GSM- und LTE-Technik: Ericsson weitet Patentklagen gegen Apple auf Deutschland aus

Nicht nur Samsung, auch der Netzwerkausrüster Ericsson streitet sich mit Apple über die Nutzung von Patenten. Nun sind bestehende Klagen auf weitere Länder ausgedehnt worden.

Artikel veröffentlicht am , /dpa
Flagge mit Ericsson-Firmenlogo vor der Zentrale in Stockholm
Flagge mit Ericsson-Firmenlogo vor der Zentrale in Stockholm (Bild: onas Ekstromer/TT News Agency/Reuters)

Der Netzwerk-Ausrüster Ericsson hat seine Patentklagen gegen Apple auf Deutschland, Großbritannien und die Niederlande ausgeweitet. Dabei geht es sowohl um Schutzrechte für Technologien der GSM- und LTE-Funknetze als auch das Design von Halbleiter-Komponenten, wie der schwedische Konzern am Freitag mitteilte.

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Streitpunkt sind Lizenzgebühren, die Ericsson verlangt. Apple will vor einem Bundesgericht in Kalifornien feststellen lassen, dass die betroffenen Ericsson-Patente nicht entscheidend für den schnellen Datenfunkstandard LTE sind. Apple verfüge derzeit über keine einzige Lizenz zur Nutzung von Ericsson-Patenten, verkaufe aber weltweit seine Produkte, die die geschützten Techniken nutzten, monierte die schwedische Firma.

Laut Ericsson scheiterten die fast zwei Jahre lang laufenden Verhandlungen über eine Verlängerung der Patentnutzung. Patente, die zum Grundstock von Technologien gehören, müssen von anderen Unternehmen zu fairen Konditionen genutzt werden dürfen. Die Schweden wollen sich von einem Gericht in Texas bestätigen lassen, dass ihre Lizenzbedingungen angemessen sind.

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