Glasfaserausbau: Gigabitförderung startet im April wieder neu

Das Digitalministerium hat eine Potenzialanalyse zum Glasfaserausbau erstellt. Damit soll auch die Förderung wieder aufgenommen werden.

Artikel veröffentlicht am 25. Februar 2023, 12:12 Uhr, Friedhelm Greis

Die Förderung des Glasfaserausbaus soll im April 2023 wieder starten. (Bild: Friedhelm Greis/Golem.de)

Die im vergangenen Oktober überraschend eingestellte Glasfaserförderung soll in wenigen Wochen wieder aufgenommen werden. Das teilte Bundesdigitalminister Volker Wissing am 24. Februar mit. Basis der künftigen Förderung sei eine neu erstellte Potenzialanalyse. Das neu ausgerichtete Förderprogramm solle im April an den Start gehen.

"Mit der Potenzialanalyse setzen wir nach dem Gigabit-Grundbuch eine weitere zentrale Maßnahme unserer Gigabitstrategie um. Die Kommunen sind mit diesem innovativen Instrument nun deutlich besser aufgestellt, wenn es darum geht, das Maximum aus dem eigenwirtschaftlichen Ausbau herauszuholen und staatliche Ausbauförderung auf das erforderliche Maß zu begrenzen", sagte Wissing laut Pressemitteilung.

Der Bund stellte im Oktober 2022 seine Gigabit-Förderung für den Glasfaserausbau wegen ausgeschöpfter Mittel vorzeitig ein. Nun sollen die Mittel auf Basis der Potenzialanalyse gezielter in Kommunen mit dem größten Förderbedarf gelenkt werden.

Branchendialoge geplant

Zur Verbesserung des Förderablaufs würden zudem Branchendialoge eingeführt, teilte das Ministerium mit. "Diese sehen eine enge Zusammenarbeit zwischen den ortsansässigen Telekommunikationsunternehmen und der Kommune vor. Um die Chancen für einen privaten Ausbau zu erhöhen, können die Unternehmen im Rahmen der Markterkundungsverfahren, die einer möglichen Förderung vorausgehen, eine Vorvermarktung durchführen."

Nach Angaben des Ministeriums kann der Großteil des noch ausstehenden Ausbaus in den kommenden Jahren privatwirtschaftlich und damit ohne staatliche Förderung erfolgen. "Mehr als 90 Prozent der Haushalte und Unternehmen werden von den Telekommunikationsunternehmen eigenwirtschaftlich erschlossen", hieß es weiter.

Dem bayerischen Finanzministerium zufolge sieht das neue Förderkonzept eine Überholspur vor, mit deren Hilfe besonders benachteiligte Gebiete beschleunigt auf Fördergeld zugreifen könnten. Allerdings profitierten hiervon nur sehr wenige Gebiete, kritisierte der bayerische Finanzminister Albert Füracker (CSU) nach Angaben der Nachrichtenagentur dpa. Dies benachteilige jedoch Gebiete, die in der Vergangenheit bereits zügig ausgebaut hätten.