Globales Abkommen: Huawei beendet deutsche Patentstreitigkeiten mit Amazon

Amazon hat den Beitrag von Huawei im Bereich Patentportfolio und Innovationen gewürdigt. Auch eine Klage in Deutschland wird eingestellt.

Artikel veröffentlicht am 5. März 2024, 11:19 Uhr, Achim Sawall

Neuerer Router von Huawei (Bild: Huawei)

Huawei Technologies und Amazon haben einen mehrjährigen globalen Patentlizenzvertrag unterzeichnet, der ihren Rechtsstreit beilegt. Das teilten die Konzerne am 5. März 2024 mit. Die Vertragsbedingungen wurden nicht bekanntgegeben.

Golem.de hatte zuvor erfahren, dass Amazon vier WLAN-Patente in den Echo Smartspeakern und im E-Book-Reader Kindle verletzt haben soll. Alan Fan, Patent- und IP-Verantwortlicher bei Huawei, sagte der Nachrichtenagentur Reuters, das chinesische Unternehmen habe Klagen gegen Amazon Deutschland wegen patentierter Technologie im Zusammenhang mit WLAN und Videowiedergabe eingestellt.

Huawei steht im Zentrum von US-Sanktionen und massiven globalen Handelsbeschränkungen wegen angeblicher Hintertüren in seinen Produkten. Das Patentlizenzabkommen zeige, dass "amerikanische und chinesische Unternehmen sowie Unternehmen aus anderen Regionen ohne Einschränkungen bei Standards und Patentlizenzen zusammenarbeiten", sagte Fan.

Patentstreit von Huawei mit AVM um Fritzbox hält an

"Amazon respektiert das weltweite Patentportfolio, die Innovationen und die Beiträge von Huawei zum Standardisierungsprozess. Amazon respektiert auch die Bemühungen von Huawei, seine Patente an Unternehmen wie Amazon zu lizenzieren, die bei der Entwicklung neuer Produkte und Dienstleistungen für Kunden häufig technische Industriestandards verwenden", erklärte Scott Hayden, Vize President für geistiges Eigentum bei Amazon.

Im Patentstreit mit dem deutschen Routerhersteller AVM gibt es bislang keine Einigung.

Huawei gab außerdem bekannt, dass es mit dem chinesischen Smartphone-Hersteller Vivo einen gegenseitigen Patentvertrag unterzeichnet habe, der Technologien einschließlich 5G abdeckt. Huawei schloss bereits ähnliche Patentverträge mit den chinesischen Smartphone-Herstellern Xiaomi und Oppo.