Abo
  • Services:
Anzeige
Glasfaser-Einblasung
Glasfaser-Einblasung (Bild: Stadtwerke Bamberg)

Grüne: Rechtsanspruch auf Breitband soll 12 Milliarden Euro kosten

Glasfaser-Einblasung
Glasfaser-Einblasung (Bild: Stadtwerke Bamberg)

Die Grünen haben errechnet, dass ein Rechtsanspruch auf Breitband in Deutschland 12 Milliarden Euro kosten würde. Die Partei hatte bereits in früheren Jahren die Kosten für einen Universaldienst berechnen lassen.

Anzeige

Die Pläne der CDU für einen Rechtsanspruch für jeden auf Breitbandversorgung in Deutschland würden rund zwölf Milliarden Euro kosten. Das erklärten die Grünen Tabea Rößner, Sprecherin für Medien und Digitale Infrastruktur, sowie Netzpolitik-Sprecher Konstantin von Notz am 2. Juli 2015. Die Grünen hatten die Möglichkeit eines Universalanschlusses bereits vor Jahren von unabhängiger Seite gutachterlich prüfen lassen.

Laut einem Bericht der Süddeutschen Zeitung will die CDU den Rechtsanspruch auf einen schnellen Internetzugang in ihr Programm aufnehmen. Die Kommission, die den Vorschlag ins Programm einbringt, wird vom stellvertretenden CDU-Vorsitzenden Thomas Strobl geleitet.

"Wir brauchen eine garantierte Grundversorgung mit Breitband für alle Haushalte und Unternehmen. Deshalb fordern wir seit Jahren einen Universaldienst", erklärte Rößner. Dieser wäre eine Verpflichtung der Telekommunikationsunternehmen, jedem Haushalt einen Breitbandanschluss zur Verfügung zu stellen - "so wie die Post auch auf jede Hallig und Alm ihre Briefe ausliefert".

Marktvertrauen enttäuscht

Die CDU hatte die Anträge und Gesetzesentwürfe der Grünen für einen Universaldienst in den vergangenen Jahren jedoch stets abgelehnt. "Langsam erkennt sie aber selbst, dass die Bürger in den ländlichen Gebieten niemals angeschlossen werden, wenn man allein auf den Markt vertraut", sagte von Notz.

Die Vorschläge der Strobl-Kommission der CDU unterschieden sich in einem entscheidenden Punkt von den Vorschlägen eines Universaldienstes der Grünen: Nach deren Konzept würde der Staat den schnellen Internetanschluss garantieren und die Unternehmen in die Pflicht nehmen. Finanziert würde dies über einen Unternehmensfonds. "Nach dem Konzept der CDU muss der Staat den Ausbau zahlen", betonte von Notz. Er sei gespannt, ob Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble offen gegenüber dem CDU-Vorschlag sei oder die "wohlklingenden Kommissionsergebnisse gleich wieder einkassiert".

Einklagbares Recht auf schnelles Internet bringt keinen zusätzlichen Euro

Der Linke Herbert Behrens, Mitglied im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur, sagte: "Die flächendeckende Breitbandversorgung auf der Basis eines Glasfasernetzes ist für Die Linke die Grundlage für eine zukunftsfeste digitale Infrastruktur in Deutschland. Nur dadurch lässt sich die von uns geforderte Grundversorgung mit schnellem Internet umsetzen."

Ein einklagbares Recht auf schnelles Internet bringe keinen zusätzlichen Euro. Der einzige Zweck dieser Forderung bestehe darin, die Koalition so unter Druck zu setzen, dass privaten Investoren der Ausbau der digitalen Infrastruktur übertragen werden müsse, weil keine ausreichenden Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt werden könnten. Für die Renditen der Investoren würden die Internetkunden herangezogen. Die CDU wolle schnelles Geld für schnelles Internet - dies nütze nur institutionellen Anlegern.


eye home zur Startseite
DrWatson 04. Jul 2015

Einen wichtigen Teil hast du vergessen: Die Zugewinne flossen in Form von Krediten und...

elf 03. Jul 2015

LOL. "nicht weniger" bedeutet "gleich oder mehr". D.h. du bist also egoistischer als...

bmc3 03. Jul 2015

Du meinst *Neuland#? :-)

tezmanian 03. Jul 2015

Erkläre mir nur wieso früher wo das Fernsehen/Radio die einzige aktuelle...

DAUVersteher 03. Jul 2015

DSL wird aber auch über verschieden breite Frequenzbereiche übertragen. Beispiel ADSL...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Bertrandt Services GmbH, Ulm
  2. Fresenius Medical Care Deutschland GmbH, Bad Homburg
  3. Stadler Pankow GmbH, Berlin
  4. Packsize GmbH, Herford (Home-Office)


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. täglich neue Deals
  2. 399€ + 3,99€ Versand

Folgen Sie uns
       


  1. Microsoft

    Programme für Quantencomputer in Visual Studio entwickeln

  2. Arbeitsspeicher

    DDR5 nutzt Spannungsversorgung auf dem Modul

  3. Video-Pass

    Auch Vodafone führt Zero-Rating-Angebot ein

  4. Vernetztes Fahren

    Stiftung Warentest kritisiert Datenschnüffelei bei Auto-Apps

  5. Ransomware

    Redboot stoppt Windows-Start und kann nicht entschlüsseln

  6. Dan Cases C4-H2O

    9,5-Liter-Gehäuse mit 240-mm-Radiator

  7. iPhone 8 Plus im Test

    Warten auf das X

  8. Office

    Microsoft 365 zeigt LinkedIn-Informationen von Kontakten an

  9. Twitter

    Aggressive Trump-Tweets wegen Nachrichtenwert nicht gelöscht

  10. Mototok

    Elektroschlepper rangieren BA-Flugzeuge



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Galaxy Note 8 im Test: Samsungs teure Dual-Kamera-Premiere
Galaxy Note 8 im Test
Samsungs teure Dual-Kamera-Premiere
  1. Galaxy S8 und Note 8 Bixby-Button lässt sich teilweise deaktivieren
  2. Videos Youtube bringt HDR auf Smartphones
  3. Galaxy Note 8 im Hands on Auch das Galaxy Note sieht jetzt doppelt - für 1.000 Euro

Anki Cozmo im Test: Katze gegen Roboter
Anki Cozmo im Test
Katze gegen Roboter
  1. Die Woche im Video Apple, Autos und ein grinsender Affe

Inspiron 5675 im Test: Dells Ryzen-Gaming-PC reicht mindestens bis 2020
Inspiron 5675 im Test
Dells Ryzen-Gaming-PC reicht mindestens bis 2020
  1. Android 8.0 im Test Fertig oder nicht fertig, das ist hier die Frage
  2. Logitech Powerplay im Test Die niemals leere Funk-Maus
  3. Polar vs. Fitbit Duell der Schlafexperten

  1. Re: Zu AR

    PmK | 14:47

  2. Re: Dann genügt doch ein simples MBR Backup, oder?

    nachgefragt | 14:47

  3. Re: Auto kaufen wird lustig

    IchBIN | 14:46

  4. Re: AMD Gaming Prozessoren ohne Probleme?

    nille02 | 14:43

  5. Kann mir jemand die Wahl erklären...

    win.ini | 14:43


  1. 14:46

  2. 14:05

  3. 13:48

  4. 12:57

  5. 12:42

  6. 12:22

  7. 12:02

  8. 11:55


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel