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Google-Suchergebnisse: EU-Datenschützer verlangen weltweite Löschung

Das bisherige Verfahren zur Löschung von Googles Suchergebnissen geht Europas Datenschützern nicht weit genug. Sie verlangen unter anderem eine weltweite Sperrung missliebiger Resultate.

Artikel veröffentlicht am ,
Ergebnis einer Google-Bildersuche
Ergebnis einer Google-Bildersuche (Bild: Mike Blake/Reuters)

Die europäischen Datenschützer fordern von den Suchmaschinenanbietern einen schärferen Umgang mit dem Recht auf Vergessen. Bei einem Treffen am Donnerstag in Brüssel solle von den Konzernen Google und Microsoft verlangt werden, gesperrte Suchergebnisse auch außerhalb Europas nicht mehr anzuzeigen, berichtete die britische Financial Times. Zudem soll verlangt werden, dass Verlage von den Firmen nicht mehr auf die Filterung von Links hingewiesen werden. Google werde die Forderungen wohl zurückweisen, hieß es.

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Nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zur Löschung von Google-Links hat das Unternehmen zehntausende Anträge europaweit erhalten und bereits damit begonnen, unerwünschte Links zu entfernen. In Deutschland sind bereits einige Medien davon betroffen. Rechtsradikale sollen von der Möglichkeit Gebrauch gemacht haben, um Artikel der Taz und des Neuen Deutschlands bei der Eingabe ihres Namens nicht mehr bei Google auffindbar zu machen. Nach dem Willen der Datenschützer sollten die Zeitungen aber nicht mehr von den Suchmaschinen über diesen Schritt informiert werden. Denn, wie das Neue Deutschland demonstriert, kann dies auch dazu führen, dass die Medien über die Filterung berichten und die Betroffenen dadurch erst recht wieder in die Öffentlichkeit gelangen.

Löschung auch für google.com?

Dass Google die Verlage weiter informieren möchte, lässt sich mit der Unsicherheit des Konzerns über die derzeitige Rechtslage erklären. So hatte das Unternehmen die Löschung eines Guardian-Artikels nach einem Protest des Verlags wieder rückgängig gemacht. Chefjustiziar David Drummond hatte kürzlich eingeräumt, dass die Abläufe bei der Bearbeitung von Löschanträgen "noch nicht vollständig entwickelt" seien. Juristen werfen dem Konzern inzwischen vor, die Anträge einfach durchzuwinken.

Schwierig scheint auch die Frage zu klären, ob Google bestimmte Suchergebnisse weltweit nicht mehr anzeigen darf, wenn europäische Bürger dies wünschen. Bislang blendet der Konzern die Anfragen nur auf den europäischen Unterseiten wie google.de oder google.fr aus. Allerdings lässt sich über die Eingabe von google.com und einem weiteren Mausklick auf eine Version wechseln, die die Suchanfragen ungefiltert anzeigt. Falls Google dies per IP-Abfrage unterbinden würde, könnte dies mit Anonymisierungstools wie Tor ebenfalls umgangen werden.

Löschhinweis bei jeder Namenssuche

Einer weiteren Forderung, von der die Financial Times berichtet, hat der Konzern aber bereits entsprochen. Den Datenschützern gefalle es nicht, dass Google unter den Suchergebnissen auf eine Löschung verweise, schreibt das Blatt. Der Hinweis "Einige Ergebnisse wurden möglicherweise aufgrund der Bestimmungen des europäischen Datenschutzrechts entfernt" erscheint aber sogar dann, wenn nach "Barack Obama" gesucht wird. Dass der US-Präsident bereits Google-Ergebnisse löschen ließ, ist sehr unwahrscheinlich. Vielmehr taucht der Hinweis inzwischen bei jeder Namenssuche auf, so dass daraus nicht mehr auf eine tatsächliche Löschung geschlossen werden kann.

Ob die Datenschützer ihre Forderungen durchsetzen können oder ob dies zu einem weiteren Prozess führen könnte, ist derzeit unklar. Zu guter Letzt könnte das Verfahren sogar wieder vor dem EuGH landen, schreibt die FT unter Berufung auf Insider. Das wäre dann zumindest eine gute Möglichkeit für die Richter, die vielen offenen Fragen nach ihrem Urteil vom vergangenen Mai klarzustellen.



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hYde 25. Jul 2014

Nein! Nicht Europa! Deutsches Reic.. ääähhh Deutschland! Mein ich..

NobodZ 25. Jul 2014

Auf den eigentlichen Seiten muss nichts gelöscht werden, nein, natürlich nicht...

hYde 25. Jul 2014

Dann gehts aber ab hier! *3D Brille aufsetz*

hYde 25. Jul 2014

+1 für die Troglodyten! Herrliches Wort.. brachte schöne Jugenderinnerungen à la Heroes...

Lagaz 25. Jul 2014

Der Autor hat aber völlig recht. Ich betreibe seit geraumer Zeit Ahnenforschung und kann...


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