Abo
  • Services:
Anzeige
Hervorgehoben ist der vom Chaos Computer Club enttarnte und analysierte Trojaner der hessischen Firma Digitask.
Hervorgehoben ist der vom Chaos Computer Club enttarnte und analysierte Trojaner der hessischen Firma Digitask. (Bild: Odd Andersen/AFP/Getty Images)

GKDZ: Berlin und ostdeutsche Länder schaffen Überwachungszentrum

Hervorgehoben ist der vom Chaos Computer Club enttarnte und analysierte Trojaner der hessischen Firma Digitask.
Hervorgehoben ist der vom Chaos Computer Club enttarnte und analysierte Trojaner der hessischen Firma Digitask. (Bild: Odd Andersen/AFP/Getty Images)

Das Gemeinsame Kompetenz- und Dienstleistungszentrum (GKDZ) zur Telekommunikationsüberwachung wird 4,2 Millionen Euro kosten. Es gehe um erhebliche technische, finanzielle und auch personelle Kapazitäten.

Anzeige

Vier ostdeutsche Länder und Berlin prüfen derzeit, ob sie ein Gemeinsames Kompetenz- und Dienstleistungszentrum (GKDZ) zur Telekommunikationsüberwachung einrichten. An diesen länderübergreifenden Überlegungen seien Berlin, Brandenburg, Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt beteiligt, teilte die Berliner Innenverwaltung am Freitag mit. "Dieser Prozess ist noch nicht abgeschlossen, eine Entscheidung nicht gefallen", sagte ein Sprecher von Innensenator Frank Henkel (CDU) der Deutschen Presse-Agentur (dpa). Die Federführung liege beim sächsischen Innenministerium.

Es gehe nicht um zusätzliche Überwachungsmaßnahmen, sondern um "eine Bündelung der Ressourcen", betonte der Sprecher. Die Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) werde auch künftig "ein unverzichtbares Instrument der Polizeien zur Verfolgung und Verhütung schwerer und schwerster Straftaten bleiben".

Die Telekommunikation wandele sich weltweit technisch so schnell, dass die Polizei erhebliche technische, finanzielle und auch personelle Kapazitäten brauche, um Schritt zu halten. Diese Anforderungen seien "nur in länderübergreifender Kooperation zu bewältigen", so der Sprecher.

Das Thema hatten die Grünen in Sachsen aufgebracht. Ihnen waren im Entwurf für den Doppelhaushalt in Sachsen rund 4,2 Millionen Euro dafür aufgefallen. Dazu erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion: "Für dieses ominöse Kompetenzzentrum, das in der Form einer Anstalt öffentlichen Rechts geführt werden soll, fehlt derzeit jegliche gesetzliche Grundlage." Weder sei dem Landtag ein dazu erforderlicher Staatsvertrag oder ein Errichtungsgesetz vorgelegt worden, noch sei den Abgeordneten bisher überhaupt mitgeteilt worden, dass die Errichtung eines solchen Zentrums geplant sei. "Dass dafür gleichwohl mehrere Millionen Euro eingestellt und gebunden werden, ist eine Düpierung des Gesetzgebers." Die Abgeordneten des Landtages sollten hier Geld für ein Projekt beschließen, ohne dessen konkreten Inhalt oder gar das erforderliche Gesetz zu kennen.


eye home zur Startseite
SelfEsteem 08. Feb 2015

Als Bayer erwarte ich von dir, diese Frevelhaftigkeit sofort zurueckzuziehen! Wenn Mama...

Prinzeumel 07. Feb 2015

Wenn heute der tag wäre an dem niemand eine mauer bauen wollte dann wird es von heute an...

Moe479 07. Feb 2015

die leben nur ihre langeweile aus, weil ihnen vorbilder, ziele und utopien fehlen, diese...

Andreas_B 07. Feb 2015

Das war bisher noch in keinem real existierenden Staat der Fall. Deine Meinung ist also...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. PTV Group, Karlsruhe
  2. Detecon International GmbH, Dresden
  3. Automotive Safety Technologies GmbH, Gaimersheim
  4. operational services GmbH & Co. KG, Frankfurt


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. The Big Bang Theory, The Vampire Diaries, True Detective)
  2. (u. a. Hobbit Trilogie Blu-ray 43,89€ und Batman Dark Knight Trilogy Blu-ray 17,99€)
  3. (u. a. The Revenant, Batman v Superman, James Bond Spectre, Legend of Tarzan)

Folgen Sie uns
       


  1. Service

    Telekom verspricht kürzeres Warten auf Techniker

  2. BVG

    Fast alle U-Bahnhöfe mit offenem WLAN

  3. Android-Apps

    Rechtemissbrauch ermöglicht unsichtbare Tastaturmitschnitte

  4. Electro Fluidic Technology

    Schnelles E-Paper-Display für Video-Anwendungen

  5. Heiko Maas

    "Kein Wunder, dass Facebook seine Vorgaben geheim hält"

  6. Virtual Reality

    Oculus Rift unterstützt offiziell Roomscale-VR

  7. FTP-Client

    Filezilla bekommt ein Master Password

  8. Künstliche Intelligenz

    Apple arbeitet offenbar an eigenem AI-Prozessor

  9. Die Woche im Video

    Verbogen, abgehoben und tiefergelegt

  10. ZTE

    Chinas großes 5G-Testprojekt läuft weiter



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Asus B9440 im Test: Leichtes Geschäftsnotebook liefert zu wenig Business
Asus B9440 im Test
Leichtes Geschäftsnotebook liefert zu wenig Business
  1. ROG-Event in Berlin Asus zeigt gekrümmtes 165-Hz-Quantum-Dot-Display und mehr

Elektromobilität: Wie kommt der Strom in die Tiefgarage?
Elektromobilität
Wie kommt der Strom in die Tiefgarage?
  1. Elektroauto Tesla gewährt rückwirkend Supercharger-Gratisnutzung
  2. Elektroautos Merkel hofft auf Bau von Batteriezellen in Deutschland
  3. Strategische Entscheidung Volvo setzt voll auf Elektro und trennt sich vom Diesel

In eigener Sache: Die Quanten kommen!
In eigener Sache
Die Quanten kommen!
  1. id Software "Global Illumination ist derzeit die größte Herausforderung"
  2. In eigener Sache Golem.de führt kostenpflichtige Links ein
  3. In eigener Sache Golem.de sucht Marketing Manager (w/m)

  1. Re: Für was verwendet man den noch im Jahr 2017?

    GaliMali | 03:52

  2. Re: Siri und diktieren

    Proctrap | 02:15

  3. Re: Habe nach meinen Umzug knapp ein halbes Jahr...

    Trockenobst | 00:58

  4. Re: Warum?

    NeoXolver | 00:48

  5. Re: Mittelmäßig nützlich, ersetzt kein LTE

    GnomeEu | 00:40


  1. 12:31

  2. 12:15

  3. 11:33

  4. 10:35

  5. 12:54

  6. 12:41

  7. 11:44

  8. 11:10


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel