Gigabit-Symposium 2022: Genehmigungsverfahren für Mobilfunk können zehn Jahre dauern
Einen Appell für Bürokratieabbau für den Mobilfunk hat Bitkom-Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder beim Gigabit-Symposium 2022 an die Politik gerichtet. "Wir haben eine Landkarte gemacht von mehr als 1.500 Standorten, wo nicht gebaut werden darf. Es ist gesagt worden, viele Verfahren ziehen sich über mehr als zwei Jahre. Einige Verfahren dauern aber zehn Jahre, ohne dass man weiß, ob gebaut werden darf" , sagte Rohleder(öffnet im neuen Fenster) .
Man müsse aber sehr schnell bauen dürfen, wegen der Resilienz der Netze. Dies sei wichtig in der jetzigen Situation. Ein Kabel lasse sich mit einer Beißzange durchtrennen, wie man bei den Anschlägen auf die Deutsche Bahn gesehen habe. Rohleder: "Wir brauchen den Mobilfunk auch als Resilienz im Sinne einer zweiten vollwertigen Infrastruktur für den Fall, dass wir ganz massive Angriffe auf die Infrastruktur in der Erde haben." Das halte er für besonders wichtig. Darum seien statt zehn Jahren zehn Monate richtig.
Der Begriff der Resilienz geht auf das englische Wort resilience zurück und bedeutet Spannkraft oder Widerstandsfähigkeit. Derzeit verwenden viele Akteure den Begriff der Resilienz, wenn es um die Digitalisierung und kritische Infrastrukturen geht.
Anga-Chef: Neue DIN-Normen nutzen wenig
Anga-Präsident Thomas Braun sagte, die Politik könne durch weitere Vereinfachungen und die Digitalisierung von Antrags- und Genehmigungsverfahren maßgeblich den Netzausbau im Boden unterstützen. "Darüber hinaus müssen endlich moderne Verlegemethoden zur Anwendung kommen, die bereits im europäischen Ausland Standard sind. Das neue TKG stellt dafür aus rechtlicher Sicht die Weichen, leider hapert es an der Umsetzung auf kommunaler Ebene. Hier müssen der Bund und die Länder jetzt den Ankündigungen Taten folgen lassen" , forderte Braun. Im Anga sind die Kabelnetzbetreiber zusammengeschlossen.
Bundesdigital- und Verkehrsminister Volker Wissing hatte zuvor in einer von einem Vertreter gehaltenen Rede erklärt, "alternative Verlegemethoden wie Trenching und Glasfaser an Masten" würden durch eine neue DIN-Norm leichter einsetzbar. Braun entgegnete: "Das nützt in Deutschland aber nichts. Sie können DIN-Normen verfassen, so viel sie wollen. Die Kommunen und Länder müssen es auch tun." Hier müssten der Bund und die Länder jetzt den Ankündigungen Taten folgen lassen, forderte Braun.