Gigafactory Berlin: Neue Einwände gegen Tesla-Fabrik werden online diskutiert
Wegen der hohen Zahl der Einwendungen gibt es einen neuen Erörterungstermin zur Tesla-Fabrik in Grünheide. Das dürfte die Genehmigung weiter verzögern.
Insgesamt 809 Personen und Organisationen haben inzwischen Einwendungen gegen den Bau der Tesla-Autofabrik im brandenburgischen Grünheide vorgebracht. Zu den 414 Einwendern der ersten beiden Beteiligungsverfahren seien im dritten Verfahren seit Juni 2021 weitere 395 hinzugekommen, teilte das Landesumweltministerium am 26. August in Potsdam mit. "Die fachliche Prüfung der Einwendungen durch die Genehmigungsbehörde Landesamt für Umwelt hat ergeben, dass eine Erörterung geboten ist", hieß es weiter.
Bereits im September 2020 hatte es im benachbarten Erkner eine achttägige, sehr emotional geführte Anhörung zum Bau der Elektroautofabrik gegeben. Dieses Mal sollen die Konsultationen jedoch nicht in einer Halle, sondern online durchgeführt werden.
Stadthalle Erkner nicht groß genug
Das Landesamt begründet dies mit der hohen Einwenderzahl und den geltenden Regelungen zum Umgang mit Covid-19. Denn Personen, die Einwendungen erhoben hätten, müssten Zugang zu einem Erörterungstermin erhalten, um sich aktiv beteiligen zu können. Das sei bei der im vergangenen Jahr genutzten Stadthalle in Erkner nicht möglich. Da in der Nähe der geplanten Fabrik keine größere Veranstaltungshalle zur Verfügung stehe, werde die Erörterung online durchgeführt.
Informationen zum Zeitraum und Ablauf der Online-Konsultationen will das Landesamt "rechtzeitig mit einer öffentlichen Bekanntmachung veröffentlichen".
Musk hoffte auf Oktober
Damit dürfte sich das Genehmigungsverfahren für die Fabrik weiter verzögern. Denn die in der Erörterung vorgebrachten Einwände müssen vom Landesamt vor Abschluss des Verfahrens noch ausgewertet werden. Bei einem Wahlkampftermin mit Unions-Spitzenkandidat Armin Laschet (CDU) hatte sich Tesla-Chef Elon Musk vor zwei Wochen noch optimistisch gezeigt, dass das Genehmigungsverfahren im Oktober abgeschlossen werden könne. Dieser Termin dürfte mit der zusätzlichen Erörterung jedoch nicht mehr zu schaffen sein.
Die dritte Beteiligung wurde erforderlich, weil Tesla seinen Bauantrag deutlich erweitertet hat und auf dem Gelände noch eine Batteriezellfabrik errichten will. Umstritten sind weiterhin die Auswirkungen der Fabrik auf die Wasserversorgung und den Gewässerschutz.
Zuletzt zeigten sich führende Vertreter der Grünen überzeugt, dass es zu keinen Problemen mit der Wasserversorgung kommen werde. Musk hatte bei dem Treffen mit Laschet jedoch mit abfälligen Bemerkungen für Empörung gesorgt. "Hier ist überall Wasser", hatte er lachend gesagt und die Bedenken der Anwohner wegen möglicher Wasserprobleme als "lächerlich" bezeichnet.
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+1350%. Passt schon.
Der Widerstand im Hambi kann man jetzt nicht als gering bezeichnen ... Und vor 20 Jahren...
Super Einwand!-schon wieder das Wort. Denke auch, dass die Relationen nicht stimmen. Die...
Bitte so lange Einwände bringen bis der Vorsprung von "T" aufgebraucht ist! So geht es...