Abo
  • Services:

Musterbeispiel für Probleme mit Urheberrecht

Aber Spaß beiseite: Der Fall zeigt viele Probleme auf, mit denen sich Nutzer im Netz herumschlagen müssen. Zum einen stellt sich in der Tat die Frage, wie gut eine Datei geschützt werden muss, damit sie nicht als veröffentlicht gilt. Dazu gibt es inzwischen einschlägige Urteile, wonach urheberrechtlich geschütztes Material auch dann entfernt werden muss, wenn es nur durch die direkte Eingabe der URL aufgerufen werden kann. Allerdings war im damaligen Fall eine beanstandete Datei bereits durch Suchmaschinen indiziert worden und daher leichter auffindbar. Im aktuellen Streit ließ sich jedoch der Deeplink nur herausfinden, wenn man den geschützten Zugang zu der Internetseite hatte. Ein Webcrawler hätte sie nicht entdecken können.

Stellenmarkt
  1. inovex GmbH, verschiedene Einsatzorte
  2. Bankhaus Lampe KG, Düsseldorf

Ebenfalls strittig ist die Frage, ob das Kinderportal das Ursprungsfoto so verändert hatte, dass dies unter eine zulässige Nutzung nach Paragraf 24 des Urheberrechtsgesetzes fällt. "Ein selbständiges Werk, das in freier Benutzung des Werkes eines anderen geschaffen worden ist, darf ohne Zustimmung des Urhebers des benutzten Werkes veröffentlicht und verwertet werden", heißt es darin. Nach Ansicht Kompas ist dies dadurch erfüllt, dass der freigestellte WM-Pokal mit der Deutschlandflagge hinterlegt wurde. Das Amtsgericht Charlottenburg soll in vier Wochen über diesen Streit verhandeln. In der von Kompa eingereichten Widerklage geht es ebenfalls noch einmal um den Screenshot. Zudem hält Kompa die Nutzungsgebühr von 240 Euro für zu hoch, da nur der Marktwert berechnet werden dürfe, der bei CC-Bildern bei null liege.

Juristen halten Urteil für falsch

Zu guter Letzt stellt sich die Frage, ob die Urteilsbegründung des Gerichts zum Leistungsschutzrecht in der höheren Instanz Bestand hätte. In Juristenkreisen waren die Kommentare eindeutig. Nach Ansicht von IT-Fachanwalt Thomas Stadler ist für die Verletzung des Leistungsschutzrechtes entscheidend, "dass die öffentliche Zugänglichmachung durch einen gewerblichen Anbieter von Suchmaschinen oder gewerblichen Anbieter von Diensten erfolgt, der Inhalte wie eine Suchmaschine aufbereitet". Dies habe das Gericht nicht ausreichend geprüft. "Das Urteil des Landgerichts Berlin ist daher falsch. Der vom Gericht zu beurteilende Sachverhalt kann nicht über das Leistungsschutzrecht für Presseerzeugnisse gelöst werden", schrieb Stadler in seinem Blog.

Ähnlich äußerte sich der Rechtsanwalt André Stämmler: "Die wohl erste Entscheidung zum Leistungsschutzrecht ist meines Erachtens - unter Berücksichtigung der zur Verfügung stehenden Informationen - vollkommen falsch." Für Stämmler hat das Gericht zudem nicht ausreichend nachgewiesen, ob überhaupt ein Presseerzeugnis vorlag. Dies ist in der Tat zweifelhaft, denn helles-koepfchen.de beschreibt sich selbst als "Wissensportal, Suchmaschine & Community". Allerdings erscheinen regelmäßig, wenn auch selten, journalistische Beiträge, so dass durchaus das Leistungsschutzrecht zutreffen dürfte.

Technische Lösungen statt juristischer Prozesse

Gerade diese juristischen Fragen dürften jedoch nicht mehr geklärt werden. Nach Informationen von Golem.de ist die Berufungsverhandlung vor dem Berliner Kammergericht auf den 18. Dezember 2015 terminiert. Bis zu diesem Zeitpunkt hat sich die Unterlassungserklärung aber schon wieder erledigt, denn nach einem Jahr, also im Juli, erlischt das Leistungsschutzrecht an dem Screenshot. Nach Ansicht Kompas wird auch nicht mehr darüber entschieden, wie stark Geheim-URLs vor dem Zugriff Unbefugter geschützt werden müssen.

Um solchen Ärger künftig zu vermeiden, hat die Fotoagentur bereits ihr Verfahren geändert. So würden die Screenshots nur noch in einem PDF dargestellt, das erst bei einem verifizierten Aufruf zusammengestellt werde und nicht per Deeplink erreichbar sei. Dies erscheint als gerichtsfeste Variante. Wenn jetzt noch das Kinderportal sein Redaktionssystem so verändert, dass auch Vorschaubilder einen Urheber nennen können, dürften den Gerichten in Zukunft solche absurde Urteile erspart bleiben.

