Gesundheitliche Gründe: Bundesdatenschutzbeauftragte tritt unerwartet zurück
Die Bundesdatenschutzbeauftragte Louisa Specht-Riemenschneider hat ihren Rücktritt angekündigt. Sie wolle sich "aus gesundheitlichen Gründen von ihrem Amt zurückzuziehen, sobald die Nachfolge geregelt ist" , hieß es in einer Mitteilung vom 17. März 2026(öffnet im neuen Fenster) . Specht-Riemenschneider war im Mai 2024 vom Bundestag gewählt worden und hatte im September 2024 ihr Amt angetreten. Ihre reguläre Amtszeit dauert fünf Jahre.
Zur Begründung ihres Rücktritts schrieb die Juristin: "Datenschutz ist ein zentraler Wert unserer Gesellschaft. Deshalb ist es wichtig, dass das Amt der Bundesbeauftragten von einer Person vertreten wird, die jederzeit und uneingeschränkt präsent ist. Ich brauche aber Zeit, um wieder vollständig zu genesen. Deshalb habe ich mich entschlossen, mich von meinem Amt zurückzuziehen."
Erst die Nachfolge regeln
Sie wolle das Amt jedoch erst aufgeben, wenn die Nachfolge geregelt sei. Die Position dürfe "angesichts der Bedeutung des Amtes nicht unbesetzt sein, auch nicht für einen kurzen Moment" . Abschließend teilte sie mit: "Ich danke allen, die meinen Weg bis hierhin begleitet, unterstützt und Vertrauen in mich gesetzt haben. Es war eine große Ehre für mich, dieses Amt ausüben zu dürfen, die Arbeit hat mir viel Freude bereitet."
Die Bonner Juristin war von der FDP als Nachfolgerin von Ulrich Kelber vorgeschlagen worden. In ihrer knapp anderthalbjährigen Amtszeit positionierte sie sich deutlich gegen neue Überwachungspläne der Regierung, darunter die biometrische Gesichtserkennung . Ebenfalls forderte sie im Interview mit Golem einen hohen Schutz vor personenbezogenen Gesundheitsdaten und die Aufsicht über die Umsetzung der KI-Verordnung, was jedoch bei der Bundesnetzagentur angesiedelt wurde. Zuletzt verlor die Behörde einen Rechtsstreit über die Datenschutzkontrolle beim Bundesnachrichtendienst (BND).
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