Zoll: Großrazzia gegen Schwarzarbeit und Lohnbetrug beim FTTH-Bau
Mit einem Großaufgebot von Einsatzkräften hat die Staatsanwaltschaft zeitgleich in den vier Bundesländern Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Hessen und Niedersachsen umfangreiche Durchsuchungen wegen Schwarzarbeit beim FTTH-Ausbau durchgeführt.
Wie das Hauptzollamt Duisburg mitteilte(öffnet im neuen Fenster) , fand die Großrazzia mit rund 250 Beamten am 17. Mai 2024 statt. Beteiligt waren auch Kräfte der Staatsanwaltschaft, der Bundespolizei, des Technischen Hilfswerks und der Landespolizei.
Grund ist ein Ermittlungsverfahren gegen mehrere Beschuldigte aus dem Glasfaserausbau. Es besteht der Verdacht, dass die Unternehmen systematisch ausländische Arbeiter ohne Aufenthaltstitel beschäftigt und die angefallenen Beiträge zur Sozialversicherung nicht abgeführt haben.
Zudem liegen Hinweise auf eine unangemessen niedrige Entlohnung und schlechte Arbeitsbedingungen vor. Zum Teil soll der Lohn den Arbeitern auch vollständig vorenthalten worden sein.
Die Einsatzkräfte sicherten als Beweismaterial Computer und Mobiltelefone, die durch die IT-Forensik ausgewertet werden. Namen der Firmen wurden nicht genannt. Am häufigsten tauchte bisher Deutsche Glasfaser bei solchen Berichten auf .
Recherchen von Report Mainz zu Lohnbetrug und Menschenhandel
Zuvor berichtete Report Mainz(öffnet im neuen Fenster) , dass kriminelle Firmen aus Slowenien und Kroatien Arbeiter mit falschen Versprechungen auf deutsche FTTH-Baustellen gelockt haben sollen. Andere kommen demnach aus Drittstaaten wie Nordafrika oder Nahost.
Sie waren dem Bericht zufolge weder kranken- und sozialversichert und bekamen keinen Vertrag. Löhne wurden nicht ausgezahlt, berichtet das Magazin unter Berufung auf rund 20 Personen. Die Netzbetreiber in Deutschland bedienten sich eines Netzwerks von General-, Nach- und Subunternehmen, das in der Baubranche üblich sei, hieß es weiter. Report Mainz dokumentierte Dutzende Vorfälle, die sich seit Anfang 2022 in verschiedenen Regionen Deutschlands ereigneten.
Die Vorwürfe im Glasfasertiefbau reichen von Schwarzarbeit, illegaler Beschäftigung und Lohnprellerei über 16-Stunden-Arbeitstage bis hin zu organisierter Kriminalität und Menschenhandel. Frank Bsirske, grüner Bundestagsabgeordneter und früherer Chef der Gewerkschaft Verdi, forderte im Gespräch mit Report Mainz eine Sonderregelung Glasfaser. "Das heißt, es sollen nur solche Generalunternehmen und solche Subunternehmen beauftragt werden dürfen, die nachweisen können, dass sie bei der SOKA-BAU, also der Sozialkasse der Bauwirtschaft, angemeldet sind."
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