• IT-Karriere:
  • Services:

Filesharing kann ein Grund für fristlose Kündigung sein

Nicht zuletzt kann auch ein Verstoß gegen das Urheberrecht zu einer fristlosen Kündigung führen. In einem Prozess vor dem Landesarbeitsgericht Hamm ging es um einen IT-Fachmann, der bei der Polizei arbeitete. Nachdem die Behörde als Anschlussinhaber eine Abmahnung wegen illegalen Filesharings eines urheberrechtlich geschützten Musikalbums unter anderem über den Dienstrechner des Mitarbeiters erhalten hatte, wurde nachgeforscht. Man fand auf dem Dienstrechner eine Filesharing-Software und kündigte dem Mitarbeiter fristlos.

Stellenmarkt
  1. AUSY Technologies Germany AG, verschiedene Standorte
  2. Cohline GmbH, Dillenburg

Das Landesarbeitsgericht Hamm stellte hierzu mit Urteil vom 6. Dezember 2013 (Az. 13 Sa 596/13) fest, dass eine Urheberrechtsverletzung in Form von Filesharing ein wichtiger Grund sein kann, der zu einer fristlosen Kündigung berechtigt.

In diesem speziellen Fall gab es allerdings ein Aber. Denn die Voraussetzung für eine fristlose Kündigung ist, dass der Mitarbeiter mit Sicherheit für den Verstoß verantwortlich ist. Dies war jedoch fraglich, weil alle 16 Arbeitskollegen des Dezernates unbemerkt Zugriff auf den Rechner nehmen konnten - und zwar ohne ein Passwort eingeben zu müssen. Es war nicht erforderlich, dass der gekündigte Arbeitnehmer anwesend war.

Die Kündigung war also nach Ansicht des Gerichts nicht rechtens. Die Entscheidung ist mittlerweile rechtskräftig.

Ein Blick in den Arbeitsvertrag hilft

Aufgrund der bisherigen Rechtsprechung kann der Rat nur lauten: Arbeitnehmer sollten sich eingehend mit den Sicherheitsbestimmungen ihrer Arbeitgeber in puncto Internetnutzung beschäftigen und diese auch einhalten. Diese stehen normalerweise entweder im Arbeitsvertrag, werden zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer im Rahmen einer separaten Vereinbarung oder zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat als Betriebsvereinbarung geregelt.

Der Arbeitgeber muss eine Betriebsvereinbarung zumindest an einer geeigneten Stelle im Betrieb auslegen. Dies ergibt sich aus § 77 Abs. 2 des Betriebsverfassungsgesetzes (BetrVG). Das kann zum Beispiel am Schwarzen Brett oder im Intranet sein.

Was Chefs nicht dürfen (und was doch): Die wichtigsten Fragen und Irrtümer rund ums Arbeitsrecht

Bei einem Verstoß gegen die Vereinbarungen müssen Angestellte schnell damit rechnen, dass ihre Firma sie kündigt - und dazu auch aus rechtlicher Sicht berechtigt ist. Dies ist umso eher möglich, je konkreter die jeweiligen Hinweise sind. Gleiches gilt für Administratoren, die ihre Befugnisse missbrauchen und sich zum Beispiel als Hilfssheriffs aufspielen.

Auf der anderen Seite sollten sich Mitarbeiter gegen nicht gerechtfertigte Vorwürfe notfalls durch Erhebung einer Kündigungsschutzklage zur Wehr setzen. Der Arbeitgeber muss im Kündigungsschreiben genau erläutern, welchen konkreten Pflichtverstoß er dem Mitarbeiter oder der Mitarbeiterin zur Last legt. Und er muss diesen im Zweifel auch beweisen können.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed
 Wenn zu viel Eigeninitiative zur Kündigung führt
  1.  
  2. 1
  3. 2
  4. 3
  5. 4


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 3,50€
  2. 23,99€
  3. 1,94€
  4. 12,49€

FreiGeistler 06. Okt 2020 / Themenstart

Aber es technisch so aufsetzen, dass der Zugriff eine gewisse kriminelle Energie...

FreiGeistler 06. Okt 2020 / Themenstart

Ähm, doch. Nutzerdaten nicht von dir selbst sind tabu! Wer sich daran nicht halten kann...

goliathundco 23. Sep 2020 / Themenstart

Meine Empfehlung hier wäre, dass man generell so wenig Privates wie möglich auf dem...

mke2fs 22. Sep 2020 / Themenstart

Nö, sind sie nicht. Einen Eintrag aus einem Log löschen ist überhaupt kein Problem und...

Trockenobst 22. Sep 2020 / Themenstart

Beim Konzern krieg ich beim Klick auf ein Icon eine Wegwerf VM zugeteilt, die ich Remote...

Kommentieren


Folgen Sie uns
       


Preiswerte Notebooks im Test - Acer vs. Medion vs. Trekstor

Golem.de hat preiswerte Geräte von drei Herstellern getestet. Es treten an: Acer, Medion und Trekstor. Die Bedingung: Der Kaufpreis soll unter 400 Euro liegen.

Preiswerte Notebooks im Test - Acer vs. Medion vs. Trekstor Video aufrufen
Vivo X51 im Test: Vivos gelungener Deutschland-Start hat eine Gimbal-Kamera
Vivo X51 im Test
Vivos gelungener Deutschland-Start hat eine Gimbal-Kamera

Das Vivo X51 hat eine gute Kamera mit starker Bildstabilisierung und eine vorbildlich zurückhaltende Android-Oberfläche. Der Startpreis in Deutschland könnte aber eine Herausforderung für den Hersteller sein.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Software-Entwicklung Google veröffentlicht Android Studio 4.1
  2. Jetpack Compose Android bekommt neues UI-Framework
  3. Google Android bekommt lokale Sharing-Funktion

The Secret of Monkey Island: Ich bin ein übelriechender, groggurgelnder Pirat!
The Secret of Monkey Island
"Ich bin ein übelriechender, groggurgelnder Pirat!"

Das wunderbare The Secret of Monkey Island feiert seinen 30. Geburtstag. Golem.de hat einen neuen Durchgang gewagt - und wüst geschimpft.
Von Benedikt Plass-Fleßenkämper


    iPad Air 2020 im Test: Apples gute Alternative zum iPad Pro
    iPad Air 2020 im Test
    Apples gute Alternative zum iPad Pro

    Das neue iPad Air sieht aus wie ein iPad Pro, unterstützt dasselbe Zubehör, kommt mit einem guten Display und reichlich Rechenleistung. Damit ist es eine ideale Alternative für Apples teuerstes Tablet, wie unser Test zeigt.
    Ein Test von Tobias Költzsch

    1. Tablet Apple stellt neues iPad und iPad Air vor

      •  /