Abo
  • Services:
Anzeige
Videobefragung Edward Snowdens durch den Europarat
Videobefragung Edward Snowdens durch den Europarat (Bild: Europarat/Screenshot: Golem.de)

Gutachten der Bundesanwaltschaft: Schweiz könnte Snowden freies Geleit gewähren

Videobefragung Edward Snowdens durch den Europarat
Videobefragung Edward Snowdens durch den Europarat (Bild: Europarat/Screenshot: Golem.de)

Auch die Schweiz ist an den Aussagen von Edward Snowden zur Aufklärung der NSA-Affäre interessiert. Die dortige Bundesanwaltschaft hält eine Garantie für den Whistleblower für möglich.

Die Schweizer Bundesanwaltschaft hält offenbar eine Vernehmung des früheren NSA-Mitarbeiters Edward Snowden in der Schweiz für möglich, ohne den Whistleblower an die USA ausliefern zu müssen. Einem Bericht der Sonntagszeitung zufolge kommt die Behörde in einer internen Evaluation zu dem Schluss, Snowden könnte im Rahmen einer Strafuntersuchung zu den Spionagetätigkeiten fremder Staaten in der Schweiz freies Geleit garantiert werden.

Anzeige

Einziges Hindernis wären "höherrangige staatliche Verpflichtungen". Ob solche vorlägen, müsse noch genauer geprüft werden, schreibt die Bundesanwaltschaft dem Blatt zufolge in dem Dokument mit dem Titel "Welche Regeln gälte es zu beachten, wenn Edward Snowden in die Schweiz geholt würde und danach die USA ein Auslieferungsbegehren stellen würden".

Snowden soll Interesse gezeigt haben

Auch bei einer Anhörung Snowdens durch das Schweizer Parlament könnte dem US-Whistleblower Schutz gewährt werden: Wenn sein Vergehen, für das ihn die USA zur Rechenschaft ziehen wollen, nach schweizerischer Auffassung "vorwiegend politischen Charakter hat". Der Zürcher Rechtsanwalt Marcel Bosonnet, der laut Sonntagszeitung die Interessen Snowdens in der Schweiz vertritt, habe sich bereits erfreut über die Einschätzung der Bundesanwaltschaft gezeigt. "Die juristischen Voraussetzungen für freies Geleit sind erfüllt", sagt er. "Jetzt steht einer Befragung nichts mehr im Weg." Snowden selbst soll bereits Interesse signalisiert haben.

Die juristischen Hintergründe für eine Vernehmung Snowdens sind in Deutschland und der Schweiz demnach sehr ähnlich. Allerdings hat die deutsche Bundesregierung deutlich gemacht, dass sie eine Einreise des 31-Jährigen aus politischen Gründen ablehnt. Sie hatte bis Juni noch nicht entschieden, ob Snowden bei seiner Ausreise nach Deutschland in die USA ausgeliefert werden müsste. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte vor der Sommerpause eine mögliche Asylgewährung zurückgewiesen und betont, dass Asyl "keine Frage der Dankbarkeit" sei.

Gutachten: Anhaltspunkte für Asyl

In der Schweiz wird ein mögliches Asyl für Snowden ebenfalls diskutiert. Dort veröffentlichte die Professorin Sarah Progin-Theuerkauf ein Gutachten, wonach Snowden nach einer Anhörung in der Schweiz auf Asyl hoffen könnte. Es gebe durchaus Anhaltspunkte, "dass Edward Snowden die Kriterien der Flüchtlingseigenschaft nach der Genfer Flüchtlingskonvention erfüllt und er daher Asyl erhalten sollte." Sollte die Gefahr bestehen, dass er unter ähnlichen Bedingungen wie Chelsea Manning inhaftiert würde, müsste ihm die Schweiz "in jedem Fall" aus menschenrechtlichen Aspekten Schutz gewähren und ihn vorläufig aufnehmen.

Laut Sonntagszeitung findet Snowden auch Unterstützer in den Parteien. "Wir müssen jetzt vorwärtsmachen, so dass Snowden baldmöglichst als Zeuge in die Schweiz reisen kann", sagte SVP-Nationalrat Luzi Stamm. Die Schweizer Bevölkerung habe ein Recht darauf, dass die Spionageaktivitäten der USA lückenlos aufgeklärt würden. Auch der grüne Nationalrat Balthasar Glättli sehe das ähnlich.

