Abo
  • Services:
Anzeige
Das hochautomatisierte Fahren will künftig gut überlegt sein.
Das hochautomatisierte Fahren will künftig gut überlegt sein. (Bild: Martin Wolf/Golem.de)

Gesetzesentwurf: Ein Etikettenschwindel bremst das automatisierte Fahren aus

Das hochautomatisierte Fahren will künftig gut überlegt sein.
Das hochautomatisierte Fahren will künftig gut überlegt sein. (Bild: Martin Wolf/Golem.de)

Eine neue Qualität des Autofahrens sollte der Gesetzesentwurf der großen Koalition ermöglichen - und scheitert daran. Unklare Bestimmungen und hohe Haftungsrisiken für den Fahrer verhindern jede Entwicklung zu hoch- oder vollautomatisiertem Fahren.
Eine Analyse von Hannes Doderer

Bekommt Deutschland in wenigen Wochen das "modernste Straßenverkehrsrecht der Welt", wie es Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) vollmundig behauptet? Der im Januar dieses Jahres vom Kabinett beschlossene Gesetzesentwurf soll die rechtlichen Grundlagen für hoch- und vollautomatisierte Fahrzeuge schaffen. Trotz der weitreichenden Kritik von Bundesrat und Opposition, Verbraucher- und Datenschützern sowie Verkehrsverbänden will die große Koalition die Pläne bislang nicht wesentlich verändern. Doch der Entwurf hält bei weitem nicht, was die Regierung verspricht. Eine neue Qualität des Autofahrens, die Nebentätigkeiten ermöglicht, wird damit gerade nicht erreicht.

Mit der Novelle des Straßenverkehrsgesetzes soll auf nationaler Ebene erstmals definiert werden, was Fahrzeuge mit hoch- oder vollautomatisierter Fahrfunktion sind und in welchem Verhältnis die Aufgaben des Automatisierungssystems zu den Verhaltenspflichten des menschlichen Fahrers stehen. Demnach ist der Betrieb solcher Fahrzeuge zulässig, "wenn die Funktion bestimmungsgemäß verwendet wird". Die Funktionen müssen unter anderem "jederzeit durch den Fahrzeugführer manuell übersteuerbar oder deaktivierbar" sein.

Anzeige

Es existieren gleichzeitig zwei "Fahrzeuglenker"

Festgelegt wird im Entwurf zudem, dass der Fahrer auch während automatisierter Fahrphasen als Fahrzeugführer gilt und damit den modifizierten Verhaltenspflichten im Straßenverkehr nachzukommen hat. Ein wesentliches Kernstück des Gesetzesentwurfs ist folglich, dass es während automatisierter Fahrphasen zwei Akteure gibt, die sich mit der Fahrweise des Fahrzeugs auseinanderzusetzen haben.

Zum einen ist dies das technische Automatisierungssystem, das in der Lage sein muss, das Fahrzeug entsprechend den Verkehrsvorschriften zu lenken und Systemgrenzen zu erkennen, die eine Rückübergabe der Steuerung an den menschlichen Fahrer erforderlich machen. Für diesbezügliche Fehler hat nach den Regelungen der Produkt- bzw. Produzentenhaftung grundsätzlich der Hersteller einzustehen.

Überwachungspflicht bleibt bestehen

Zum anderen ist dies der menschliche Fahrzeugführer, der nach dem Gesetzesentwurf nicht etwa gänzlich von einer Überwachungspflicht während automatisierter Fahrphasen befreit ist, sondern gegebenenfalls auftretende technische oder sensorische Unzulänglichkeiten des Automatisierungssystems kompensieren muss und für dahingehende Pflichtverstöße einzustehen hat.

