Gigabit: Fördermilliarden für Digitalisierung und FTTH hängen fest

Die Fördermilliarden für die IT in Schulen und Glasfaser kommen nur langsam an. Die Behörden haben Engpässe.

Artikel veröffentlicht am 9. Oktober 2020, 17:16 Uhr, Achim Sawall

Glasfaser ist für Schulen die Grundvoraussetzung. (Bild: Deutsche Telekom)

Trotz des hohen Investitionsbedarfs bei Digitalisierung an Schulen und in anderen Bereichen werden die Fördermittel, die der Bund in Nebenhaushalten für diese Zwecke bereitstellt, nur sehr langsam abgerufen. Das geht aus einer Aufstellung des Bundesfinanzministeriums hervor, die dem Nachrichtenmagazin Der Spiegel vorliegt. Beim Digitalfonds Schule, für den der Bund insgesamt fünf Milliarden Euro bereitstellen will, haben die Länder erst 264 Millionen abgerufen.

Noch weniger war es beim Förderbereich Ausbau des Gigabit-Netzes, für den insgesamt knapp zwölf Milliarden Euro zur Verfügung stehen werden. Hier wurden erst 20 Millionen Euro ausgezahlt. Grund für die sehr langsame Geldvergabe sind laut dem Bericht oft Engpässe bei Planungskapazitäten und Genehmigungsverfahren in den zuständigen Behörden.

Die Mittel aus dem Digitalpakt Schule würden inzwischen schneller abgerufen, sagte dagegen die rheinland-pfälzische Bildungsministerin und Präsidentin der Kultusministerkonferenz, Stefanie Hubig (SPD), am 9. Oktober 2020. Die Summe der bewilligten Mittel habe sich zuletzt verdreifacht. Die unterschiedlichen Angaben liegen an dem Zeitrahmen der Daten.

IT für Schulen: Antragsvolumen zuletzt verdoppelt

Neben dem geringem Mittelabfluss von nur 15,7 Millionen Euro wurden laut Hubig Anträge für weitere 242 Millionen Euro zur Finanzierung von Schulprojekten bewilligt worden. Die Ministerin sprach davon, dass mittlerweile Gelder in Höhe von rund 680 Millionen Euro bewilligt seien. Außerdem habe sich das Antragsvolumen zuletzt verdoppelt. Konkrete Zahlen dazu nannte sie nicht.

Das Förderprogramm Digitalpakt Schule mit 5,5 Milliarden Euro - davon 5 Milliarden vom Bund - wurde vor mehr als einem Jahr für den Aufbau der digitalen Infrastruktur an den Schulen aufgelegt, etwa für die Glasfaseranbindung, Installation von WLAN oder zur Anschaffung von Smartboards. Immer wieder wurde kritisiert, dass die Mittel nur langsam abfließen.

Die Schulen und ihre Träger mussten für die Beantragung der Förderung Medienkonzepte vorlegen. Diesen Prozess haben Bund und Länder in der Coronakrise vereinfacht, um den Abruf zu beschleunigen. Die Medienkonzepte müssen nun nicht mehr vor dem Start einer Investitionsmaßnahme an der Schule, sondern bei deren Abschluss vorgelegt werden.

Nachtrag vom 12. Oktober 2020, 19:39 Uhr

Laut Angaben der Bundesregierung vom 17. April 2020 sind im Breitbandförderprogramm des Bundes jedoch bereits insgesamt 467 Millionen Euro ausgezahlt worden. Wir haben die Kollegen beim Spiegel gefragt, ob es bei ihren Informationen um einen anderen Fördertopf geht, und warten auf die Antwort.