Nachtrag vom 2. April 2015, 17:45 Uhr

Nach Angaben der Fotoagentur wurde das beanstandete Bild nicht innerhalb des Artikels verwendet. Dadurch sei eine Namensnennung im Artikel, was ausgereicht hätte, ebenfalls nicht möglich gewesen. Da sich das Kinderportal auf die freie Benutzung des Ursprungsmotivs berufe, sei eine isolierte Nennung des Namens innerhalb des Artikels abgelehnt worden. Die von uns zunächst dargestellte Behauptung, wonach das Bild im Artikel verwendet worden sei, wurde von der Fotoagentur widerrufen.

 Gerichtsurteil: Pirat Kompa gewinnt ersten Prozess zum Leistungsschutzrecht
  1.  
  2. 1
  3. 2


Anzeige
Top-Angebote
  1. 104,90€ + 5,99€ Versand oder versandkostenfrei bei Zahlung mit paydirekt oder 25€ Rabatt bei...
  2. (u. a. HTC U Ultra für 199€ statt 249,95€ im Vergleich)
  3. 239,90€ + 5,99€ Versand oder versandkostenfrei bei Zahlung mit paydirekt oder 25€ Rabatt bei...

RASchaller 07. Apr 2015

Wenn ich mir den Hinweis erlauben darf, es heisst "indexiert", nicht "indiziert".

Gamma Ray Burst 06. Apr 2015

Also wenn vom ursprünglichen Bild nichts mehr erkennbar ist, dann dürfte es ziemlich...

Moe479 03. Apr 2015

wenn es die lizenz etwas erfordert ist das bild aufgrund seiner lizenz entweder...

Moe479 03. Apr 2015

1. der freigestellte(technisch, z.b. in photoshop) pokal war schon dreh und angelpunkt...

Lapje 02. Apr 2015

Wenn Du mir jetzt noch erklären könntest, was das Eine mit dem Anderen zu tun hat könnte...


Folgen Sie uns
       


Honor 10 gegen Oneplus 6 - Test

Das Honor 10 unterbietet den Preis des Oneplus 6 und bietet dafür ebenfalls eine leistungsfähige Ausstattung.

Honor 10 gegen Oneplus 6 - Test Video aufrufen
Youtube Music, Deezer und Amazon Music: Musikstreaming buchen ist auf dem iPhone teurer
Youtube Music, Deezer und Amazon Music
Musikstreaming buchen ist auf dem iPhone teurer

Wer seinen Musikstreamingdienst auf einem iPhone oder iPad bucht, muss oftmals mehr bezahlen als andere Kunden. Der Grund liegt darin, dass Apple - außer bei eigenen Diensten - einen Aufschlag von 30 Prozent behält. Spotify hat Konsequenzen gezogen.
Ein Bericht von Ingo Pakalski

  1. Filme und Serien Nutzung von kostenpflichtigem Streaming steigt stark an
  2. Highend-PC-Streaming Man kann sogar die Grafikkarte deaktivieren
  3. Golem.de-Livestream Halbgott oder Despot?

Segelschiff: Das Vindskip steckt in der Flaute
Segelschiff
Das Vindskip steckt in der Flaute

Hochseeschiffe gelten als große Umweltverschmutzer. Neue saubere Antriebe sind gefragt. Der Norweger Terje Lade hat ein futuristisches Segelschiff entwickelt. Doch solch ein neuartiges Konzept umzusetzen, ist nicht so einfach.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. Energy Observer Toyota unterstützt Weltumrundung von Brennstoffzellenschiff
  2. Hyseas III Schottische Werft baut Hochseefähre mit Brennstoffzelle
  3. Kreuzschifffahrt Wie Brennstoffzellen Schiffe sauberer machen

Esa: Sonnensystemforschung ohne Plutonium
Esa
Sonnensystemforschung ohne Plutonium

Forscher der Esa arbeiten an Radioisotopenbatterien, die ohne das knappe und aufwendig herzustellende Plutonium-238 auskommen. Stattdessen soll Americium-241 aus abgebrannten Brennstäben von Kernkraftwerken zum Einsatz kommen. Ein erster Prototyp ist bereits fertig.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Jaxa Japanische Sonde Hayabusa 2 erreicht den Asteroiden Ryugu
  2. Mission Horizons @Astro_Alex fliegt wieder
  3. Raumfahrt China lädt die Welt zur neuen Raumstation ein

    •  /