Abo
  • IT-Karriere:

Graulich-Bericht: Vorsitzender des Kontrollgremiums fordert Ermittlungen

In seinem Selektoren-Bericht erhebt der Jurist Kurt Graulich schwere Vorwürfe gegen die NSA - jetzt fordert André Hahn Ermittlungen des Generalbundesanwaltes gegen BND- und NSA-Mitarbeiter.

Artikel veröffentlicht am , /dpa
André Hahn, Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums zur Überwachung der Geheimdienste
André Hahn, Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums zur Überwachung der Geheimdienste (Bild: Foto-AG Gymnasium Melle/CC-BY 3.0)

Nach dem Bericht des Sonderermittlers Kurt Graulich zur deutsch-amerikanischen Geheimdienstkooperation hat der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums zur Überwachung der Geheimdienste André Hahn Ermittlungen des Generalbundesanwalts gefordert. Sie sollten sich gegen verantwortliche BND-Mitarbeiter und möglichst auch gegen beteiligte Mitarbeiter des US-Geheimdienstes NSA richten, sagte der Linken-Politiker Hahn den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Ermittlungen bisher abgelehnt

Stellenmarkt
  1. Sekretariat der Kultusministerkonferenz, Bonn
  2. Deloitte, verschiedene Standorte

Bislang habe der Generalbundesanwalt solche Ermittlungen mit dem Hinweis abgelehnt, es gebe keine Anhaltspunkte. Dies sei mit dem Bericht des Sonderermittlers nicht mehr aufrechtzuerhalten. Wenn etwa der BND den USA bei der Wirtschaftsspionage geholfen habe, sei dies Beihilfe zu einer Straftat, argumentierte Hahn.

Der von der Regierung eingesetzte Sonderermittler Kurt Graulich hatte in seinem Abschlussbericht den USA gravierende Verstöße gegen vertragliche Vereinbarungen vorgeworfen. In einer "überraschend großen Zahl von Fällen" habe die NSA den Schutz deutscher Bürger missachtet. In einer Selektorenliste mit rund 39.000 Spähzielen, die die NSA dem BND übermittelte, hätten sich auch Wirtschaftsunternehmen aus oder mit Sitz in Deutschland befunden.

Opposition übt Kritik am Bericht

Die Opposition übte bereits zum Zeitpunkt der Veröffentlichung des Graulich-Berichtes Kritik. Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen und Obmann seiner Fraktion im NSA-Untersuchungsausschuss, kritisiert den Bericht als "Selbstbegutachtung der Bundesregierung". Als Auftragnehmer der Regierung habe Kurt Graulich kein unabhängiges Gutachten verfassen können.

Auch Martina Renner, Obfrau im Untersuchungsausschuss für die Linkspartei, kritisierte den Bericht. Die Ergebnisse seien allenfalls kursorisch, denn von den rund 14 Millionen NSA-Selektoren habe Graulich nur die 39.000 untersucht, die dem BND bei einer manuellen Prüfung negativ aufgefallen seien.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 339,00€ (Bestpreis!)
  2. (reduzierte Überstände, Restposten & Co.)

RvdtG 02. Nov 2015

... aber die NSA ist plötzlich schuld?

hyperlord 02. Nov 2015

Kann hält keiner sagen, da es ja keine echte Kontrolle gibt. Mir wäre es aber lieber, der...


Folgen Sie uns
       


Sega Dreamcast (1999) - Golem retro

Am 9.9.1999 startete Segas letzte Konsole in ein kurzes, aber erfülltes Spieleleben.

Sega Dreamcast (1999) - Golem retro Video aufrufen
Sonos Move im Test: Der vielseitigste Lautsprecher von Sonos
Sonos Move im Test
Der vielseitigste Lautsprecher von Sonos

Der Move von Sonos überzeugt durch Bluetooth und ist dank Akku und stabilem Gehäuse vorzüglich für den Außeneinsatz geeignet. Bei den Funktionen ist der Lautsprecher leider nicht so smart wie er sein könnte.
Ein Test von Ingo Pakalski

  1. Update für Multiroom-Lautsprecher Sonos-App spielt keine lokalen Inhalte mehr vom iPhone ab
  2. Smarter Lautsprecher Erster Sonos-Lautsprecher mit Akku und Bluetooth
  3. Soundbars Audiohersteller Teufel investiert in eigene Ladenkette

Innovationen auf der IAA: Vom Abbiegeassistenten bis zum Solarglasdach
Innovationen auf der IAA
Vom Abbiegeassistenten bis zum Solarglasdach

IAA 2019 Auf der IAA in Frankfurt sieht man nicht nur neue Autos, sondern auch etliche innovative Anwendungen und Bauteile. Zulieferer und Forscher präsentieren in Frankfurt ihre Ideen. Eine kleine Auswahl.
Ein Bericht von Dirk Kunde

  1. E-Auto Byton zeigt die Produktionsversion des M-Byte

IAA 2019: PS-Wahn statt Visionen
IAA 2019
PS-Wahn statt Visionen

IAA 2019 Alle Autobosse bekennen sich auf der IAA zur Nachhaltigkeit, doch auf den Ständen findet man weiterhin viele große, spritfressende Modelle. Dabei stellt sich die grundsätzliche Frage: Ist das Konzept der Automesse noch zeitgemäß?
Eine Analyse von Dirk Kunde


      •  /