Gigafactory Berlin: Wirtschaftsministerium widerspricht Teslas Kritik

Der Mittelstandsbeauftragte der Bundesregierung hat die Kritik Teslas an der Geschwindigkeit des Gigafactory-Genehmigungsverfahrens zurückgewiesen.

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Baustelle des Tesla-Werks in Grünheide bei Berlin
Baustelle des Tesla-Werks in Grünheide bei Berlin (Bild: Friedhelm Greis/Golem.de)

Der parlamentarische Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Thomas Bareiß (CDU), hält Teslas Kritik an der Geschwindigkeit des Gigafactory-Genehmigungsverfahrens für unberechtigt. Er kenne kein anderes Projekt, bei dem auf allen Ebenen so viel für eine schnelle Realisierung getan werde, sagte der Mittelstandsbeauftragte der Bundesregierung dem Handelsblatt.

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Tesla hatte kritisiert, dass sich das Verfahren für die Fabrik in Grünheide bei Berlin zu lange hinziehe. In einer Erklärung bezeichnete das Unternehmen es als "besonders irritierend", dass es 16 Monate nach dem Bauantrag noch keinen Zeitplan für die Erteilung einer endgültigen Genehmigung gebe. Bei den Genehmigungsverfahren werde nicht zwischen klimafreundlichen und klimafeindlichen Projekten unterschieden. Tesla sieht sein Bestreben, die E-Mobilität voranzubringen, als Vorgehen gegen den Klimawandel an.

Genehmigungszeiten fast verdoppelt

Bareiß zeigte auch Verständnis für den Frust und merkte an, dass sich in den vergangenen zehn Jahren die Genehmigungszeiten fast verdoppelt hätten. Es gebe einen "immer größeren Interessenkonflikt" zwischen Artenschutz, Naturschutz, Umweltschutz und Klimaschutz, der sich weder bei diesen noch anderen Vorhaben auflösen lasse. Er verwies auf das neue Investitionsbeschleunigungsgesetz für Infrastruktur und Energie, mit dem erste wichtige Schritte gemacht worden seien.

Grüne stimmen Teslas Kritik zu

Der Grünen-Fraktionsvize Oliver Krischer pflichtete Tesla in der Zeitung Heilbronner Stimme bei und sagte, dass es bei Klimaschutzvorhaben zu viele bürokratische Hemmnisse und zu langsame Entscheidungsprozesse gebe.

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"Die CDU-geführten Bundesregierungen haben über Wahlperioden hinweg das Problem vergrößert statt verkleinert. Sogenannte Beschleunigungsgesetze haben oft das Gegenteil bewirkt und für Rechtsunsicherheit gesorgt. Es ist nicht gelungen, bei komplexen Verfahren die einzelnen Schritte besser miteinander zu verzahnen."

Der Grünen-Politiker betonte zudem: "Die Potentiale der Digitalisierung werden bei Genehmigungsverfahren kaum genutzt. Außerdem braucht es endlich klare Regelungen für eine gute und frühe Öffentlichkeitsbeteiligung und einheitliche Standards beim Umwelt- und Artenschutz. Nur das gewährleistet hohe Planungssicherheit."

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Erich12 09. Apr 2021

Gefühlte drei Seiten Vollzitat für eine Zeile Antwort. Muss sowas sein?

masel99 09. Apr 2021

Weil Tesla die Fab auch woanders hinstellen könne wo es mehr Wasser gibt (, bzw das...

Dwalinn 09. Apr 2021

Also es ging ja um Tesla die unter anderen verkürzte Genehmigungsverfahren für Dinge wie...

chefin 09. Apr 2021

Die großen Konzerne haben ihre Betriebe bereits und ihre Wirtschaftsflächen. Wenn die...

lestard 09. Apr 2021

Das war auch mein erster Gedanke.



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