Bestehen für zwei Akteure Verpflichtungen hinsichtlich der Fahrzeugsteuerung, bedarf es einer sicheren Abgrenzung der Verantwortlichkeiten auf Gesetzesebene, denn der Anwender muss wissen, welche Rechtsfolgen sich aus seinem Verhalten ergeben. Die Bundesregierung will im Gesetzesentwurf das Zusammenwirken zwischen Fahrzeugführer und dem technischen Automatisierungssystem durch Verhaltenspflichten gegenüber dem Fahrzeugführer regeln.

Einschlafen nicht erlaubt 

eye home zur Startseite
Jojo10 29. Mär 2017

Dagegen sprechen: -die Fahrschullehrer-Lobby (wer braucht dann noch einen Fuehrerschein...

Solarix 29. Mär 2017

ich habe in meinem derzeitigen Auto auch einige halbautomatische Systeme eingebaut...

sedremier 28. Mär 2017

Mal ehrlich - bevor ich bei sowas dann ggf auf einmal hochschrecken muss und jederzeit in...

andy01q 28. Mär 2017

Du liegst weit daneben. Tesla hat einen Autopilot. Der fährt auf Landstraßen bis 100km...

matok 27. Mär 2017

Dafür sehen die vielen Sensoren des Fahrzeugs viel mehr, als ein Mensch und der Computer...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. E.R. SCHIFFAHRT GmbH & Cie. KG, Hamburg
  2. Enza Zaden Deutschland GmbH & Co. KG, Dannstadt
  3. Schaeffler Technologies AG & Co. KG, Nürnberg
  4. Daimler AG, Germersheim


Anzeige
Top-Angebote
  1. 169€
  2. 274,90€ + 3,99€ Versand
  3. 239,53€

Folgen Sie uns
       


  1. Spieleklassiker

    Mafia digital bei GoG erhältlich

  2. Air-Berlin-Insolvenz

    Bundesbeamte müssen statt zu fliegen videotelefonieren

  3. Fraport

    Autonomer Bus im dichten Verkehr auf dem Flughafen

  4. Mixed Reality

    Microsoft verdoppelt Sichtfeld der Hololens

  5. Nvidia

    Shield TV ohne Controller kostet 200 Euro

  6. Die Woche im Video

    Wegen Krack wie auf Crack!

  7. Windows 10

    Fall Creators Update macht Ryzen schneller

  8. Gesundheitskarte

    T-Systems will Konnektor bald ausliefern

  9. Galaxy Tab Active 2

    Samsungs neues Ruggedized-Tablet kommt mit S-Pen

  10. Jaxa

    Japanische Forscher finden riesige Höhle im Mond



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Passwortmanager im Vergleich: Das letzte Passwort, das du dir jemals merken musst
Passwortmanager im Vergleich
Das letzte Passwort, das du dir jemals merken musst
  1. 30.000 US-Dollar Schaden Admin wegen Sabotage nach Kündigung verurteilt
  2. Cyno Sure Prime Passwortcracker nehmen Troy Hunts Hashes auseinander
  3. Passwortmanager Lastpass ab sofort doppelt so teuer

APFS in High Sierra 10.13 im Test: Apple hat die MacOS-Dateisystem-Werkzeuge vergessen
APFS in High Sierra 10.13 im Test
Apple hat die MacOS-Dateisystem-Werkzeuge vergessen
  1. MacOS 10.13 Apple gibt High Sierra frei
  2. MacOS 10.13 High Sierra Wer eine SSD hat, muss auf APFS umstellen

Elex im Test: Schroffe Schale und postapokalyptischer Kern
Elex im Test
Schroffe Schale und postapokalyptischer Kern

  1. Clickbaiting

    hinditempel | 17:41

  2. Re: "Gematik"

    thorsten... | 17:36

  3. Re: Edge GUI extrem Langsam seit 1709

    Jakelandiar | 17:36

  4. Clickbaiting

    hinditempel | 17:36

  5. Re: Dann eben nicht

    matzems | 17:30


  1. 17:14

  2. 16:25

  3. 15:34

  4. 13:05

  5. 11:59

  6. 09:03

  7. 22:38

  8. 18:00


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel