• IT-Karriere:
  • Services:

Gläserne Gesetze: Initiative will 17.000 Lobbypapiere befreien

Welche Dokumente entstehen eigentlich im Laufe eines Gesetzgebungsverfahrens? Abgeordnetenwatch und das Portal Frag den Staat wollen es wissen und setzen auf viele Freiwillige, die die Dokumente anfragen.

Artikel veröffentlicht am ,
Eine Initiative will mehr über Gesetze und deren Hintergründe erfahren.
Eine Initiative will mehr über Gesetze und deren Hintergründe erfahren. (Bild: Fabrizio Bensch/Reuters)

Die Initiative Abgeordnetenwatch hat sich mit dem von der Open Knowledge Foundation (OKFN) Deutschland betriebenen Portal Frag den Staat zusammengetan, um viele Tausend Stellungnahmen von Lobbyisten, Referentenentwürfe aus Ministerien und andere Dokumente für die Öffentlichkeit zugänglich zu machen.

Stellenmarkt
  1. EGT Energievertrieb GmbH, Triberg
  2. BARMER, Wuppertal

Die so gesammelten Dokumente sollen auf einem eigenen Portal katalogisiert werden. Eine Volltextsuche soll eine bessere Analyse der Unterlagen ermöglichen, außerdem sollen die Papiere untereinander verlinkt werden. Selbsterklärtes Ziel der Initiative ist es, den Einfluss von Lobbygruppen auf Gesetze besser nachvollziehbar zu machen.

Interne Entwürfe und externe Stellungnahmen

Ministerien fertigen für Gesetze in der Regel zunächst einen internen Entwurf, den sogenannten Referentenentwurf, an. Häufig werden zu einem bestimmten Politikziel auch mehrere Entwürfe erstellt, um Handlungsoptionen besser gegeneinander abwägen zu können. Manchmal kommt ein Entwurf auch direkt aus dem Kabinett. Die Dokumente sind in der Regel nicht öffentlich, können aber auf Basis des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) angefragt werden. Einige Ministerien veröffentlichen Stellungnahmen von Verbänden zu bestimmten Gesetzen, die meisten tun dies aber nicht.

Auch Stellungnahmen von Lobbygruppen können, wenn sie schriftlich eingereicht wurden und aktenkundig sind, nach dem IFG angefragt werden. Die Kampagne hat viele Tausend solcher anfragbaren Dokumente gesammelt, wer bereits bei Frag den Staat registriert ist, kann sich mit wenigen Klicks an der Aktion beteiligen. Nach Angabe der OKFN fallen bei einfachen Anfragen nach einzelnen Dokumenten in der Regel keine Gebühren an. Sollte eine Behörde Gebühren verlangen, können diese Bescheide angefochten werden.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 555,55€ (zzgl. Versandkosten)
  2. (reduzierte Überstände, Restposten & Co.)

Abdiel 16. Jun 2017

Macron hat leider mehr mit "unserer" heutigen SPD gemein, als man auf den ersten Blick...

Franer 15. Jun 2017

Nun ja, ich glaube, Ziel der Aktion ist es, die Anfragen für Behörden so nervig zu...


Folgen Sie uns
       


Razer Blade Stealth 13 - Test

Dass ein Gaming-Notebook kompakt sein kann und auch als Arbeitsnotebook fürs Schreiben taugt, haben wir eher weniger erwartet. Das Razer Blade Stealth 13 zeigt, dass dies trotzdem möglich ist.

Razer Blade Stealth 13 - Test Video aufrufen
Sendmail: Software aus der digitalen Steinzeit
Sendmail
Software aus der digitalen Steinzeit

Ein nichtöffentliches CVS-Repository, FTP-Downloads, defekte Links, Diskussionen übers Usenet: Der Mailserver Sendmail zeigt alle Anzeichen eines problematischen und in der Vergangenheit stehengebliebenen Softwareprojekts.
Eine Analyse von Hanno Böck

  1. Überwachung Tutanota musste E-Mails vor der Verschlüsselung ausleiten
  2. Buffer Overflow Exim-Sicherheitslücke beim Verarbeiten von TLS-Namen
  3. Sicherheitslücke Buffer Overflow in Dovecot-Mailserver

Minikonsolen im Video-Vergleichstest: Die sieben sinnlosen Zwerge
Minikonsolen im Video-Vergleichstest
Die sieben sinnlosen Zwerge

Golem retro_ Eigentlich sollten wir die kleinen Retrokonsolen mögen. Aber bei mittelmäßiger Emulation, schlechter Steuerung und Verarbeitung wollten wir beim Testen mitunter über die sieben Berge flüchten.
Ein Test von Martin Wolf


    Weltraumsimulation: Die Star-Citizen-Euphorie ist ansteckend
    Weltraumsimulation
    Die Star-Citizen-Euphorie ist ansteckend

    Jubelnde Massen, ehrliche Entwickler und ein 30 Kilogramm schweres Modell des Javelin-Zerstörers: Die Citizencon 2949 hat gezeigt, wie sehr die Community ihr Star Citizen liebt. Auf der anderen Seite reden Entwickler Klartext, statt Marketing-Floskeln zum Besten zu geben. Das steckt an.
    Ein IMHO von Oliver Nickel

    1. Theatres of War angespielt Star Citizen wird zu Battlefield mit Raumschiffen
    2. Star Citizen Mit der Carrack ins neue Sonnensystem
    3. Star Citizen Squadron 42 wird noch einmal verschoben

      •  /