Abo
  • Services:
Anzeige
Dieter Kempf und Angela Merkel (von links nach rechts)
Dieter Kempf und Angela Merkel (von links nach rechts) (Bild: John Macdougall/AFP/Getty Images)

Gesetzgebung: IT-Branche will neue Gesetze zuvor überprüfen

Der Bitkom bietet der Bundesregierung eine IT-Verträglichkeitsprüfung für neue Gesetze an. Möglicherweise dachte der Branchenverband dabei auch an die Vorratsdatenspeicherung und das Gesetz für Internetsperren.

Anzeige

Der Branchenverband Bitkom würde neue Gesetze in Deutschland vor der Verabschiedung gern auf ihre Verträglichkeit für die IT-Branche überprüfen. Das sagte Bitkom-Präsident Dieter Kempf am 1. Juli 2014 bei der Halbjahres-Pressekonferenz des Verbandes. "Wirklich innovativ wäre eine IT-Verträglichkeitsprüfung für alle neuen Gesetze. Das heißt: Gesetze sollten künftig nur noch dann verabschiedet werden, wenn sie keine negativen Auswirkungen auf die digitale Wirtschaft haben."

In der Vergangenheit seien negative Folgen von Gesetzesvorhaben für die digitale Wirtschaft oft zu spät erkannt worden, etwa bei der Streubesitz-Besteuerung für die Finanzierung von Tech-Start-Ups.

Die Bundesregierung habe zwar angekündigt, die Themen Digitalisierung und IT in den Mittelpunkt ihrer Arbeit zu rücken. "Wenn es konkret wird, ist davon bislang leider noch wenig zu sehen gewesen", kritisierte Kempf.

Gefragt seien von den Unternehmen Maßnahmen gegen den Fachkräftemangel, aber nach dem NSA-Skandal auch vertrauensbildende Maßnahmen. Nötig sei ein gegenseitiger Verzicht auf Wirtschaftsspionage und die Ächtung von Cybersabotage sowie verbindliche Regeln zur Herausgabe von Unternehmensdaten an Geheimdienste.

Knapp drei Viertel der IT-Unternehmen konnten laut Bitkom im ersten Halbjahr 2014 ihre Umsätze steigern. Dagegen berichteten 13 Prozent von rückläufigen Geschäften. "Denn während Segmente wie Software und IT-Dienstleistungen kräftig wachsen, stagnieren andere Bereiche wie IT-Hardware", sagte Kempf. Bei den Telekommunikationsdiensten würden wie in den Vorjahren deutliche Umsatzrückgänge erwartet.

Für das laufende Jahr prognostizierte der Bitkom im März 2014 ein Umsatzwachstum des deutschen IT-Marktes um 1,7 Prozent auf 153,4 Milliarden Euro. Eine Aktualisierung dieser Marktprognose werde es erst im Herbst geben.


eye home zur Startseite
elgooG 02. Jul 2014

Ja, aber so etwas kostet eben jedesmal sehr viel Geld. Die Politiker werden schon so...

elgooG 02. Jul 2014

Genau das macht die Regierung doch bereits im großen Stil. Da werden sogar Wunschgesetze...

plutoniumsulfat 02. Jul 2014

Stimmt, wie würden wir auch sonst die ganzen Terroranschläge verhindern?

aFrI 01. Jul 2014

Die sollen sich lieber mal wieder darum kümmern dass sie die nächste Studie zum...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Spheros GmbH, Gilching bei München
  2. T-Systems International GmbH, verschiedene Standorte
  3. Ratbacher GmbH, Aschaffenburg (Home-Office)
  4. Hornbach-Baumarkt-AG, Großraum Mannheim/Karlsruhe


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. täglich neue Deals

Folgen Sie uns
       


  1. Displayweek 2017

    Die Display-Welt wird rund und durchsichtig

  2. Autonomes Fahren

    Neues Verfahren beschleunigt Tests für autonome Autos

  3. Künstliche Intelligenz

    Alpha Go geht in Rente

  4. Security

    Telekom-Chef vergleicht Cyberangriffe mit Landminen

  5. Anga

    Kabelnetzbetreiber wollen schnelle Analogabschaltung

  6. Asus

    Das Zenbook Flip S ist 10,9 mm flach

  7. Hate Speech

    Facebook wehrt sich gegen Gesetz gegen Hass im Netz

  8. Blackberry

    Qualcomm muss fast 1 Milliarde US-Dollar zurückzahlen

  9. Surface Ergonomische Tastatur im Test

    Eins werden mit Microsofts Tastatur

  10. Russischer Milliardär

    Nonstop-Weltumrundung mit Solarflugzeug geplant



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Vernetzte Hörgeräte und Hearables: Ich filter mir die Welt widdewiddewie sie mir gefällt
Vernetzte Hörgeräte und Hearables
Ich filter mir die Welt widdewiddewie sie mir gefällt
  1. Polar Fitnesstracker A370 mit Tiefschlaf- und Pulsmessung
  2. The Dash Pro Bragis Drahtlos-Ohrstöpsel können jetzt auch übersetzen
  3. Beddit Apple kauft Schlaf-Tracker-Hersteller

Redmond Campus Building 87: Microsofts Area 51 für Hardware
Redmond Campus Building 87
Microsofts Area 51 für Hardware
  1. Windows on ARM Microsoft erklärt den kommenden x86-Emulator im Detail
  2. Azure Microsoft betreut MySQL und PostgreSQL in der Cloud
  3. Microsoft Azure bekommt eine beeindruckend beängstigende Video-API

3D-Druck bei der Bahn: Mal eben einen Kleiderhaken für 80 Euro drucken
3D-Druck bei der Bahn
Mal eben einen Kleiderhaken für 80 Euro drucken
  1. Bahnchef Richard Lutz Künftig "kein Ticket mehr für die Bahn" notwendig
  2. Flatrate Öffentliches Fahrradleihen kostet 50 Euro im Jahr
  3. Nextbike Berlins neues Fahrradverleihsystem startet

  1. Re: Akkuproblem noch viel schlimmer als bei PKW!

    Balion | 11:49

  2. Re: offenkundig strafbare Inhalte

    throgh | 11:48

  3. Das Legen wird aber teurer sein. Auch das laden...

    DY | 11:47

  4. Re: Störende Kabel?

    plutoniumsulfat | 11:46

  5. Re: Blöcke [...] die jeweils eine Leistung von 20...

    Baker | 11:45


  1. 11:58

  2. 11:25

  3. 10:51

  4. 10:50

  5. 10:17

  6. 10:12

  7. 09:53

  8. 09:12


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel