Abo
  • Services:

Minister führen in die Irre

Über den Umfang, die Quelle oder die Dauer der Unregelmäßigkeiten wird keine Aussage getroffen, so dass gänzlich unbestimmt ist, in welchen Fällen der Fahrer das Steuer wieder übernehmen muss. Damit ist auch unklar und für den Fahrer nicht vorhersehbar, bei welchem Verhalten er sich bei einem Unfall schadenersatzpflichtig macht.

Stellenmarkt
  1. Robert Bosch GmbH, Grasbrunn
  2. ADG Apotheken-Dienstleistungsgesellschaft mbH, Mannheim

Auch für eine einschränkende Auslegung des unbestimmten Rechtsbegriffs der "offensichtlichen Umstände" bieten sich keine Anhaltspunkte. Insbesondere wird dem Fahrzeugführer keine Nebentätigkeit ausdrücklich gestattet, durch die sich das Merkmal der Offensichtlichkeit enger fassen ließe. Beispielsweise wäre denkbar, dass bei ausdrücklicher Erlaubnis zur Verwendung eines optischen Unterhaltungssystems geringere Anforderungen - jedenfalls an die visuelle - Wahrnehmbarkeit eines unregelmäßigen Fahrverhaltens zu stellen sind.

Bemerkenswert dabei ist, dass sowohl Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) als auch Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) wie selbstverständlich davon ausgehen, dass Nebentätigkeiten, wie beispielsweise das Internetsurfen, Zeitunglesen oder E-Mail-Schreiben, möglich sein sollen. Eine entsprechende Erwähnung dieser Nebentätigkeiten findet sich im Gesetzesentwurf jedoch nicht.

Kriterium des hochautomatisierten Fahrens nicht erfüllt

Aus rechtlicher Sicht besonders kritikwürdig ist, dass der Fahrer auch für entstandene Schäden einzustehen hat, wenn er bloß hätte erkennen müssen, dass die Voraussetzung einer bestimmungsgemäßen Verwendung des Automatisierungssystems nicht mehr vorliegt. Der Vorwurf eines pflichtwidrigen Nichterkennens setzt voraus, dass der Fahrer einen jedenfalls latenten Überblick über die Fahrmanöver des Fahrzeugs und das Verkehrsgeschehen behalten muss.

Nach den Definitionen der Hoch- und Vollautomatisierung der BMVI-Strategie zum automatisierten und vernetzten Fahren ist - im Unterschied zur Teilautomatisierung - ein wesentliches Kriterium, dass der Fahrer das Verkehrsgeschehen nicht mehr dauerhaft überwachen muss. Worin der Unterschied zwischen einem latenten Überblick über das Verkehrsgeschehen und einer dauerhaften Überwachung des Verkehrsgeschehens besteht, bleibt unklar.

 Einschlafen nicht erlaubtMangelhafte Datenschutzbestimmungen 
  1.  
  2. 1
  3. 2
  4. 3
  5. 4
  6.  


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 4,25€
  2. 7,99€ inkl. FSK-18-Versand

Jojo10 29. Mär 2017

Dagegen sprechen: -die Fahrschullehrer-Lobby (wer braucht dann noch einen Fuehrerschein...

Solarix 29. Mär 2017

ich habe in meinem derzeitigen Auto auch einige halbautomatische Systeme eingebaut...

sedremier 28. Mär 2017

Mal ehrlich - bevor ich bei sowas dann ggf auf einmal hochschrecken muss und jederzeit in...

andy01q 28. Mär 2017

Du liegst weit daneben. Tesla hat einen Autopilot. Der fährt auf Landstraßen bis 100km...

matok 27. Mär 2017

Dafür sehen die vielen Sensoren des Fahrzeugs viel mehr, als ein Mensch und der Computer...


Folgen Sie uns
       


Energiespeicher in der Cruijff Arena - Bericht

Die Ajax-Arena in Amsterdam wird komplett aus eigenen Akkureserven betrieben. Die USVen im Keller des Gebäudes werden von Solarzellen auf dem Dach und parkenden Elektroautos aufgeladen. Golem.de konnte sich das Konzept genauer anschauen.

Energiespeicher in der Cruijff Arena - Bericht Video aufrufen
Segelschiff: Das Vindskip steckt in der Flaute
Segelschiff
Das Vindskip steckt in der Flaute

Hochseeschiffe gelten als große Umweltverschmutzer. Neue saubere Antriebe sind gefragt. Der Norweger Terje Lade hat ein futuristisches Segelschiff entwickelt. Doch solch ein neuartiges Konzept umzusetzen, ist nicht so einfach.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. Energy Observer Toyota unterstützt Weltumrundung von Brennstoffzellenschiff
  2. Hyseas III Schottische Werft baut Hochseefähre mit Brennstoffzelle
  3. Kreuzschifffahrt Wie Brennstoffzellen Schiffe sauberer machen

Hasskommentare: Wie würde es im Netz aussehen, wenn es uns nicht gäbe?
Hasskommentare
"Wie würde es im Netz aussehen, wenn es uns nicht gäbe?"

Hannes Ley hat vor rund anderthalb Jahren die Online-Initiative #ichbinhier gegründet. Die Facebook-Gruppe schreibt Erwiderungen auf Hasskommentare und hat mittlerweile knapp 40.000 Mitglieder. Im Interview mit Golem.de erklärt Ley, wie er die Idee aus dem Netz in die echte Welt bringen will.
Ein Interview von Jennifer Fraczek

  1. Nutzungsrechte Einbetten von Fotos muss nicht verhindert werden
  2. Bundesnetzagentur UKW-Abschaltung abgewendet
  3. Drupalgeddon 2 115.000 Webseiten mit Drupallücken übernommen

Nasa-Teleskop: Überambitioniert, überteuert und in dieser Form überflüssig
Nasa-Teleskop
Überambitioniert, überteuert und in dieser Form überflüssig

Seit 1996 entwickelt die Nasa einen Nachfolger für das Hubble-Weltraumteleskop. Die Kosten dafür stiegen seit dem von 500 Millionen auf über 10 Milliarden US-Dollar. Bei Tests fiel das Prestigeprojekt zuletzt durch lockere Schrauben auf. Wie konnte es dazu kommen?
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Raumfahrt US-Regierung gibt der Nasa nicht mehr Geld für Mondflug

    •  /