Gigabitförderung: "Wir erwarten eine gewisse Grundqualität beim Bau"
Bei seiner Keynote auf dem FRK-Breitbandkongress in Leipzig hat Tim Brauckmüller von Aconium vor Industrievertretern klargestellt, dass die Bauqualität beim Glasfaserausbau zumindest einigermaßen stimmen müsse. "Wir erwarten, wenn es schon Subventionen gibt, auch eine gewisse Grundqualität im Bau", sagte er. Diese Qualität ist offenbar nicht immer die Regel.
Brauckmüllers Projektträger Aconium entscheidet über Förderanträge, weil das Bundesdigitalministerium ihm als Projektträger die operative Prüffunktion übertragen hat.
Bei kleineren und mittleren ausbauenden Unternehmen ist laut Brauckmüller "der Kostendruck immer höher. Bei uns ist die Frage, wie kriegen wir überhaupt noch was angeschlossen."
Die Förderung solle "vom Anspruch her dafür sorgen, dass mehr eigenwirtschaftlich aufgebaut wird. Es soll immer so eine Initialzündung oder den letzten Beitrag geben", betonte er.
Fördertöpfe sind weiter voll
Die Fördertöpfe sind laut Brauckmüller weiter voll. In den vergangenen Jahren habe man aus dem Sondervermögen Infrastruktur ungefähr 21 Milliarden Euro zur Verfügung gehabt. Im Moment habe man "mit der Förderung ungefähr 20 Prozent des Geldes im Markt. 18,6 Milliarden Euro sind damit im Förderbescheid da draußen gebunden", betonte er.
"Ich werde jetzt nicht sagen, wie viele Anträge wir haben und wie viel Geld noch im Topf ist, aber es sieht schon gut aus. Und dazu muss man sagen, wir haben etwas mehr als eine Milliarde dieses Jahr. Das ist schon Geld, das dann am Ende des Tages auf den Markt kommt und im Zweifelsfall dann Sie als Dienstleister natürlich übernehmen können."
Den Rechtsanwälten der Kanzlei Wirtschaftsrat Recht warf Brauckmüller indirekt vor, Dinge unnötig kompliziert zu machen. "Ich sehe vom Wirtschaftsrat, dass eher die Juristen miteinander reden. Sehen Sie es mir nach, wenn ich das so sage, aber ich habe noch nicht erlebt, dass zwei Juristen für zwei Unternehmen sofort zielführende Lösungen finden. Manchmal geht es anders schnell."
Das Recht, zur Bundesnetzagentur zu gehen, habe natürlich nach wie vor jeder. Laut Brauckmüller zeigen die Erfahrungen aber, dass "wir das alles an einem Tisch schneller und besser klären. Insbesondere wenn es geförderte Projekte betrifft. Wir haben natürlich auch die Befugnisse, Anordnungen vorzunehmen, um die Sachen schneller zu klären."
Wichtig sei, dass die Häuser Anschluss bräuchten. "Schließen Sie die Häuser an, kämpfen Sie um jedes Haus. Wir können mit der Förderung nur die NE3 machen", sagte Brauckmüller.
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