Abo
  • Services:
Anzeige
Hervorgehoben ist der vom Chaos Computer Club enttarnte und analysierte Trojaner der hessischen Firma Digitask.
Hervorgehoben ist der vom Chaos Computer Club enttarnte und analysierte Trojaner der hessischen Firma Digitask. (Bild: Odd Andersen/AFP/Getty Images)

GKDZ: Berlin und ostdeutsche Länder schaffen Überwachungszentrum

Hervorgehoben ist der vom Chaos Computer Club enttarnte und analysierte Trojaner der hessischen Firma Digitask.
Hervorgehoben ist der vom Chaos Computer Club enttarnte und analysierte Trojaner der hessischen Firma Digitask. (Bild: Odd Andersen/AFP/Getty Images)

Das Gemeinsame Kompetenz- und Dienstleistungszentrum (GKDZ) zur Telekommunikationsüberwachung wird 4,2 Millionen Euro kosten. Es gehe um erhebliche technische, finanzielle und auch personelle Kapazitäten.

Vier ostdeutsche Länder und Berlin prüfen derzeit, ob sie ein Gemeinsames Kompetenz- und Dienstleistungszentrum (GKDZ) zur Telekommunikationsüberwachung einrichten. An diesen länderübergreifenden Überlegungen seien Berlin, Brandenburg, Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt beteiligt, teilte die Berliner Innenverwaltung am Freitag mit. "Dieser Prozess ist noch nicht abgeschlossen, eine Entscheidung nicht gefallen", sagte ein Sprecher von Innensenator Frank Henkel (CDU) der Deutschen Presse-Agentur (dpa). Die Federführung liege beim sächsischen Innenministerium.

Anzeige

Es gehe nicht um zusätzliche Überwachungsmaßnahmen, sondern um "eine Bündelung der Ressourcen", betonte der Sprecher. Die Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) werde auch künftig "ein unverzichtbares Instrument der Polizeien zur Verfolgung und Verhütung schwerer und schwerster Straftaten bleiben".

Die Telekommunikation wandele sich weltweit technisch so schnell, dass die Polizei erhebliche technische, finanzielle und auch personelle Kapazitäten brauche, um Schritt zu halten. Diese Anforderungen seien "nur in länderübergreifender Kooperation zu bewältigen", so der Sprecher.

Das Thema hatten die Grünen in Sachsen aufgebracht. Ihnen waren im Entwurf für den Doppelhaushalt in Sachsen rund 4,2 Millionen Euro dafür aufgefallen. Dazu erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion: "Für dieses ominöse Kompetenzzentrum, das in der Form einer Anstalt öffentlichen Rechts geführt werden soll, fehlt derzeit jegliche gesetzliche Grundlage." Weder sei dem Landtag ein dazu erforderlicher Staatsvertrag oder ein Errichtungsgesetz vorgelegt worden, noch sei den Abgeordneten bisher überhaupt mitgeteilt worden, dass die Errichtung eines solchen Zentrums geplant sei. "Dass dafür gleichwohl mehrere Millionen Euro eingestellt und gebunden werden, ist eine Düpierung des Gesetzgebers." Die Abgeordneten des Landtages sollten hier Geld für ein Projekt beschließen, ohne dessen konkreten Inhalt oder gar das erforderliche Gesetz zu kennen.


eye home zur Startseite
SelfEsteem 08. Feb 2015

Als Bayer erwarte ich von dir, diese Frevelhaftigkeit sofort zurueckzuziehen! Wenn Mama...

Prinzeumel 07. Feb 2015

Wenn heute der tag wäre an dem niemand eine mauer bauen wollte dann wird es von heute an...

Moe479 07. Feb 2015

die leben nur ihre langeweile aus, weil ihnen vorbilder, ziele und utopien fehlen, diese...

Andreas_B 07. Feb 2015

Das war bisher noch in keinem real existierenden Staat der Fall. Deine Meinung ist also...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Zurich Gruppe Deutschland, Bonn
  2. Landratsamt Erding, Erding bei München
  3. Rohde & Schwarz Cybersecurity GmbH, Hamburg
  4. Remira GmbH, Bochum


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 599€ + 5,99€ Versand

Folgen Sie uns
       


  1. Google

    Deep-Learning-System analysiert Augenscans nach Krankheiten

  2. Smartphone-Tastatur

    Nuance stellt Swype ein

  3. Homebrew

    Bastler veröffentlichen alternativen Launcher für Switch

  4. Telekom

    15 Millionen Haushalte sollen 2018 Super Vectoring erhalten

  5. Windows Phone 7.5 und 8.0

    Microsoft schaltet Smartphone-Funktionen ab

  6. Raja Koduri

    Intel zeigt Prototyp von dediziertem Grafikchip

  7. Vizzion

    VW zeigt selbstfahrendes Auto ohne Lenkrad

  8. iOS, MacOS und WatchOS

    Apple verteilt Updates wegen Telugu-Bug

  9. Sicherheitslücken

    Mehr als 30 Klagen gegen Intel wegen Meltdown und Spectre

  10. Nightdive Studios

    Arbeit an System Shock Remake bis auf Weiteres eingestellt



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Fe im Test: Fuchs im Farbenrausch
Fe im Test
Fuchs im Farbenrausch
  1. Mobile-Games-Auslese GladOS aus Portal und sowas wie Dark Souls für unterwegs
  2. Monster Hunter World im Test Das Viecher-Fleisch ist jetzt gut durch
  3. Indiegames-Rundschau Krawall mit Knetmännchen und ein Mann im Fass

Materialforschung: Stanen - ein neues Wundermaterial?
Materialforschung
Stanen - ein neues Wundermaterial?
  1. Colorfab 3D-gedruckte Objekte erhalten neue Farbgestaltung
  2. Umwelt China baut 100-Meter-Turm für die Luftreinigung
  3. Crayfis Smartphones sollen kosmische Strahlung erfassen

Samsung C27HG70 im Test: Der 144-Hz-HDR-Quantum-Dot-Monitor
Samsung C27HG70 im Test
Der 144-Hz-HDR-Quantum-Dot-Monitor
  1. Volumendisplay US-Forscher lassen Projektion schweben wie in Star Wars
  2. Sieben Touchscreens Nissan Xmotion verwendet Koi als virtuellen Assistenten
  3. CJ791 Samsung stellt gekrümmten Thunderbolt-3-Monitor vor

  1. Lustig

    jsm | 10:57

  2. Re: Vodafone und FTTB/H?

    azeu | 10:56

  3. Sicherheitsmängel

    xPandamon | 10:56

  4. Re: Interessante Fragen bleiben unbeantwortet

    Randalmaker | 10:56

  5. Re: Wasserstoff ist genau wie die SPD...

    Dwalinn | 10:54


  1. 11:07

  2. 10:40

  3. 10:23

  4. 10:04

  5. 08:51

  6. 06:37

  7. 06:27

  8. 00:27


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel