Abo
  • IT-Karriere:

Gesetz beschlossen: Computer dürfen das Lenkrad übernehmen

Der Bundestag hat den Weg für hoch- und vollautomatisiertes Fahren frei gemacht. Koalition und Opposition stritten bis zuletzt über die Frage, ob die Autofahrer damit lediglich zu Versuchskaninchen für die neue Technik werden.

Artikel veröffentlicht am ,
Wohin mit den Händen, wenn das Auto künftig selbst lenkt?
Wohin mit den Händen, wenn das Auto künftig selbst lenkt? (Bild: Toru Hanai/Reuters)

In Deutschland dürfen künftig hoch- und vollautomatisierte Fahrzeuge selbständig auf den Straßen unterwegs sein. Der Bundestag beschloss am Donnerstag mit den Stimmen von Union und SPD eine Änderung des Straßenverkehrsgesetzes, die den Autofahrern ausdrücklich Nebentätigkeiten erlaubt, wenn ihr Fahrzeug im Autopilotmodus fährt. "Wir können auch beim Rechtsrahmen innovativ sein und brauchen uns nicht vor dem Silicon Valley zu verstecken", sagte der Unionsabgeordnete Ulrich Lange (CSU) in der abschließenden Debatte.

Inhalt:
  1. Gesetz beschlossen: Computer dürfen das Lenkrad übernehmen
  2. Sind Autofahrer nur Versuchskaninchen?

Die genauen Zulassungskriterien für solche Autos stehen aber noch nicht fest und müssen noch von internationalen Gremien festgelegt werden. Erste Serienautos mit hochautomatisierten Funktionen wie einem Autobahnpiloten könnten im kommenden Jahr auf den Markt kommen.

Die große Koalition hatte den von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) vorgelegten Gesetzentwurf nach heftiger Kritik zuletzt stark überarbeitet. "Der Fahrzeugführer darf sich während der Fahrzeugführung mittels hoch- oder vollautomatisierter Fahrfunktionen (...) vom Verkehrsgeschehen und der Fahrzeugsteuerung abwenden", heißt es in einem Änderungsantrag, auf den sich Union und SPD im Verkehrsausschuss geeinigt hatten. Damit soll das "Bearbeiten von Mails im Infotainment-System" ausdrücklich erlaubt werden, wie es in der neuen Gesetzesbegründung heißt.

Fahrer muss Autopilot nicht überwachen

Allerdings muss der Fahrer die Steuerung "unverzüglich" übernehmen, "wenn er erkennt oder auf Grund offensichtlicher Umstände erkennen muss, dass die Voraussetzungen für eine bestimmungsgemäße Verwendung der hoch- oder vollautomatisierten Fahrfunktionen nicht mehr vorliegen". Diese Umstände dürfen aber nicht so subtil sein, dass der Fahrer sie nicht wahrnehmen kann, wenn er beispielsweise seine E-Mails bearbeitet. Dies sei beispielsweise der Fall, "wenn der Fahrer durch das Hupen anderer Fahrzeuge auf Fahrfehler und damit auf technische Störungen des Systems aufmerksam gemacht wird oder wenn das System ohne äußeren Anlass eine Vollbremsung durchgeführt hat".

Stellenmarkt
  1. IT-Systemhaus Dresden GmbH, Dresden
  2. OEDIV KG, Bielefeld

Strittig könnten diese Fragen werden, wenn das Auto im hoch- oder vollautomatisierten Modus einen Unfall verursacht. Denn dem neuen Gesetz zufolge ist weiterhin der Halter des Autos nach Paragraf 7 des Straßenverkehrsgesetzes haftbar (Gefährdungshaftung). Rechtlich bleibe der Autofahrer nach Paragraf 1a Fahrzeugführer, "auch wenn er im Rahmen der bestimmungsgemäßen Verwendung dieser Funktion das Fahrzeug nicht eigenhändig steuert", heißt es in dem Gesetz. Die maximale Haftungshöhe in diesem Fall wurde auf zehn Millionen Euro bei Personenschäden erhöht. Bei der sogenannten verschuldensabhängigen Haftung, die dann nicht mehr greift, gibt es hingegen keine Begrenzung.

Dobrindt sorgt sich um Autoindustrie

Der Opposition gehen die Änderungen immer noch nicht weit genug. "Es reicht nicht, nur in der Begründung des Gesetzestextes zu formulieren, was der Fahrer bedenkenlos tun darf, während der Computer das Auto lenkt", sagte der Grünen-Abgeordnete Stephan Kühn. Gesetzesbegründungen seien für Richter nicht bindend, "das muss ins Gesetz selber reingeschrieben werden", forderte Kühn.

Die SPD verteidigte hingegen die Änderungen. Für das automatisierte Fahren sei es wichtig, jetzt gesetzliche Regelungen zu schaffen. Da die technologische Entwicklung noch im Gange sei, könne man aber keine konkretere Regelung vornehmen, hieß es in der Stellungnahme zum Gesetz. Verkehrsminister Dobrindt begründete das Gesetz als Grundlage dafür, dass Wertschöpfung aus der Software auch in Deutschland und Europa stattfinden könne. Deutschland erhalte damit das "modernste Straßenverkehrsrecht der Welt", sagte er zu Beginn der Debatte.

Sind Autofahrer nur Versuchskaninchen? 
  1. 1
  2. 2
  3.  


Anzeige
Top-Angebote
  1. 44,53€ (Exklusiv!) @ ubi.com
  2. 25,00€ (Bestpreis!)
  3. (u. a. MSI MPG Z390 Gaming Edge AC für 149,90€, MSI MPG Z390 Gaming Pro Carbon AC für 180,90€)
  4. (u. a. Sandisk Ultra 400 GB microSDXC für 56,90€, Verbatim Pinstripe 128-GB-USB-Stick für 10...

tomatentee 01. Apr 2017

Also sorry, ein System dem der Hersteller nicht traut hat im öffentlichen Straßenverkehr...

Meisterqn 31. Mär 2017

War lange Zeit ein Feind des automatischen Fahrens. Ich liebe es, selbst zu fahren. Das...

ckerazor 31. Mär 2017

Also wenn deine einzigen Kosten für dein Fahrzeug Treibstoff sind: Wo kann ich dein...

Lemo 31. Mär 2017

Wieso sollen die Tarife steigen, wenn der Computer sicherer fährt als der Mensch? Gut...

Lemo 31. Mär 2017

Ja, die Rechtssicherheit muss da sein


Folgen Sie uns
       


Harry Potter Wizards Unite angespielt

Harry Potter Go? Zum Glück hat der neue AR-Titel auch ein paar eigene Ideen zu bieten.

Harry Potter Wizards Unite angespielt Video aufrufen
Elektromobilität: Die Rohstoffe reichen, aber ...
Elektromobilität
Die Rohstoffe reichen, aber ...

Brennstoffzellenautos und Elektroautos sollen künftig die Autos mit Verbrennungsantrieb ersetzen und so den Straßenverkehr umweltfreundlicher machen. Dafür sind andere Rohstoffe nötig. Kritiker mahnen, dass es nicht genug davon gebe. Die Verfügbarkeit ist aber nur ein Aspekt.
Eine Analyse von Werner Pluta

  1. Himo C16 Xiaomi bringt E-Mofa mit zwei Sitzplätzen für rund 330 Euro
  2. ADAC-Test Hohe Zusatzkosten bei teuren Wallboxen möglich
  3. Elektroroller E-Scooter sollen in Berlin nicht mehr auf Gehwegen parken

Google Maps: Karten brauchen Menschen statt Maschinen
Google Maps
Karten brauchen Menschen statt Maschinen

Wenn Karten nicht mehr von Menschen, sondern allein von Maschinen erstellt werden, erfinden diese U-Bahn-Linien, Hochhäuser im Nationalpark und unmögliche Routen. Ein kurze Liste zu den Grenzen der Automatisierung.
Von Sebastian Grüner

  1. Kartendienst Google bringt AR-Navigation und Reiseinformationen in Maps
  2. Maps Duckduckgo mit Kartendienst von Apple
  3. Google Maps zeigt Bikesharing in Berlin, Hamburg, Wien und Zürich

Schienenverkehr: Die Bahn hat wieder eine Vision
Schienenverkehr
Die Bahn hat wieder eine Vision

Alle halbe Stunde von einer Stadt in die andere, keine langen Umsteigezeiten zur Regionalbahn mehr: Das verspricht der Deutschlandtakt der Deutschen Bahn. Zu schön, um wahr zu werden?
Eine Analyse von Caspar Schwietering

  1. DB Navigator Deutsche Bahn lädt iOS-Nutzer in Betaphase ein
  2. One Fiber EWE will Bahn mit bundesweitem Glasfasernetz ausstatten
  3. VVS S-Bahn-Netz der Region Stuttgart bietet vollständig WLAN

    •  /