Gigafactory Berlin: Brandenburg wiederholt Online-Erörterung zu Tesla-Fabrik

Um ein rechtssicheres Verfahren zu gewährleisten, muss die Erörterung zu der Kritik an Teslas Gigafactory Berlin wiederholt werden.

Artikel veröffentlicht am , / dpa
Für den Bau der Tesla-Fabrik in Grünheide fehlt weiter eine abschließende Genehmigung.
Für den Bau der Tesla-Fabrik in Grünheide fehlt weiter eine abschließende Genehmigung. (Bild: Hannibal Hanschke/Reuters)

Die Online-Erörterung von mehr als 800 Einwänden gegen den Bau der Fabrik von US-Elektroautobauer Tesla in Grünheide bei Berlin wird wiederholt. Das Brandenburger Umweltministerium erklärte, dies habe das Landesamt für Umwelt aus Gründen der Rechtssicherheit entschieden. Damit reagiert das Land auf Kritik der Umweltverbände Naturschutzbund (Nabu) und Grüne Liga Brandenburg. Sie werfen dem Umweltamt vor, die Frist zur Bekanntmachung der Internet-Konsultation - mindestens eine Woche vorher - sei nicht eingehalten worden.

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Das Ministerium teilte mit, dem Beispielfall der Umweltverbände liege eine Rechtsauffassung zugrunde, die von der bisherigen Auslegung abweiche. Weil unklar sei, wie sich Verwaltungsgerichte in Brandenburg im Fall einer Klage entschieden, werde das Verfahren aber wiederholt. Die neue Erörterung soll am 2. November 2021 starten, die Bekanntmachung ist für den 25. Oktober 2021 vorgesehen. Die Kommentare aus der jüngsten Erörterung würden dennoch geprüft.

Im aktuellen Fall handelt es sich nicht um die erste Auseinandersetzung rund um die Erörterung. Ende August 2021 hatte das Landesumweltministerium entschieden, dass über mehr als 800 Einwendungen online debattiert wird. Dagegen legten mehrere Umweltverbände Anfang September 2021 Widerspruch ein und forderten eine Präsenzveranstaltung. Dazu kam es letztlich nicht und es fand eine Online-Erörterung statt.

Tesla will in seiner ersten Autofabrik in Europa möglichst in diesem Jahr mit der Produktion starten. In Grünheide sollen auch Batterien hergestellt werden. Für die Ansiedlung liegt keine abschließende Genehmigung vom Land Brandenburg vor. Tesla baut bisher auf Grundlage vorzeitiger Zulassungen. Kritiker befürchten knappes Trinkwasser und negative Folgen für die Umwelt. Tesla weist die Kritik zurück.

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