Halbleiterförderung: EU und USA wollen bei Chipsubventionen zusammenarbeiten

Milliardensummen fließen beiderseits des Atlantiks in die Halbleiterbranche. EU und USA wollen sich nicht gegeneinander ausspielen lassen.

Eine Analyse von Johannes Hiltscher veröffentlicht am 7. Dezember 2022, 14:45 Uhr

EU und USA wollen ihre Halbleiterförderung gut anlegen. (Bild: Pixabay)

Die Halbleiterbranche lebt gerade in paradiesischen Zeiten: Weltweit wollen Länder und Regionen Unternehmen der Branche mit Milliarden locken. Dabei besteht die Gefahr, dass Unternehmen die einzelnen Subventionsprogramme gegeneinander ausspielen, um möglichst viel Geld für sich herauszuholen. Diese Gefahr sehen auch EU-Kommission und US-Regierung, weshalb sie sich eng über ihre Subventionsprogramme austauschen wollen.

Anders als bei der Förderung von Elektroautos durch die US-Regierung waren sich die Gesprächspartner bei den Halbleitersubventionen einig. Die standen bei den Gesprächen des Handels- und Technologierats (Trade and Technology Council, TTC) in Washington ebenfalls auf der Tagesordnung. Hier habe man sich zu "beispielloser gegenseitiger Transparenz" verpflichtet, um zu erkennen, wenn Unternehmen sich mit den gleichen Plänen sowohl für den EU Chips Act als auch den Chips and Science Act bewerben.

Daneben soll ein Frühwarnmechanismus geschaffen werden, um "gemeinsam an der Bewältigung und Eindämmung von Störungen der Lieferkette für Halbleiter" zu arbeiten. Hier stoßen EU und die USA auf Widerstände der Unternehmen, da sie von diesen teils sehr vertrauliche Informationen abfragen. Die EU-Kommission erwägt gar Exportverbote bei Chipmangel.

Zusammenarbeit bei Exportkontrollen

Die enge Zusammenarbeit bei Exportkontrollen wollen EU und die US-Regierung fortsetzen, im Rahmen des russischen Kriegs gegen die Ukraine wurde sie intensiviert. Hier sind sich beide Seiten allerdings nicht immer einig.

Bei der Überprüfung von Investitionen hingegen wird noch beraten, es soll verhindert werden, dass als sensibel eingestufte Technologien abfließen. Unausgesprochenes Ziel dieser Abflüsse ist China, gegen das sich auch die "Instrumente gegen nicht marktbestimmte Wirtschaftspolitiken und -praktiken", die EU und USA künftig entwickeln wollen, gerichtet sein dürften. Die Subventionspolitik der chinesischen Regierung wird immer wieder als wettbewerbsverzerrend kritisiert.