Grünheide: Tesla darf Gigafactory testen

Tesla kann in Grünheide mit Tests seiner Anlagen starten - ein Eilantrag von Umweltschutzverbänden ist gescheitert.

Artikel veröffentlicht am 29. Juni 2021, 16:45 Uhr, Tobias Költzsch/ dpa

Die Tesla-Baustelle in Grünheide (Bild: Google Maps)

Die Naturschutzverbände Grüne Liga und Nabu sind mit einem Eilantrag gegen eine vorzeitige Teilzulassung für den Bau der Tesla-Fabrik in Grünheide bei Berlin gescheitert. Das Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder) wies den Antrag ab, wie es am 29. Juni 2021 mitteilte.

Bei dieser Vorabzulassung geht es um Prüfungen der Funktionsfähigkeit von Anlagen im Bereich der Lackiererei, Gießerei und des Karosseriebaus. Zudem wurde die Installation von Tanks für die Abwasserreinigung und die Betankungsanlage vorzeitig genehmigt.

Es handele sich nicht um einen Probebetrieb, hatte das Umweltministerium erklärt. Bei den Funktionstests würden nur geringe Mengen wassergefährdender und bei einem Störfall bedeutsame Stoffe eingesetzt, hieß es. Deshalb stünden die aus dem vorgelegten Störfallgutachten gewonnenen Erkenntnisse dieser Entscheidung nicht entgegen.

Kein Probebetrieb, sondern Funktionstest

Das sah das Gericht auch so. Es sei nicht ersichtlich gewesen, dass von den zeitlich begrenzten Funktionstests Gefahren im Sinne der Störfallverordnung ausgehen würden, die im Interesse der Allgemeinheit nicht mehr hingenommen werden könnten, führte das Gericht in seiner Begründung aus. Der Umfang der Zulassung durch das Landesamt für Umwelt (LfU) umfasse lediglich die kurzzeitige Inbetriebnahme einzelner Anlagenteile zu Testzwecken und gerade keine regulären betrieblichen Tätigkeiten.

Eine tatsächliche Gefährdungssituation durch erhebliche und irreversible Nachteile für die Umwelt, maßgeblich in Form schädlicher Emissionen, sei im Hinblick auf den Probebetrieb der Anlagenteile nicht zu erwarten. Gegen den Beschluss können die Naturschützer Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG) einlegen.

Das US-Unternehmen Tesla will in Grünheide jährlich rund 500.000 Autos der kompakten Reihen Model 3 und Model Y herstellen. Für den Bau der Fabrik fehlt die endgültige umweltrechtliche Genehmigung. Tesla baut deshalb mit vorzeitigen Zulassungen. Der Zeitpunkt der endgültigen Entscheidung ist unklar.