Abo
  • Services:
Anzeige
BND-Abhöranlage in Bad Aibling
BND-Abhöranlage in Bad Aibling (Bild: Johannes Simon/Getty Images)

Griechenland: Aufregung über weltweite Abhöraktivitäten des BND

Wird Griechenland vom BND überwacht? Das soll aus einer Liste hervorgehen, auf die sich eine griechische Zeitung beruft. Für IT-Anwalt Härting ist die Liste eine "Blankovollmacht" für die Überwachung.

Anzeige

Die Bundesregierung hat die Darstellung dementiert, wonach der Bundesnachrichtendienst (BND) die Internetkommunikation in 196 Staaten, darunter Griechenland, überwacht. Auf der Liste des BND seien jene Staaten erwähnt, "durch die nachrichtendienstlich relevante Kommunikationsverkehre laufen", sagte der stellvertretende Regierungssprecher Georg Streiter am Montag in Berlin. Die Erwähnung der Länder auf dieser Liste bedeute "keineswegs", dass sie nachrichtendienstliches Ziel des Bundesnachrichtendienstes seien.

Die griechische Tageszeitung Ta Nea hatte laut FAZ in ihrer Samstagsausgabe berichtet, der BND habe zur Terrorabwehr weltweit E-Mails und Telefonate ausgespäht und dabei auch auf Griechenland gezielt. Die Zeitung habe sich in ihrem Bericht auf den Berliner Rechtsanwalt Niko Härting bezogen, der gegen die massenhafte Ausspähung von E-Mails durch den BND vor dem Bundesverwaltungsgericht geklagt hatte.

In einer Stellungnahme des griechischen Außenministeriums hieß es dazu: "Zwischen Freunden und Partnern gelten Kooperationsregeln." Berlin habe sich genau auf diese Regeln berufen, als die deutsche Seite gegen US-Abhörmaßnahmen protestierte, schrieb das Ministerium weiter. Auf die Frage, ob das Außenministerium in Athen - wie in dem Bericht dargestellt - mit einer "raschen Antwort" Berlins rechnen könne, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes: "Eine förmliche Bitte oder Anfrage der griechischen Regierung hat es bisher nicht gegeben."

Härting bestätigte auf Anfrage von Golem.de die Existenz der Liste. Darin seien praktisch alle europäischen Länder genannt - mit Ausnahme von Polen. Diese Liste sei in dem Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht zum Vorschein gekommen. Die Aussage der Bundesregierung zu der Liste sei eine "Nebelbombe". Der BND lasse sich mit dieser Liste die Berechtigung zur Überwachung erteilen. Was der Nachrichtendienst mit der "Blankovollmacht" mache, wisse wohl nur der BND. Von einer Beschränkung der Spähaktivitäten, die mit der Liste verbunden sein solle, könne keine Rede sein, sagte Härting.

In der Tat scheint es eine große Ausnahme zu sein, wenn ein Staat nicht auf der Liste steht. So haben die Vereinten Nationen derzeit nur 193 Mitgliedstaaten. Des weiteren führt die Wikipedia 13 Staaten auf, die nicht international anerkannt sind, darunter Taiwan oder Palästina.


eye home zur Startseite
Ben Stan 17. Jun 2014

Sollen die nicht vorrangig für die Sicherheit von uns Bürgern zuständig sein, und Gewalt...

User_x 17. Jun 2014

auch wenn es zu eimem terrorakt kommen sollte... wie soll der mit der massenüberwachung...

enteKross 17. Jun 2014

Und noch früher hatte man seine 3 Tiere und einen kleinen Acker und gar keine Zeit für...

Nemorem 17. Jun 2014

Kann man aber ruhig so sagen. Deutschland ist soweit wir wissen der größte...

Hasenhirn 16. Jun 2014

Und genau dass wird er nicht tun, da Angie nun Siegmar auf der Seite hat und keine echte...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Landeskriminalamt Thüringen, Erfurt
  2. Daimler AG, Sindelfingen
  3. Loh Services GmbH & Co. KG, Haiger
  4. WMF Group GmbH, Geislingen an der Steige


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (u. a. DXRacer OH/RE9/NW für 199,90€ statt 226€ im Preisvergleich)
  2. (Core i5-7600K + Asus GTX 1060 Dual OC)

Folgen Sie uns
       


  1. Netgear Nighthawk X6S

    Triband-Router kann mit Sprache gesteuert werden

  2. Spark

    DJI-Minicopter stürzt ab

  3. Nachfolger Watchbox

    RTL beendet Streamingportal Clipfish

  4. Chipmaschinenausrüster

    ASML demonstriert 250-Watt-EUV-System

  5. Linux-Distribution

    Opensuse Leap 42.3 baut Langzeitpflege aus

  6. Soziales Netzwerk

    Facebook soll an Smart-Speaker mit Display arbeiten

  7. Kumu Networks

    Vollduplex-WLAN auf gleicher Frequenz soll noch 2018 kommen

  8. IT-Dienstleister

    Daten von 400.000 Unicredit-Kunden kompromittiert

  9. Terrorismusbekämpfung

    Fluggastdatenabkommen mit Kanada darf nicht in Kraft treten

  10. Makeblock Airblock im Test

    Es regnet Drohnenmodule



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Poets One im Test: Kleiner Preamp, großer Sound
Poets One im Test
Kleiner Preamp, großer Sound
  1. Dunkirk Interstellar-Regisseur setzt weiter auf 70mm statt 4K
  2. Umfrage Viele wollen weg von DVB-T2
  3. DVB-T2 Freenet TV will wohl auch über Astra ausstrahlen

Quantengatter: Die Bauteile des Quantencomputers
Quantengatter
Die Bauteile des Quantencomputers
  1. Anwendungen für Quantencomputer Der Spuk in Ihrem Computer
  2. Quantencomputer Ein Forscher in den unergründlichen Weiten des Hilbertraums
  3. Quantenprogrammierung "Die physikalische Welt kann kreativer sein als wir selbst"

Shipito: Mit wenigen Mausklicks zur US-Postadresse
Shipito
Mit wenigen Mausklicks zur US-Postadresse
  1. Kartellamt Mundt kritisiert individuelle Preise im Onlinehandel
  2. Automatisierte Lagerhäuser Ein riesiger Nerd-Traum
  3. Onlineshopping Ebay bringt bedingte Tiefpreisgarantie nach Deutschland

  1. Re: Anders herum wird ein Schuh draus

    Hello_World | 16:58

  2. Re: USB 4.2...

    Graveangel | 16:58

  3. Re: Bald SATA Ersatz?

    Graveangel | 16:56

  4. Re: Verstehe das Problem nicht...

    norinofu | 16:55

  5. Re: Erster Eindruck..

    mnementh | 16:55


  1. 16:53

  2. 16:22

  3. 14:53

  4. 14:15

  5. 14:00

  6. 13:51

  7. 13:34

  8. 12:48


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel