Abo
  • IT-Karriere:

Handelsabkommen: EU-Parlament stimmt am 4. Juli über Acta ab

Das EU-Parlament wird am 4. Juli über Acta abstimmen. Morgen passiert das umstrittene Handelsabkommen den wichtigsten Ausschuss. Mehrere Organisationen appellieren darum an dessen Mitglieder.

Artikel veröffentlicht am ,
Acta-Aktionstag am 9. Juni in Berlin
Acta-Aktionstag am 9. Juni in Berlin (Bild: Steve Haak/Golem.de)

Der Termin steht: Am 4. Juli werde das EU-Parlament über Acta abstimmen, schreibt Netzpolitik.org auf seiner Seite. Morgen passiert das Abkommen die letzte Etappe vor der Abstimmung - den Ausschuss für internationalen Handel (Inta) des EU-Parlaments.

Stellenmarkt
  1. Bundeskriminalamt, Wiesbaden
  2. Stadt Nürnberg, Nürnberg

Inta ist der letzte von fünf Ausschüssen, der sich mit dem Abkommen beschäftigt und hauptverantwortlich für Acta. Er wird die Empfehlung für die Abstimmung des kompletten EU-Parlaments beschließen. Außerdem gilt er als maßgeblich für die Entscheidung des gesamten EU-Parlaments am 4. Juli. In den Ausschüssen zuvor gab es bereits Mehrheiten für eine Ablehnung.

Appell an Inta-Mitglieder

Vor der morgigen Sitzung appellieren viele europäische und internationale Organisationen an die Mitglieder von Inta, sich dem Votum der vorherigen Ausschüsse anzuschließen und "zugleich gegen jeden Änderungsantrag zu stimmen, der sich für eine Zustimmung zu Acta oder für eine Verschiebung der Abstimmung ausspricht."

Eine Verschiebung der Abstimmung sei ein "irreführender Schachzug, für den die EU-Kommission und Industrielobbys seit Wochen geworben haben, um ihr Gesicht nicht zu verlieren und Acta doch noch durchzubringen", schreiben die Organisationen in einer gemeinsamen Pressemitteilung.

Acta gefährdet Grundrechte

Die Gegner des Abkommens befürchten vor allem Netzsperren bei wiederholten Urheberrechtsverletzungen und eine Überwachung des Datenverkehrs. "Acta gefährdet Grundrechte, Netzneutralität, Innovation sowie den Zugang zu freien Technologien und zu lebenswichtigen Medikamenten", schreiben sie. Das EU-Parlament habe bereits alle notwendigen Beweise, um Acta zurückzuweisen.

Darum müssten die Mitglieder des Europaparlaments "ihrer politischen Verantwortung nachkommen und Bürger vor diesem gefährlichen Abkommen schützen."

Acta ist erledigt

In den vergangenen Monaten hatte es europaweit mehrere Demonstrationen gegen das Abkommen gegeben. Auch das Berliner Bündnis gegen Acta hatte mehrmals zum Protest aufgerufen - zuletzt am 9. Juni.

EU-Kommissarin Neelie Kroes hatte Acta Anfang Mai bereits für erledigt erklärt.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 157,90€ + Versand
  2. 72,99€ (Release am 19. September)

delaytime0 21. Jun 2012

Habe ich irgendwelche Inhalte von ACTA angeklagt? Gerade weil ich das komplette (also den...

Tiberius Kirk 21. Jun 2012

Was geht Europa ein Feiertag in einem Land auf einem anderen Kontinent an? Dürfen wir da...


Folgen Sie uns
       


ANC-Kopfhörer im Lautstärkevergleich

Wir haben Microsofts Surface Headphones und die Jabra Elite 85h bei der ANC-Leistung verglichen. Für einen besseren Vergleich zeigen wir auch die besonders leistungsfähigen ANC-Kopfhörer von Sony und Bose, die WH-1000XM3 und die Quiet Comfort 35 II.

ANC-Kopfhörer im Lautstärkevergleich Video aufrufen
Minecraft Dungeons angespielt: Fehlt nur noch ein Klötzchen-Diablo in der Tiefe
Minecraft Dungeons angespielt
Fehlt nur noch ein Klötzchen-Diablo in der Tiefe

E3 2019 Von der Steuerung bis zu den Schatzkisten: Minecraft Dungeons hat uns beim Anspielen bis auf die Klötzchengrafik verblüffend stark an Diablo erinnert - und könnte gerade deshalb teuflisch spaßig werden!

  1. Augmented Reality Minecraft Earth erlaubt Klötzchenbauen in aller Welt
  2. Microsoft Augmented-Reality-Minecraft kommt zum zehnten Jubiläum
  3. Jubiläum ohne Notch Microsoft feiert Minecraft ohne Markus Persson

Ocean Discovery X Prize: Autonome Fraunhofer-Roboter erforschen die Tiefsee
Ocean Discovery X Prize
Autonome Fraunhofer-Roboter erforschen die Tiefsee

Öffentliche Vergaberichtlinien und agile Arbeitsweise: Die Teilnahme am Ocean Discovery X Prize war nicht einfach für die Forscher des Fraunhofer Instituts IOSB. Deren autonome Tauchroboter zur Tiefseekartierung schafften es unter die besten fünf weltweit.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. JAB Code Bunter Barcode gegen Fälschungen

Ada und Spark: Mehr Sicherheit durch bessere Programmiersprachen
Ada und Spark
Mehr Sicherheit durch bessere Programmiersprachen

Viele Sicherheitslücken in Software sind auf Programmierfehler zurückzuführen. Diese Fehler lassen sich aber vermeiden - und zwar unter anderem durch die Wahl einer guten Programmiersprache. Ada und Spark gehören dazu, leider sind sie immer noch wenig bekannt.
Von Johannes Kanig

  1. Das andere How-to Deutsch lernen für Programmierer
  2. Programmiersprachen, Pakete, IDEs So steigen Entwickler in Machine Learning ein

    •  /