Abo
  • Services:
Anzeige
Das hochautomatisierte Fahren will künftig gut überlegt sein.
Das hochautomatisierte Fahren will künftig gut überlegt sein. (Bild: Martin Wolf/Golem.de)

Einschlafen nicht erlaubt

Nach Paragraf 1b (neu) ist der Fahrer verpflichtet, die Fahrzeugsteuerung vom Automatisierungssystem unverzüglich wieder zu übernehmen, wenn "das System ihn dazu auffordert oder wenn er erkennt oder auf Grund offensichtlicher Umstände erkennen muss, dass die Voraussetzungen für eine bestimmungsgemäße Verwendung der automatisierten Fahrfunktionen nicht mehr vorliegen".

Die erste Alternative (Rückübernahme nach Systemaufforderung) bereitet weniger Schwierigkeiten. Erkennt das System seine Grenzen, beispielsweise bei zunehmender Dunkelheit oder starkem Schneefall, fordert es den Fahrer mit deutlichen Signalen zur Rückübernahme auf. Reagiert der Fahrer daraufhin nicht, beispielsweise weil er eingeschlafen ist oder den Fahrersitz verlassen hat, kann ihm ein Verschulden zum Vorwurf gemacht werden.

Anzeige

Die näheren Beschreibungen der Anforderungen an die Rückübernahmeaufforderung, wie beispielsweise die erforderliche Vorlaufzeit oder die konkreten Anforderungen an die Vermittlung der Rückübernahme an den Fahrer, stehen bislang aus und müssen auf internationaler Ebene noch festgelegt werden.

Zu viele unbestimmte Rechtsbegriffe

Bei der zweiten Alternative zur Auslösung der Rückübernahmeverpflichtung wird jedoch in zweifelhafter Weise auf die Wahrnehmung des Fahrers abgestellt. Der Fahrer muss das Steuer wieder übernehmen, wenn er erkennt oder aufgrund offensichtlicher Umstände erkennen muss, dass die Voraussetzungen für eine bestimmungsgemäße Verwendung des Automatisierungssystems nicht mehr vorliegen. Aus rechtlicher Sicht besorgniserregend ist dabei, dass der Gesetzgeber zwei unbestimmte und damit unklare Rechtsbegriffe verwendet. Zum einen "den Entfall der Voraussetzungen zur bestimmungsgemäßen Verwendung" und zum anderen die "offensichtlichen Umstände".

Bezüglich des "Entfalls der Voraussetzungen zur bestimmungsgemäßen Verwendung" heißt es in der Gesetzesbegründung, dass der Fahrer insbesondere die in der Systembeschreibung aufgezeigten Grenzen für den Einsatz des hoch- oder vollautomatisierten Fahrsystems zu beherrschen und zu beachten hat, um bei Vorliegen entsprechender offensichtlicher Umstände zu entscheiden, ob er die Fahrzeugsteuerung selbst übernimmt, auch wenn ihn das Fahrzeug dazu nicht auffordert.

Was sind "offensichtliche Umstände"?

Die Regelung fordert demnach, dass der Fahrer eine eigenständige Einschätzung der Systemgrenzen vornimmt. In Anbetracht der Komplexität der Automatisierungssysteme können die Systemgrenzen, beispielsweise in Bezug auf Niederschlag oder Lichtverhältnisse, jedoch kaum vom Fahrer zuverlässig ermittelt werden. Die in der vom Hersteller bereitgestellten Systembeschreibung aufgezeigten Systemgrenzen dürften dabei dem Fahrer nur wenig Hilfestellung bei der Einschätzung geben, denn grundsätzlich ist davon auszugehen, dass dort nur sehr rudimentäre Systemgrenzen aufgezeigt werden, beispielsweise die Verwendung nur am Tage und bei klarem Wetter.

Hinsichtlich der "offensichtlichen Umstände", die ein selbstständiges Eingreifen des Fahrers erfordern, trifft das Gesetz ebenfalls keine konkretisierenden Aussagen. In der Gesetzesbegründung heißt es neben dem Beispiel eines Reifenplatzers schlicht, aber deutlich: "Stellt der Fahrzeugführer Unregelmäßigkeiten im Fahrverhalten fest, muss er von sich aus reagieren."

 Gesetzesentwurf: Ein Etikettenschwindel bremst das automatisierte Fahren ausMinister führen in die Irre 

eye home zur Startseite
Jojo10 29. Mär 2017

Dagegen sprechen: -die Fahrschullehrer-Lobby (wer braucht dann noch einen Fuehrerschein...

Solarix 29. Mär 2017

ich habe in meinem derzeitigen Auto auch einige halbautomatische Systeme eingebaut...

sedremier 28. Mär 2017

Mal ehrlich - bevor ich bei sowas dann ggf auf einmal hochschrecken muss und jederzeit in...

andy01q 28. Mär 2017

Du liegst weit daneben. Tesla hat einen Autopilot. Der fährt auf Landstraßen bis 100km...

matok 27. Mär 2017

Dafür sehen die vielen Sensoren des Fahrzeugs viel mehr, als ein Mensch und der Computer...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. PHOENIX CONTACT GmbH & Co. KG, Blomberg
  2. Heraeus infosystems GmbH, Hanau
  3. Deloitte, verschiedene Standorte
  4. Gladbacher Bank AG, Mönchengladbach


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 29,97€
  2. 61,99€
  3. (Blu-rays, 4K UHDs, Box-Sets und Steelbooks im Angebot)

Folgen Sie uns
       


  1. Omega Timing

    Kamera mit 2.000 x 1 Pixeln sucht Sieger

  2. Autonomes Fahren

    Waymo testet in Atlanta

  3. Newsletter-Dienst

    Mailchimp verrät E-Mail-Adressen von Newsletter-Abonnenten

  4. Gegen FCC

    US-Bundesstaat Montana verlangt Netzneutralität für Behörden

  5. Digital Rights Management

    Denuvo von Sicherheitsanbieter Irdeto gekauft

  6. Android 8.1

    Oreo erkennt Qualität von WLAN-Netzwerk vor Verbindung

  7. Protektionismus

    Trump-Regierung verhängt Einfuhrzölle auf Solarzellen

  8. Stylistic Q738

    Fujitsus 789-Gramm-Tablet strahlt mit 1.300 cd/m²

  9. Far Cry 5

    Vier Hardwareanforderungen für Hope County

  10. Quartalsbericht

    Netflix wächst trotz Preiserhöhung stark



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Sgnl im Hands on: Sieht blöd aus, funktioniert aber
Sgnl im Hands on
Sieht blöd aus, funktioniert aber
  1. NGSFF alias M.3 Adata zeigt seine erste SSD mit breiterer Platine
  2. Displaytechnik Samsung soll faltbares Smartphone auf CES gezeigt haben
  3. Vuzix Blade im Hands on Neue Datenbrille mit einem scharfen und hellen Bild

Matthias Maurer: Ein Astronaut taucht unter
Matthias Maurer
Ein Astronaut taucht unter
  1. Rocketlab Billigrakete startet erfolgreich in Neuseeland
  2. Planetologie Forscher finden große Eisvorkommen auf dem Mars
  3. SpaceX Geheimer Satellit der US-Regierung ist startklar

Zahlungsverkehr: Das Bankkonto wird offener
Zahlungsverkehr
Das Bankkonto wird offener
  1. Gerichtsurteil Internet- und Fernsehkunden müssen bei Umzug weiterzahlen
  2. Breitbandmessung Provider halten versprochene Geschwindigkeit fast nie ein
  3. EU-Verordnung Verbraucherschützer gegen Netzsperren zum Verbraucherschutz

  1. Re: Für mich als möglicher Käufer ...

    Trollfeeder | 12:15

  2. Re: Ich mag Linux ja...

    mingobongo | 12:12

  3. Re: Trump gegen Global Warming

    DeathMD | 12:11

  4. Re: Nutzen?

    486dx4-160 | 12:11

  5. Feminist != gleichberechtigung

    johnDOE123 | 12:10


  1. 12:07

  2. 12:06

  3. 11:46

  4. 11:31

  5. 11:17

  6. 10:54

  7. 10:39

  8. 10:21


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel