finden

Weclapp-CTO Ertan Özdil: Wir dürfen nicht in Schönheit und Perfektion untergehen!
Weclapp-CTO Ertan Özdil
"Wir dürfen nicht in Schönheit und Perfektion untergehen!"

Der CTO von Weclapp träumt von smarter Software, die menschliches Eingreifen in der nächsten ERP-Generation reduziert. Deutschen Perfektionismus hält Ertan Özdil aber für gefährlich.
Ein Interview von Maja Hoock


    Fiat 500 als E-Auto im Test: Kleinstwagen mit großem Potenzial
    Fiat 500 als E-Auto im Test
    Kleinstwagen mit großem Potenzial

    Fiat hat einen neuen 500er entwickelt. Der Kleine fährt elektrisch - und zwar richtig gut.
    Ein Test von Peter Ilg

    1. Vierradlenkung Elektrischer GMC Hummer SUV fährt im Krabbengang seitwärts
    2. MG Cyberster MG B Roadster mit Lasergürtel und Union Jack
    3. Elektroauto E-Auto-Prämie übersteigt in 2021 schon Vorjahressumme

      •  /