Abo
  • Services:

Gesetz beschlossen: US-Kongress verbietet Steuer auf Internetzugang

Mehrere US-Staaten verdienen jährlich Hunderte Millionen Dollar am Zugang zum Internet. Damit soll in einigen Jahren Schluss sein. Für Ausgleich soll nun die Mehrwertsteuer sorgen.

Artikel veröffentlicht am ,
Der US-Senat hat nun ebenfalls die Abschaffung der Internetsteuer gebilligt.
Der US-Senat hat nun ebenfalls die Abschaffung der Internetsteuer gebilligt. (Bild: Carlos Barria/Reuters)

Internetnutzer in den USA sollen für ihren Zugang zum Netz künftig keine gesonderte Steuer mehr bezahlen. Nach dem Repräsentantenhaus habe nun auch der Senat ein Gesetz gebilligt, das eine Internetsteuer künftig in den Bundesstaaten verbietet, berichtete die Website Ars Technica. Der sogenannte Permanent Internet Tax Freedom Act (Pifta) schafft damit bis zum Jahr 2020 in sieben Bundesstaaten die Steuer auf den Zugang zum Internet ab. Präsident Barack Obama muss das Gesetz noch unterzeichnen.

Stellenmarkt
  1. Consors Finanz, München
  2. SARTORIUS Werkzeuge GmbH & Co. KG, Ratingen

Mitte der 1990er Jahre hatten bereits mehrere Bundesstaaten eine solche Steuer eingeführt. Der Internet Tax Freedom Act (Ifta) von 1998 verbot die künftige Einführung einer solchen Abgabe, gab den bestehenden aber einen Bestandsschutz. Dieser wird mit Pifta nun aufgehoben. Betroffen sind die Staaten Hawaii, New Mexico, North Dakota, Ohio, South Dakota, Texas und Wisconsin. Damit gehen den Staaten Steuern in Höhe von rund 500 Millionen Dollar im Jahr verloren. Dabei erzielt Texas mit fast 300 Millionen Euro im Jahr die höchsten Einnahmen.

Händler sollen Steuer einziehen

Allerdings versuchen die Bundesstaaten längst auf andere Weise, am Internet zu verdienen, vor allem am Onlinehandel. Da es in den USA keine landesweite Mehrwertsteuer gibt, müssen die einzelnen Staaten selbst entsprechende Steuern erheben. Derzeit verhandelt der Kongress über den Marketplace Fairness Act, der die Besteuerung des Onlinehandels vereinheitlichen soll. Demnach sollen die Händler nun selbst die Steuern einsammeln und an die Staaten überweisen, in denen sich die Kunden befinden.

Da diese Regelung nicht nur für Handelsriesen wie Amazon gelten soll, sondern für alle Firmen mit einem Jahresumsatz von mehr als einer Million Dollar, befürchten kleinere Händler einen unverhältnismäßig großen Aufwand. Denn sie müssten die Steuerregelungen von mehr als 9.600 Jurisdiktionen beachten. Bislang müssen Verbraucher oder Firmen die Mehrwertsteuer selbst abführen. Da gerade Verbraucher dies häufig nicht tun, erhoffen sich Staaten und Kommunen durch das neue Gesetz höhere Einnahmen.

Ungarische Internetsteuer gescheitert

Versuche, in Europa eine Internetsteuer einzuführen, sind bislang gescheitert. So plante der damalige französische Präsident Nicolas Sarkozy im Jahr 2008 eine neue Steuer für Internetprovider, um damit ein werbefreies Fernsehprogramm finanzieren zu können. Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán scheiterte im Herbst 2014 mit dem Versuch, eine Steuer auf den Datentraffic einzuführen. Nach erheblichen Protesten verzichtete er schließlich auf die Telekomsteuer.



Anzeige
Top-Angebote
  1. (bei PCs, Monitoren, Equipment & Co. sparen)
  2. 99,90€ statt 124,90€
  3. 149,90€ statt 179,90€
  4. 29,00€ inkl. Versand

Folgen Sie uns
       


Ark Survival Evolved für Smartphones - angespielt

Wir spielen Ark Survival Evolved auf einem Google Pixel 2.

Ark Survival Evolved für Smartphones - angespielt Video aufrufen
Raumfahrt: Großbritannien will wieder in den Weltraum
Raumfahrt
Großbritannien will wieder in den Weltraum

Die Briten wollen eigene Raketen bauen und von Großbritannien aus starten. Ein Teil des Geldes dafür kommt auch von Investoren und staatlichen Investitionsfonds aus Deutschland.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Raumfahrt Cubesats sollen unhackbar werden
  2. Landspace Chinesisches Raumfahrtunternehmen kündigt Raketenstart an
  3. Raumfahrt @Astro_Alex musiziert mit Kraftwerk

Hasskommentare: Wie würde es im Netz aussehen, wenn es uns nicht gäbe?
Hasskommentare
"Wie würde es im Netz aussehen, wenn es uns nicht gäbe?"

Hannes Ley hat vor rund anderthalb Jahren die Online-Initiative #ichbinhier gegründet. Die Facebook-Gruppe schreibt Erwiderungen auf Hasskommentare und hat mittlerweile knapp 40.000 Mitglieder. Im Interview mit Golem.de erklärt Ley, wie er die Idee aus dem Netz in die echte Welt bringen will.
Ein Interview von Jennifer Fraczek

  1. Nur noch Wochenende Taz stellt ihre Printausgabe wohl bis 2022 ein
  2. Cybercrime Bayern rüstet auf im Kampf gegen Anonymität im Netz
  3. Satelliteninternet Fraunhofer erreicht hohe Datenrate mit Beam Hopping

Smartphone von Gigaset: Made in Bocholt
Smartphone von Gigaset
Made in Bocholt

Gigaset baut sein Smartphone GS185 in Bocholt - und verpasst dem Gerät trotz kompletter Anlieferung von Teilen aus China das Label "Made in Germany". Der Fokus auf die Region ist aber vorhanden, eine erweiterte Fertigung durchaus eine Option. Wir haben uns das Werk angeschaut.
Ein Bericht von Tobias Költzsch

  1. Bocholt Gigaset baut Smartphone in Deutschland

    •  /