Abo
  • IT-Karriere:

Gesetzentwurf: Ungarn protestieren gegen geplante Internetsteuer

Zehntausende Ungarn sind am Sonntag auf die Straße gegangen, um gegen die geplante Datensteuer zu demonstrieren. Eine solche Abgabe wäre in Europa einzigartig.

Artikel veröffentlicht am , Thorsten Schröder
Die Regierung erhofft sich durch die Datensteuer Einnahmen von 65 Millionen Euro.
Die Regierung erhofft sich durch die Datensteuer Einnahmen von 65 Millionen Euro. (Bild: Afp/Getty Images)

Mehr als zehntausend Menschen haben am Sonntagabend in Budapest gegen die geplante Einführung einer Internetsteuer demonstriert. Die Redner verlangten die Rücknahme des Gesetzentwurfs. Die Demonstranten setzten der Regierung des rechtskonservativen Ministerpräsidenten Viktor Orban eine Frist von 48 Stunden. Die umstrittene Steuer soll am Dienstag im Parlament erörtert werden.

Stellenmarkt
  1. TenneT TSO GmbH, Bayreuth
  2. Kisters AG, Oldenburg

Den Plänen zufolge sollen Unternehmen 150 Forint (0,49 Euro) pro GByte zahlen, die Abgabe aber mit anderen Steuern verrechnen können. Internetnutzer befürchten deshalb, dass die Steuer auf den Endkunden umgelegt werden könne. Sollte die Steuer durch das Parlament kommen, wäre sie die erste ihrer Art in Europa.

Größter Protest gegen die Regierung seit mehr als zwei Jahren

Zu der Kundgebung am Sonntag hatte die Facebook-Gruppe "Hunderttausende gegen die Internetsteuer" aufgerufen. Sie war vor fünf Tagen gegründet worden, nachdem die Steuerpläne der Orban-Regierung bekannt geworden waren. Seitdem hat die Gruppe mehr als 200.000 Unterstützer gesammelt.

Die Demonstration am Sonntag war der bislang größte Protest gegen die Orban-Regierung seit mehr als zwei Jahren. Auch EU-Digitalkommissarin Neelie Kroes stellte sich auf die Seite der Demonstranten. "Ich rufe Euch dazu auf, Euch den Menschen anzuschließen (...), die über #Ungarns Internet-Steuerpläne empört sind und heute (...) protestieren werden", teilte sie über den Kurznachrichtendienst Twitter mit.

Das Wirtschaftsministerium erwartet durch die Internetsteuer einen jährlichen Umsatz von 20 Milliarden Forint (65 Millionen Euro). Experten berechneten jedoch, dass Ungarn im Jahr 2013 einen Datentransfer von über einer Milliarde GByte gehabt habe. Dies entspreche einem Steuerumsatz von 175 Milliarden Forint (570 Millionen Euro), berichtete die Nachrichtenagentur Reuters. Die Deutsche-Telekom-Tochter Magyar Telekom müsste im Falle der Steuer jährlich 10 Milliarden Forint (32,6 Millionen Euro) an den Staat zahlen, falls keine Obergrenze eingeführt werde.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 2,22€
  2. 0,49€
  3. (-75%) 8,80€
  4. 2,49€

Guardian 05. Nov 2014

Wenn du das so siehst, ist Mebibyte (nicht mibi) eher richtig und Mbyte etc könnte...

Guardian 28. Okt 2014

Ihr verwechselt alle richtige Demokratie mit der Scheindemokratie in westlichen Ländern.

Galde 28. Okt 2014

Macht auch Sinn, kann man noch nebenbei 'ne Verhütungssteuer einführen. Wenn schon den...

DerVorhangZuUnd... 27. Okt 2014

Stimmt... Das hast du nicht... Ich wollte mir halt mal den Ärger von der Seele...

DerHarzer 27. Okt 2014

Missbraucht hier die EU-Digitalkommissarin Neelie Kroes nicht ihr Amt. Ihr steht es...


Folgen Sie uns
       


AMD stellt Navi-Grafikkarten vor

Die neuen GPUs sollen deutlich effizienter und leistungsstärker sein und ab Juli 2019 verfügbar sein.

AMD stellt Navi-Grafikkarten vor Video aufrufen
Black Mirror Staffel 5: Der Gesellschaft den Spiegel vorhalten
Black Mirror Staffel 5
Der Gesellschaft den Spiegel vorhalten

Black Mirror zeigt in der neuen Staffel noch alltagsnäher als bisher, wie heutige Technologien das Leben in der Zukunft katastrophal auf den Kopf stellen könnten. Dabei greift die Serie auch aktuelle Diskussionen auf und zeigt mitunter, was bereits im heutigen Alltag schiefläuft - ein Meisterwerk! Achtung, Spoiler!
Eine Rezension von Tobias Költzsch

  1. Streaming Netflix testet an Instagram erinnernden News-Feed
  2. Start von Disney+ Netflix wird nicht dauerhaft alle Disney-Inhalte verlieren
  3. Videostreaming Netflix will Zuschauerzahlen nicht länger geheim halten

Digitaler Knoten 4.0: Auto und Ampel im Austausch
Digitaler Knoten 4.0
Auto und Ampel im Austausch

Auf der Autobahn klappt das autonome Fahren schon recht gut. In der Stadt brauchen die Autos jedoch Unterstützung. In Braunschweig testet das DLR die Vernetzung von Autos und Infrastruktur, damit die autonom fahrenden Autos im fließenden Verkehr links abbiegen können.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. LTE-V2X vs. WLAN 802.11p Wer hat Recht im Streit ums Auto-WLAN?
  2. Vernetztes Fahren Lobbyschlacht um WLAN und 5G in Europa
  3. Gefahrenwarnungen EU setzt bei vernetztem Fahren weiter auf WLAN

Vernetztes Fahren: Wer hat uns verraten? Autodaten
Vernetztes Fahren
Wer hat uns verraten? Autodaten

An den Daten vernetzter Autos sind viele Branchen und Firmen interessiert. Die Vorschläge zu Speicherung und Zugriff auf die Daten sind jedoch noch nebulös. Und könnten den Fahrzeughaltern große Probleme bereiten.
Eine Analyse von Friedhelm Greis

  1. Neues Geschäftsfeld Huawei soll an autonomen Autos arbeiten
  2. Taxifahrzeug Volvo baut für Uber Basis eines autonomen Autos
  3. Autonomes Fahren Halter sollen bei Hackerangriffen auf Autos haften

    •  /