Abo
  • Services:
Anzeige
Provider sollen den Anschluss eigener Router nicht mehr verweigern dürfen.
Provider sollen den Anschluss eigener Router nicht mehr verweigern dürfen. (Bild: avm.de)

Gesetzentwurf beschlossen: Kabinett stimmt für Abschaffung von Routerzwang

Provider sollen den Anschluss eigener Router nicht mehr verweigern dürfen.
Provider sollen den Anschluss eigener Router nicht mehr verweigern dürfen. (Bild: avm.de)

Die Abschaffung des Routerzwangs ist einen Schritt näher gerückt. Bis das Gesetz in Kraft tritt, dürfte es aber noch etliche Monate dauern.

Anzeige

Die Bundesregierung hat den Weg zur einer freien Routerwahl für Breitbandnutzer freigemacht. Das Kabinett habe am Mittwoch einen Gesetzentwurf beschlossen, den das Wirtschaftsministerium im Februar 2015 vorgelegt hatte, teilte das Ministerium in Berlin mit. Der Entwurf sieht vor, dass Breitbandanbieter ihren Kunden kein bestimmtes Endgerät mehr vorschreiben dürfen.

Um den Routerzwang zu verhindern, soll das Gesetz über Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen (FTEG) angepasst werden. Es soll eine Konkretisierung der Netzzugangsschnittstelle erfolgen. Zudem werden die Regelungen präzisiert, dass Endgeräte unmittelbar an das öffentliche Telekommunikationsnetz angeschlossen werden dürfen. So wird eine "Telekommunikationsendeinrichtung" in Paragraf 2, Nummer 2 des FTEG künftig definiert als eine "direkt oder indirekt an die Schnittstelle eines öffentlichen Telekommunikationsnetzes angeschlossene Einrichtung zum Aussenden, Verarbeiten oder Empfangen von Nachrichten".

Netzabschluss ist nur noch passiv

Im Telekommunikationsgesetz (TKG) soll der Zugang künftig als ein "passiver Netzabschlusspunkt" definiert werden. "Das öffentliche Telekommunikationsnetz endet am passiven Netzabschlusspunkt", soll es in Paragraf 45d Absatz 1 des TKG zusätzlich lauten. Bislang heißt es dort lediglich: "Der Zugang zu öffentlichen Telekommunikationsnetzen an festen Standorten ist an einer mit dem Teilnehmer zu vereinbarenden, geeigneten Stelle zu installieren." Vor allem Kabelnetzbetreiber hatten Kabelmodems als Teil des öffentlichen Netzes deklariert und damit verhindert, dass Nutzer ihre eigenen Geräte anschließen können. Für die Netzbetreiber hatte dies den Vorteil, dass sich der Support auf wenige Geräte reduziert und diese mit eigener oder angepasster Firmware betrieben werden können.

Dem neuen Paragraf 11 zufolge dürfen die Netzbetreiber den Anschluss von Routern aber nicht mehr verweigern, wenn die Geräte die grundlegenden Anforderungen nach Paragraf 3 des FTEG erfüllen. Weiter heißt es: "Sie können dem Teilnehmer Telekommunikationsendeinrichtungen überlassen, dürfen aber deren Anschluss und Nutzung nicht zwingend vorschreiben. Notwendige Zugangsdaten und Informationen für die Nutzung der Telekommunikationsendeinrichtungen haben sie dem Teilnehmer in Textform, unaufgefordert und kostenfrei bei Vertragsschluss zur Verfügung zu stellen." Wenn der Anbieter die Zugangsdaten nicht zur Verfügung stellt, kann dies mit einer Geldbuße in Höhe von bis zu 10.000 Euro bestraft werden.

Sechsmonatige Übergangsfrist vorgesehen

Wann die Gesetzesänderung vom Bundestag beschlossen wird, ist noch unklar. Dies könnte aber noch in diesem Jahr der Fall sein. Dem Entwurf zufolge soll das Gesetz erst sechs Monate nach seiner Verkündung in Kraft treten. Dies soll offenbar dazu dienen, den Kabelnetzbetreibern die Umstellung zu ermöglichen.

Die schwarz-rote Koalition will mit dem vorgelegten Entwurf eine Vereinbarung des Koalitionsvertrags vom Dezember 2013 umsetzen. "Nutzerinnen und Nutzer müssen die freie Auswahl an Routern behalten. Daher lehnen wir den Routerzwang ab", heißt es in dem Vertrag. Nachdem der Weg über eine Verordnung sich offenbar nicht als gangbar erwiesen hatte, wurde im vergangenen Herbst schließlich eine Gesetzesänderung angekündigt.


eye home zur Startseite
Fibernator 18. Aug 2015

Ich? Dauerbeleidiger? Bist du ein süßer Troll ;) Natürlich nicht. Sehr wohl aber dann...

tingelchen 15. Aug 2015

Nun, verkehrt wäre es nicht gewesen :) Denn ein Modem brauch man grundsätzlich. Die...

tingelchen 15. Aug 2015

Hab mir den Großteil jetzt durchgelesen. Du scheinst entweder nur trollen zu wollen, oder...

gollumm 14. Aug 2015

Frei zu kaufen gibt es auf dem dt. Markt fast gar keine Kabel-Anschlusstechnik, da es...

Chantalle47 14. Aug 2015

Ein Wort: Bullshit. Du bekommst ne Fritzbox oder das TC7200. Punkt! Früher gab es noch...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Statistisches Bundesamt, Wiesbaden
  2. hmp Heidenhain-Microprint GmbH, Berlin
  3. Zurich Gruppe Deutschland, Bonn
  4. Jetter AG, Ludwigsburg


Anzeige
Top-Angebote
  1. 159€ + 3,99€ Versand (Vergleichspreis 182€)
  2. 294,78€ (zur Zeit günstigste RX 580 mit 8 GB)
  3. 20,99€ + 5€ Versand (für Prime-Mitglieder)

Folgen Sie uns
       


  1. Antriebsstrang aus Deutschland

    BMW baut elektrischen Mini in Oxford

  2. Adobe

    Die Flash-Ära endet 2020

  3. Falscher Schulz-Tweet

    Junge Union macht Wahlkampf mit Fake-News

  4. BiCS3 X4

    WDs Flash-Speicher fasst 96 GByte pro Chip

  5. ARM Trustzone

    Google bescheinigt Android Vertrauensprobleme

  6. Überbauen

    Telekom setzt Vectoring gegen Glasfaser der Kommunen ein

  7. Armatix

    Smart Gun lässt sich mit Magneten hacken

  8. SR5012 und SR6012

    Marantz stellt zwei neue vernetzte AV-Receiver vor

  9. Datenrate

    Vodafone weitet 500 MBit/s im Kabelnetz aus

  10. IT-Outsourcing

    Schweden kaufte Clouddienste ohne Sicherheitsprüfung



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Shipito: Mit wenigen Mausklicks zur US-Postadresse
Shipito
Mit wenigen Mausklicks zur US-Postadresse
  1. Kartellamt Mundt kritisiert individuelle Preise im Onlinehandel
  2. Automatisierte Lagerhäuser Ein riesiger Nerd-Traum
  3. Onlineshopping Ebay bringt bedingte Tiefpreisgarantie nach Deutschland

Creoqode 2048 im Test: Wir programmieren die größte portable Spielkonsole der Welt
Creoqode 2048 im Test
Wir programmieren die größte portable Spielkonsole der Welt
  1. Arduino 101 Intel stellt auch das letzte Bastler-Board ein
  2. 1Sheeld für Arduino angetestet Sensor-Platine hat keine Sensoren und liefert doch Daten
  3. Calliope Mini im Test Neuland lernt programmieren

Ikea Trådfri im Test: Drahtlos (und sicher) auf Schwedisch
Ikea Trådfri im Test
Drahtlos (und sicher) auf Schwedisch
  1. Die Woche im Video Kündigungen, Kernaussagen und KI-Fahrer
  2. Augmented Reality Ikea will mit iOS 11 Wohnungen virtuell einrichten
  3. Space10 Ikea-Forschungslab untersucht Umgang mit KI

  1. Re: Alternative?

    mriw | 08:46

  2. Re: Ich benutze zwar kein Android

    Trollversteher | 08:44

  3. Vonwegen Internet vergisst nichts

    Keridalspidialose | 08:44

  4. Re: Ernsthaft?

    mriw | 08:44

  5. Re: Ich verstehe dieses Urteil nicht

    Spaghetticode | 08:43


  1. 07:10

  2. 21:02

  3. 18:42

  4. 15:46

  5. 15:02

  6. 14:09

  7. 13:37

  8. 13:26


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel