Abo
  • Services:
Anzeige
Hervorgehoben ist der vom Chaos Computer Club enttarnte und analysierte Trojaner der hessischen Firma Digitask.
Hervorgehoben ist der vom Chaos Computer Club enttarnte und analysierte Trojaner der hessischen Firma Digitask. (Bild: Odd Andersen/AFP/Getty Images)

GKDZ: Berlin und ostdeutsche Länder schaffen Überwachungszentrum

Hervorgehoben ist der vom Chaos Computer Club enttarnte und analysierte Trojaner der hessischen Firma Digitask.
Hervorgehoben ist der vom Chaos Computer Club enttarnte und analysierte Trojaner der hessischen Firma Digitask. (Bild: Odd Andersen/AFP/Getty Images)

Das Gemeinsame Kompetenz- und Dienstleistungszentrum (GKDZ) zur Telekommunikationsüberwachung wird 4,2 Millionen Euro kosten. Es gehe um erhebliche technische, finanzielle und auch personelle Kapazitäten.

Anzeige

Vier ostdeutsche Länder und Berlin prüfen derzeit, ob sie ein Gemeinsames Kompetenz- und Dienstleistungszentrum (GKDZ) zur Telekommunikationsüberwachung einrichten. An diesen länderübergreifenden Überlegungen seien Berlin, Brandenburg, Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt beteiligt, teilte die Berliner Innenverwaltung am Freitag mit. "Dieser Prozess ist noch nicht abgeschlossen, eine Entscheidung nicht gefallen", sagte ein Sprecher von Innensenator Frank Henkel (CDU) der Deutschen Presse-Agentur (dpa). Die Federführung liege beim sächsischen Innenministerium.

Es gehe nicht um zusätzliche Überwachungsmaßnahmen, sondern um "eine Bündelung der Ressourcen", betonte der Sprecher. Die Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) werde auch künftig "ein unverzichtbares Instrument der Polizeien zur Verfolgung und Verhütung schwerer und schwerster Straftaten bleiben".

Die Telekommunikation wandele sich weltweit technisch so schnell, dass die Polizei erhebliche technische, finanzielle und auch personelle Kapazitäten brauche, um Schritt zu halten. Diese Anforderungen seien "nur in länderübergreifender Kooperation zu bewältigen", so der Sprecher.

Das Thema hatten die Grünen in Sachsen aufgebracht. Ihnen waren im Entwurf für den Doppelhaushalt in Sachsen rund 4,2 Millionen Euro dafür aufgefallen. Dazu erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion: "Für dieses ominöse Kompetenzzentrum, das in der Form einer Anstalt öffentlichen Rechts geführt werden soll, fehlt derzeit jegliche gesetzliche Grundlage." Weder sei dem Landtag ein dazu erforderlicher Staatsvertrag oder ein Errichtungsgesetz vorgelegt worden, noch sei den Abgeordneten bisher überhaupt mitgeteilt worden, dass die Errichtung eines solchen Zentrums geplant sei. "Dass dafür gleichwohl mehrere Millionen Euro eingestellt und gebunden werden, ist eine Düpierung des Gesetzgebers." Die Abgeordneten des Landtages sollten hier Geld für ein Projekt beschließen, ohne dessen konkreten Inhalt oder gar das erforderliche Gesetz zu kennen.


eye home zur Startseite
SelfEsteem 08. Feb 2015

Als Bayer erwarte ich von dir, diese Frevelhaftigkeit sofort zurueckzuziehen! Wenn Mama...

Prinzeumel 07. Feb 2015

Wenn heute der tag wäre an dem niemand eine mauer bauen wollte dann wird es von heute an...

Moe479 07. Feb 2015

die leben nur ihre langeweile aus, weil ihnen vorbilder, ziele und utopien fehlen, diese...

Andreas_B 07. Feb 2015

Das war bisher noch in keinem real existierenden Staat der Fall. Deine Meinung ist also...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. ETAS GmbH & Co. KG, Stuttgart
  2. Swyx Solutions AG, Dortmund
  3. T-Systems International GmbH, München, Nürnberg
  4. Universität Passau, Passau


Anzeige
Top-Angebote
  1. und bis zu 8 Tage früher erhalten
  2. 37,99€
  3. 11,01€ USK 18 (Versand über Amazon)

Folgen Sie uns
       

Anzeige
Whitepaper
  1. Globale SAP-Anwendungsunterstützung durch Outsourcing


  1. Action

    Bungie bestätigt PC-Version von Destiny 2

  2. Extremistische Inhalte

    Google hat weiter Probleme mit Werbeplatzierungen

  3. SpaceX

    Für eine Raketenstufe geht es zurück ins Weltall

  4. Ashes of the Singularity

    Patch sorgt auf Ryzen-Chips für 20 Prozent mehr Leistung

  5. Thimbleweed Park im Test

    Mord im Pixelparadies

  6. Bundesgerichtshof

    Eltern müssen bei illegalem Filesharing ihre Kinder verraten

  7. Gesetz beschlossen

    Computer dürfen das Lenkrad übernehmen

  8. Neue Bildersuche

    Fotografenvereinigung Freelens klagt gegen Google

  9. FTTB

    Unitymedia baut zwei Gemeinden mit Glasfaser aus

  10. Hashfunktion

    Der schwierige Abschied von SHA-1



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Synlight: Wie der Wasserstoff aus dem Sonnenlicht kommen soll
Synlight
Wie der Wasserstoff aus dem Sonnenlicht kommen soll
  1. Energieversorgung Tesla nimmt eigenes Solarkraftwerk in Hawaii in Betrieb

Android O im Test: Oreo, Ovomaltine, Orange
Android O im Test
Oreo, Ovomaltine, Orange
  1. Android O Alte Crypto raus und neuer Datenschutz rein
  2. Developer Preview Google veröffentlicht erste Vorschau von Android O
  3. Android O Google will Android intelligenter machen

Buch - Apple intern: "Die behandeln uns wie Sklaven"
Buch - Apple intern
"Die behandeln uns wie Sklaven"
  1. iPhone Apple soll A11-Chip in 10-nm-Verfahren produzieren
  2. WatchOS 3.2 und TVOS 10.2 Apple Watch mit Kinomodus und Apple TV mit fixem Scrollen
  3. Patentantrag Apple will iPhone ins Macbook stecken

  1. Re: Scheint so als würde denen das Geld langsam...

    ZuWortMelder | 01:48

  2. Re: Glückwunsch zur erfolgreichen Landung!

    PocketIsland | 01:42

  3. Re: Job vergeben

    plutoniumsulfat | 01:28

  4. kennt jemand ein UNI-Windows-Consolen-Hash...

    Golressy | 01:22

  5. Re: Wer seine Kinder als wahre Täter von...

    Garius | 01:21


  1. 22:53

  2. 19:00

  3. 18:40

  4. 18:20

  5. 18:00

  6. 17:08

  7. 16:49

  8. 15:55


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel