Grünheide: Tesla darf Wald weiter roden
Der US-Autohersteller Tesla darf die Rodungsarbeiten für den Bau seiner geplanten Autofabrik im brandenburgischen Grünheide fortsetzen. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg wies am Abend des 20. Februar 2020 die Eilanträge der Grünen Liga Brandenburg e.V. und des Vereins für Landschaftspflege und Artenschutz in Bayern e.V. gegen die vorzeitige Erlaubnis zur Waldrodung auf dem Tesla-Gelände zurück.
Das Gericht hatte die Arbeiten am vergangenen Freitag überraschend gestoppt , um über Beschwerden gegen abgelehnte Eilanträge zum Stopp der Rodungen entscheiden zu können. Das Verwaltungsgericht in Frankfurt (Oder) hatte die Anträge der beiden Verbände zuvor zurückgewiesen, was nun in zweiter Instanz bestätigt wurde.
Der 11. Senat des Gerichts teilte mit(öffnet im neuen Fenster) , dass die gesetzlichen Voraussetzungen für den vorzeitigen Beginn der Errichtung der Anlage zu Recht bejaht worden seien. Es sei rechtens, dass die zuständige Behörde Errichtungsarbeiten erlaubt habe, noch bevor die Erteilung der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung erfolgt sei. Es handelt sich um eine Kiefernplantage.
Die Behörde musste der Entscheidung zufolge auch nicht die Einwendungsfrist abwarten, weil sie die voraussichtliche Genehmigungsfähigkeit des Vorhabens beurteilen könne. Der Beschluss ist unanfechtbar. Damit dürfen die Baumfällungen wieder aufgenommen und abgeschlossen werden, noch bevor die Vegetationsperiode im März beginnt. Dann kommen Brutvögel, und die Bäume dürften nicht mehr gefällt werden, berichtete die Berliner Zeitung(öffnet im neuen Fenster) .
Bei einem längeren Rodungsstopp wäre der Zeitplan Teslas durcheinandergeraten, der vorsieht, dass ab 2021 Autos in Grünheide produziert werden. In der ersten Phase will Tesla rund 10.000 Model Y pro Woche produzieren. In dieser Zeit könnten bis zu 12.000 Mitarbeiter beschäftigt werden.
Nicht alle Umweltschützer sind gegen die Baumfällaktion. Der Brandenburger Ableger des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) befürwortet den Bau der Fabrik(öffnet im neuen Fenster) , der lokale Kreisverband der Grünen(öffnet im neuen Fenster) begrüßte die Tesla-Pläne ebenfalls. Auch innerhalb der Grünen Liga Brandenburg gab es Gegenstimmen. Die Umweltgruppe Cottbus, die zur Grünen Liga gehört, forderte aufgrund der Umstände den Landesvorstand zum Rücktritt auf .
Tesla äußerte sich bisher nicht zum weiteren Vorgehen.