Glasfaser: Ein Bundesland holt sich ein Drittel der Förderung
Weitere Windhundrennen in der Förderung sind künftig zu verhindern. Das sagte Geschäftsführer Stephan Albers am 17. November bei der Breko Jahrestagung 2022(öffnet im neuen Fenster) in Berlin. Diese Methode habe nicht funktioniert. Mit dem kommenden Gigabit-Grundbuch und der Potenzialanalyse existiere eine bessere Grundlage.
Im Oktober wurden innerhalb nur einer Woche Förderanträge für Glasfaser in Höhe von rund 450 Millionen Euro gestellt. Die Förderung wurde eingestellt, weil die budgetierten drei Milliarden Euro damit aufgebraucht waren.
Der digitalpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Maximilian Funke-Kaiser, erklärte, "es soll im kommenden Jahr verhindert werden, dass innerhalb einer Woche so unglaublich viele Anträge eingereicht werden. Von dem einzelnen Bundesland Baden-Württemberg wurde insgesamt 1 Milliarde Euro beantragt" .
Die bisherige Umsetzung der Gigabitstrategie und die Frage, welche Maßnahmen für die Erreichung der Glasfaser-Ausbauziele der Bundesregierung ergriffen werden müssten, waren der rote Faden der Konferenz. Bundesminister Volker Wissing (FDP) nannte eine "Förderung mit Augenmaß" und das Zusammenspiel aller Akteure des Glasfaserausbaus in seiner Videobotschaft.
Breko-Präsident Norbert Westfal sagte, der Glasfaserausbau "darf jetzt nicht ins Stocken geraten. Auf Bundesebene fordern wir insbesondere klare Regeln für eine zielgerichtete Priorisierung der zukünftigen Gigabitförderung, um die zur Verfügung stehenden Fördermittel in die Kommunen zu bringen, die sie wirklich benötigen. Dies gilt umso mehr, da in erheblichem Umfang privates Kapital für den Ausbau bereitsteht."
In den Bundesländern müssten zügig digitale Verwaltungsverfahren etabliert werden, die länder- und behördenübergreifend standardisiert seien. Wenn zudem alternative Verlegemethoden eine höhere Akzeptanz in den Kommunen und in der Bauindustrie fänden, habe man die Chance, die Ziele der Bundesregierung zu erreichen.
Ziel ist es, dass bis Ende des Jahres 2025 mindestens jeder zweite Haushalt und Unternehmensstandort Glasfaser nutzen kann. "Bis 2030 wollen wir dann flächendeckend Glasfaser bis ins Haus verfügbar haben" , sagte Wissing. Der digitalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Reinhard Brandl, wünschte sich dagegen, dass im Laufe dieser Legislaturperiode überhaupt noch einer der von der Bundesregierung geförderten Anschlüsse online geschaltet werde.