Glasfaser: Förder-"Tsunami" soll Bundesmittel aufgebraucht haben

In diesem Monat wurden so viele Förderanträge wie nie zuvor eingereicht. Darum sei das Geld für die Glasfaser -Förderung jetzt alle, heißt es aus dem Bundesministerium für Digitales.

25. Oktober 2022 um 17:07 Uhr / Achim Sawall

Breitbandausbau im Jahr 2018 in Sachsen Bild: Sächsische Staatskanzlei

Im Oktober wurden innerhalb nur einer Woche Förderanträge für Glasfaser in Höhe von über 450 Millionen Euro gestellt - ein bisher einmaliger Vorgang. Das war aus dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) am 25. Oktober 2022 zu erfahren. Die Förderung wurde eingestellt, weil die budgetierten drei Milliarden Euro nicht bis zum Jahresende reichten, wogegen 15 Bundesländer und die kommunalen Spitzenverbände entschieden protestierten .

Schuld an dem Stopp sei ein "Tsunami bei der Glasfaserförderung" gewesen, hieß es aus informierten Kreisen. Seit dem 17. Oktober konnten daher laut Bundesministerium keine neuen Anträge mehr angenommen werden. Alle bis dahin eingereichten Anträge sollen demzufolge aber noch bearbeitet und in der Regel auch positiv beschieden werden.

Für das Jahr 2022 stellte die Bundesregierung Mittel in Höhe von rund 3,1 Milliarden Euro bereit. Dies sei das größte Finanzvolumen gewesen, das bisher für diesen Zweck in Anspruch genommen worden sei, hieß es aus dem Ministerium. Die Förderung des Breitbandausbaus in Deutschland über das Graue-Flecken-Programm habe sich seit dem Programmstart außerordentlich dynamisch entwickelt. Die große Nachfrage zeige, dass die Förderung erfolgreich laufe.

Bewilligte Projekte sollen umgesetzt werden

Trotz der aktuellen Überzeichnung des Förderprogramms gehe der Gigabitausbau wie bisher weiter. "Alle bisher bewilligten Förderprojekte werden umgesetzt." Man gehe vorbehaltlich der Entscheidung des Haushaltsgesetzgebers davon aus, dass das Fördervolumen in 2023 auf dem Niveau von 2022 gehalten werden könne. Neue Förderanträge müssten auf einem Markterkundungsverfahren basieren, das auf Grundlage einer Potenzialanalyse eingeleitet wurde.

Die Branchenverbände Bitkom, Breko und VATM begrüßten, dass die Förderung des Glasfaserausbaus künftig priorisiert wird, damit zuerst die Kommunen von staatlichen Unterstützungsmaßnahmen profitieren, in denen die Internetversorgung besonders schlecht ist und kein Potenzial für einen eigenwirtschaftlichen Ausbau besteht.

Es habe sich in den vergangenen Wochen gezeigt, dass die von den Bundesländern und kommunalen Spitzenverbände zugesagte "natürliche Priorisierung" in der Praxis nicht funktioniere. Die vom Ministerium für 2023 angekündigten Bundesfördermittel in Höhe von 3 Milliarden Euro sind aus Sicht von Bitkom, Breko und VATM allerdings zu hoch angesetzt.