Tesla Grünheide: Musk fordert Bürokratieabbau in Deutschland
Die Gigafactory-Berlin im brandenburgischen Grünheide könnte zum Ende des Jahres 2021 die Produktion aufnehmen. Das sagte Tesla-Chef Elon Musk, der am 16. Mai 2021 in Deutschland landete, dem Fernsehsender N-TV(öffnet im neuen Fenster) . Er hoffe, dass ein Produktionsstart bis Ende des Jahres möglich werde. Es sei schwer, das vorherzusagen, weil Autos erst dann produziert werden könnten, wenn alle Teile da seien. Noch befindet sich die Gigafactory im Bau.
Ganz so rosig, wie der brandenburgische Wirtschaftsminister Jörg Steinbach die Lage noch Anfang Mai 2021 einschätzte , scheint sie nicht zu sein. Steinbach hatte die Verzögerung um ein halbes Jahr, die schon damals kursierte, abgetan und von etwa drei Monaten gesprochen.
Der Genehmigungsantrag muss nach den Änderungen neu ausgelegt werden, weil nun auch eine Batteriefabrik in den ursprünglichen Antrag integriert wird. Dies beinhaltet wohl erneut die Möglichkeit für die Öffentlichkeit, Einwendungen zu erheben.
Kritik an deutscher Bürokratie erneuert
Musk sagte dem Sender, dass er eine Idee habe, wie man Bürokratie effizienter gestalten könnte: Es müsse einen aktiven Prozess geben, einige der Regeln, die sich mit der Zeit ansammelten, wieder zu entfernen. Am Ende könne man sonst gar nichts mehr machen. Im April hatte Tesla schon einmal die deutsche Bürokratie kritisiert .
Aktuell baut Tesla mit vorläufigen Baugenehmigungen. Die restlichen Teile der Fabrik wie Lackiererei, Presswerk und Karosseriebau sind laut einem Bericht der Automobilwoche von Anfang Mai jedoch schon weit fortgeschritten.
Musk hatte zuvor das Genehmigungsverfahren rund um die Fabrik kritisiert. Der Präsident des Bundesverwaltungsgerichts, Klaus Rennert, hält den Bau der Tesla-Gigafactory für einen Fall, der am Ende vor dem Bundesverwaltungsgericht landen könnte, wie er dem Handelsblatt sagte(öffnet im neuen Fenster) . "Und dass das Verfahren bis jetzt langsam gelaufen wäre, lässt sich auch nicht sagen" , betonte Rennert. Es gehe schlicht darum, ob bei der Planung und der Realisierung eines Vorhabens die Gesetze des Umwelt-, Natur- und Artenschutzes eingehalten würden.
Rennert bekräftigte, es sei nichts dagegen einzuwenden, Verfahren zu beschleunigen. "Allerdings müssen wir dann auch entsprechend ausgestattet werden" , sagte der Gerichtspräsident.
