• IT-Karriere:
  • Services:

Große Koalition: CDU sieht "schwierige Aufgabe" für Netzpolitik

Der politische Hype für Internetthemen ist nach Ansicht des CDU-Politikers Jarzombek vorbei. In den kommenden Jahren werde es sehr schwer, für die Netzpolitik Aufmerksamkeit zu erzielen. Bereits am Donnerstag wird in den Koalitionsverhandlungen darüber diskutiert.

Artikel veröffentlicht am ,
Jarzombek erwartet schwierige Zeiten für Internetthemen.
Jarzombek erwartet schwierige Zeiten für Internetthemen. (Bild: jarzombek.de)

Die Netzpolitiker in der Union rechnen mit einem schweren Stand innerhalb der geplanten Großen Koalition. Es werde sehr schwierig in den kommenden Jahren, für die Internetthemen Aufmerksamkeit zu bekommen und die Ziele auch durchzusetzen, sagte der CDU-Abgeordnete Thomas Jarzombek auf einer Diskussionsveranstaltung am Mittwoch in Berlin. "Die Netzpolitiker der Union müssen kämpfen", sagte Jarzombek weiter. Er deutete an, dass es im neuen Bundestag möglicherweise doch keinen eigenen Ausschuss oder Unterausschuss zur Netzpolitik geben könnte. Es könnte auch dahin gehen, dass in jedem Bundestagsausschuss ein eigener Digitalisierungsbeauftragter eingesetzt würde. Diese Runde könnte dann IT-Expertise in jeden Fachausschuss bringen.

Stellenmarkt
  1. ASYS Group - ASYS Automatisierungssysteme GmbH, Dornstadt bei Ulm
  2. AOK Systems GmbH, Bonn

Sowohl Jarzombek als auch Konstantin von Notz (Grüne) mahnten auf der Veranstaltung an, dass die Themen Breitbandausbau und Datenschutz zu den wichtigsten Aufgaben für die Netzpolitik der kommenden vier Jahre gehörten. Obwohl beide Politiker bedauerten, dass es nicht zu einer schwarz-grünen Koalition gekommen sei, gingen ihre Vorstellungen in diesen Punkten jedoch deutlich auseinander.

Wenn man die digitale Revolution wirklich wolle, brauche auch der letzte Bauernhof einen Glasfaseranschluss, forderte Notz. Nach Ansicht Jarzombeks ist es aber nicht finanzierbar, zu jedem abgelegenen Bauernhof eine "Glasfaser-Girlande" zu verlegen. Er widersprach der Behauptung von Notz, wonach es beim Breitbandausbau in den vergangenen Jahren keine Fortschritte gegeben hat. Die geplante Abdeckung von 75 Prozent der Haushalte mit einer 50-MBit/s-Verbindung sei bis Ende 2014 zu erreichen. Zudem würden in den nächsten 12 bis 24 Monaten alle Dörfer, die bisher nur mit Richtfunk zu erreichen gewesen seien, von den Anbietern mit einer Glasfaserleiter angeschlossen.

Teilnehmer der Arbeitsgruppe Digitale Agenda stehen fest

Differenzen zeigten sich auch mit Blick auf den NSA-Skandal. Während Notz im Datenschutz den "Dreh- und Angelpunkt für die Digitalisierung in demokratischen Staaten" sieht, forderte Jarzombek mehr Bewusstsein des einzelnen Nutzers für die Sicherheit seiner Daten. Dazu müsse auch die Medienkompetenz der Bürger gesteigert werden. Die Kultusministerkonferenz, die Jarzombek als "letzten Ort des absoluten Grauens" bezeichnete, habe sich jedoch in der Debatte an technischen Details festgebissen, anstatt für alle Schüler eine Ausstattung mit Laptops zu garantieren. Zudem sei es den Leuten offenbar egal, was Google-Mail mit ihren Mails mache. Selbst netzpolitisch aktive Bundestagskollegen ließen ihren Mailverkehr komplett über Google-Mail laufen, obwohl ihnen klar sei, dass die Daten komplett gescannt würden.

Jarzombek gehört selbst nicht der Unterarbeitsgruppe Digitale Agenda an, die für die Koalitionsverhandlungen gebildet wurde. Für die Union sitzen Dorothee Bär, Reinhard Brandl, Markus Blume (alle CSU), Peter Tauber, Ansgar Heveling, Thomas Heilmann, Nadine Schön und Andreas Lämmel (alle CDU) in dem Gremium, wie Bär twitterte. Die Sozialdemokraten sind durch Brigitte Zypries, Lars Klingbeil, Björn Böhning und Gesche Joost vertreten. Das bestätigte Zypries auf Anfrage von Golem.de. Laut Bär tagt die Gruppe am Donnerstag zum ersten Mal. Die SPD-Netzpolitiker haben inzwischen einen Forderungskatalog für die Verhandlungen aufgestellt. Auch innerhalb der Union gibt es ein entsprechendes Positionspapier, das bislang aber noch nicht veröffentlicht wurde. Vergangene Woche war bereits aus einer angeblich vorläufigen Version des Papiers zitiert worden. Dies war unter anderem bei Jarzombek nicht gut angekommen.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 2,50€
  2. 4,25€
  3. 7,99€
  4. 17,49€

Michael H. 24. Okt 2013

Ich glaub die Jahrtausendwende hat die Zeit irgendwie Rückwärts laufen lassen in den...

TC 24. Okt 2013

momentan... CDU

Kalasinben 23. Okt 2013

Man hat's versucht, aber den wollte niemand.


Folgen Sie uns
       


Toyota Mirai II Probe gefahren

Die Brennstoff-Limousine gefällt uns, aber Tankstellen muss man suchen.

Toyota Mirai II Probe gefahren Video aufrufen
Programm für IT-Jobeinstieg: Hoffen auf den Klebeeffekt
Programm für IT-Jobeinstieg
Hoffen auf den Klebeeffekt

Aktuell ist der Jobeinstieg für junge Ingenieure und Informatiker schwer. Um ihnen zu helfen, hat das Land Baden-Württemberg eine interessante Idee: Es macht sich selbst zur Zeitarbeitsfirma.
Ein Bericht von Peter Ilg

  1. Arbeitszeit Das Sechs-Stunden-Experiment bei Sipgate
  2. Neuorientierung im IT-Job Endlich mal machen!
  3. IT-Unternehmen Die richtige Software für ein Projekt finden

Weclapp-CTO Ertan Özdil: Wir dürfen nicht in Schönheit und Perfektion untergehen!
Weclapp-CTO Ertan Özdil
"Wir dürfen nicht in Schönheit und Perfektion untergehen!"

Der CTO von Weclapp träumt von smarter Software, die menschliches Eingreifen in der nächsten ERP-Generation reduziert. Deutschen Perfektionismus hält Ertan Özdil aber für gefährlich.
Ein Interview von Maja Hoock


    Fiat 500 als E-Auto im Test: Kleinstwagen mit großem Potenzial
    Fiat 500 als E-Auto im Test
    Kleinstwagen mit großem Potenzial

    Fiat hat einen neuen 500er entwickelt. Der Kleine fährt elektrisch - und zwar richtig gut.
    Ein Test von Peter Ilg

    1. Vierradlenkung Elektrischer GMC Hummer SUV fährt im Krabbengang seitwärts
    2. MG Cyberster MG B Roadster mit Lasergürtel und Union Jack
    3. Elektroauto E-Auto-Prämie übersteigt in 2021 schon Vorjahressumme

      •  /