Grünheide: Gericht stoppt Rodungsarbeiten für Tesla-Werk

Die Baumfällarbeiten für das Tesla-Werk in Grünheide sind vorerst gestoppt. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg entschied sich für einen sofortigen Rodungsstopp, weil binnen weniger Tage bereits alle Arbeiten abgeschlossen sein könnten.

Artikel veröffentlicht am , / dpa
Proteste gegen den Bau der Tesla-Fabrik in Grünheide
Proteste gegen den Bau der Tesla-Fabrik in Grünheide (Bild: Michele Tantussi/Getty Images)

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat die Rodungsarbeiten auf dem Gelände für die geplante Tesla-Fabrik in Grünheide vorläufig gestoppt. Es entsprach damit einem Antrag der Grünen Liga Brandenburg, wie das Gericht am Samstagabend mitteilte. (Az.: OVG 11 S 8.20) In Grünheide will Tesla eine Fertigungsanlage für Elektroautos bauen.

Stellenmarkt
  1. Embedded Firmware Entwickler (m/w)
    IoT Invent GmbH, Ismaning
  2. Administrator (m/w/d) Servervirtualisierung
    WDR mediagroup digital GmbH, Köln
Detailsuche

Der Umweltverein war noch am Freitag zusammen mit dem Verein für Landschaftspflege und Artenschutz in Bayern (VLAB) vor dem Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder) damit gescheitert, mit Eilanträgen die Baumfällarbeiten zu verhindern.

Der jetzt verfügte Stopp gelte, bis über die Beschwerde der Grünen Liga gegen den Frankfurter Beschluss entschieden sei, heißt es in dem Bescheid des Oberverwaltungsgerichts. Die fortgeschrittenen Rodungsarbeiten machten die vorläufige Untersagung der Baumfällarbeiten erforderlich, denn sie könnten schon binnen weiterer drei Tage abgeschlossen sein. Auch ist laut Gericht nicht davon auszugehen, "dass das Rechtsschutzbegehren der Grünen Liga von vornherein offensichtlich aussichtslos" sei.

Vorinstanz entschied ganz anders

In der Vorinstanz hatte das Verwaltungsgericht hingegen entschieden, dass die Abwägung der naturschutzrechtlichen Belange durch das Landesumweltamt nicht zu beanstanden sei. Die Baumfällarbeiten könnten demzufolge fortgeführt werden. (VG 5 L 69/20)

Golem Karrierewelt
  1. Go für Einsteiger: virtueller Zwei-Tages-Workshop
    25./26.07.2022, Virtuell
  2. Cloud Competence Center: Strategien, Roadmap, Governance: virtueller Ein-Tages-Workshop
    26.07.2022, Virtuell
Weitere IT-Trainings

Daher gingen die Baumfällarbeiten am Samstag zunächst weiter. Stück für Stück hatte sich seit Donnerstagnachmittag die schwere Technik auf dem 90 Hektar großen Gelände vorgearbeitet. Bäume wurden gefällt und die Stämme in etwa zwei Meter lange Stücke zerlegt. Das Landesamt für Umwelt hatte dafür vorzeitig die Erlaubnis gegeben, obwohl die Genehmigung für den Bau der Fabrik noch fehlt. Insgesamt hat Tesla 300 Hektar Land erworben.

Im Genehmigungsverfahren sind noch bis zum 5. März 2020 Einwendungen möglich. Ab dem 18. März 2020 werden sie öffentlich erörtert. Nur wenn nach Prüfung des Antrages alle Voraussetzungen erfüllt sind, wird abschließend eine Genehmigung erteilt. Vom Juli 2021 an will Tesla jährlich bis zu 500.000 Elektroautos in Grünheide produzieren.

Nachtrag vom 16. Februar 2020, 11:05 Uhr

Die Grüne Liga Brandenburg zeigt sich erleichtert nach dem vorläufigen Stopp der Rodungsarbeiten auf dem Gelände für das künftige Tesla-Werk in Grünheide bei Berlin. "Wir wollen aber Tesla nicht verhindern", sagte Heinz-Herwig Mascher, Vorsitzender der Grünen Liga Brandenburg, am Sonntag auf Anfrage. Das Unternehmen sollte aber nicht anders als andere behandelt werden. Solange das Verfahren nicht abgeschlossen sei, dürften keine Tatsachen geschaffen werden, die dann nicht mehr rückgängig zu machen seien.

Bis 18. Februar 2020 haben die Umweltschützer nach Angaben von Mascher Gelegenheit, Einwendungen vorzubringen. Er kritisierte, dass ihnen die vorzeitige Erlaubnis des Landesamtes für Umwelt für den Bau nicht vorliege.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


ImBackAlive 19. Feb 2020

Du hast den Einwand aber schon gelesen?

ImBackAlive 18. Feb 2020

Okay? Was ist dein Argument hier? Niemand rodet den Wald aus Spaß, da gibt es ein...

ImBackAlive 18. Feb 2020

Das ist bereits abgeschlossen. Das Verfahren für die Baugenehmigung nicht. Das schließt...

ImBackAlive 18. Feb 2020

Das basierst du worauf genau? Haben sie gemacht. Die bekommen das Grundstück für einen...



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Retro Gaming
Wie man einen Emulator programmiert

Warum nicht mal selbst einen Emulator programmieren? Das ist lehrreich und macht Spaß - wenn er funktioniert. Wie es geht, zeigen wir am Gameboy.
Von Johannes Hiltscher

Retro Gaming: Wie man einen Emulator programmiert
Artikel
  1. Cloudgaming: Microsoft bestätigt Game-Pass-Streaming-Box
    Cloudgaming
    Microsoft bestätigt Game-Pass-Streaming-Box

    Seit Jahren gibt es Gerüchte über eine Alternative zur aktuellen Xbox-Konsolengeneration. Microsoft hat dies nun ganz konkret bestätigt.

  2. Prehistoric Planet: Danke, Apple, für so grandiose Dinosaurier!
    Prehistoric Planet
    Danke, Apple, für so grandiose Dinosaurier!

    Musik von Hans Zimmer, dazu David Attenborough als Sprecher: Apples Prehistoric Planet hat einen Kindheitstraum zum Leben erweckt.
    Ein IMHO von Marc Sauter

  3. Telefónica: O2 My Prepaid M bietet künftig 15 GByte statt 6,5 GByte
    Telefónica
    O2 My Prepaid M bietet künftig 15 GByte statt 6,5 GByte

    Telefónica bietet den Smartphone-Tarif O2 My Prepaid M für einige Monate mit mehr Datenvolumen zum gleichen Preis.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • Gigabyte RTX 3080 12GB günstig wie nie: 1.024€ • MSI Gaming-Monitor 32" 4K UHD günstig wie nie: 999€ • Nur noch heute: Cyber Week mit tollen Rabatten • Mindstar (u. a. AMD Ryzen 5 5600 179€, Palit RTX 3070 GamingPro 669€) • Days of Play (u. a. PS5-Controller 49,99€) [Werbung]
    •  /