Snowden hält sich seit Juni 2013 in Russland auf. Anfang August wurde ihm eine dreijährige Aufenthaltserlaubnis erteilt. Zuletzt hatte er sich geweigert, Mitglieder des Bundestagsausschusses zur NSA-Affäre in Moskau zu treffen. Der US-Journalist und Snowden-Vertraute Glenn Greenwald weigerte sich ebenfalls, vor dem Ausschuss auszusagen.


eye home zur Startseite
Magnet0 09. Sep 2014

*smile*

sirbender 09. Sep 2014

Einfach mal das Update lesen: https://www.golem.de/news/silk-road-wie-das-fbi-den-server...

Himmerlarschund... 09. Sep 2014

Inhaltlich hatte dein Beitrag halt leider nicht viel zu bieten. Ich als Nichtschweizer...

Himmerlarschund... 09. Sep 2014

Warum liest und kommentierst du dann diese News und beteiligst dich damit an diesem Hype...

berritorre 08. Sep 2014

Ich persönlich glaube, dass Snowden im Moment in Russland einfach sicherer ist. Man kann...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Deutsche Hypothekenbank AG, Hannover
  2. dSPACE GmbH, Paderborn
  3. posterXXL GmbH, Kirchheim-Heimstetten
  4. ROHDE & SCHWARZ GmbH & Co. KG, München


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 699€
  2. täglich neue Deals

Folgen Sie uns
       


  1. Liberty Global

    Giga-Standard Docsis 3.1 kommt im ersten Quartal 2018

  2. Apache-Sicherheitslücke

    Optionsbleed bereits 2014 entdeckt und übersehen

  3. Tianhe-2A

    Zweitschnellster Supercomputer wird doppelt so flott

  4. Autonomes Fahren

    Japan testet fahrerlosen Bus auf dem Land

  5. Liberty Global

    Unitymedia-Mutterkonzern hat Probleme mit Amazon

  6. 18 Milliarden Dollar

    Finanzinvestor Bain übernimmt Toshibas Speichergeschäft

  7. Bundestagswahl

    Innenminister sieht bislang keine Einmischung Russlands

  8. Itchy Nose

    Die Nasensteuerung fürs Smartphone

  9. Apple

    Swift 4 erleichtert Umgang mit Strings und Collections

  10. Redundanz

    AEG stellt Online-USV für den 19-Zoll-Serverschrank vor



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Wireless Qi: Wie die Ikealampe das iPhone lädt
Wireless Qi
Wie die Ikealampe das iPhone lädt
  1. Noch kein Standard Proprietäre Airpower-Matte für mehrere Apple-Geräte

E-Paper-Tablet im Test: Mit Remarkable machen digitale Notizen Spaß
E-Paper-Tablet im Test
Mit Remarkable machen digitale Notizen Spaß
  1. Smartphone Yotaphone 3 kommt mit großem E-Paper-Display
  2. Display E-Ink-Hülle für das iPhone 7

Lenovo Thinkstation P320 Tiny im Test: Viel Leistung in der Zigarrenschachtel
Lenovo Thinkstation P320 Tiny im Test
Viel Leistung in der Zigarrenschachtel
  1. Adware Lenovo zahlt Millionenstrafe wegen Superfish
  2. Lenovo Smartphone- und Servergeschäft sorgen für Verlust
  3. Lenovo Patent beschreibt selbstheilendes Smartphone-Display

  1. Re: CO2 Ausstoß dieses Akkus bei der Produktion?

    Onkel Ho | 03:36

  2. Re: Beweise?

    LinuxMcBook | 02:59

  3. Re: Apple schafft das, was Microsoft nie...

    plutoniumsulfat | 02:54

  4. Re: Und darum brauchen wir eine echte...

    quasides | 02:36

  5. Re: Wie viel muss sich die dubiose "Antiviren...

    bombinho | 02:36


  1. 18:10

  2. 17:45

  3. 17:17

  4. 16:47

  5. 16:32

  6. 16:22

  7. 16:16

  8. 14:28


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel