• IT-Karriere:
  • Services:

Gerichtsurteil: Internet- und Fernsehkunden müssen bei Umzug weiterzahlen

Wer umzieht, muss seinen bisherigen Vertrag auch dann erst einmal weiterzahlen, wenn der Anbieter am neuen Standort gar nicht vertreten ist. Vodafone hat damit in einer Revision recht bekommen. Diese Gesetzeslage findet sogar der Richter unerfreulich.

Artikel veröffentlicht am , /dpa
Vor dem Oberlandesgericht München hat Vodafone in zweiter Instanz recht bekommen.
Vor dem Oberlandesgericht München hat Vodafone in zweiter Instanz recht bekommen. (Bild: DAMIEN MEYER/AFP/Getty Images)

Internet- und Kabelfernsehkunden müssen bei Umzügen noch drei Monate ihren alten Vertrag bezahlen - auch wenn der Provider am neuen Wohnort nicht vertreten ist. Das geht aus einem am 18. Januar 2018 verkündeten Urteil des Oberlandesgerichts München hervor.

Sonderkündigungsrecht gilt erst ab dem Tag des Umzugs

Stellenmarkt
  1. Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik, Bonn
  2. über duerenhoff GmbH, Düsseldorf

Das Sonderkündigungsrecht für solche Fälle gelte erst ab dem Tag des Umzugs, wie der Vorsitzende Richter Gunnar Cassardt erläuterte. Damit ist der Bundesverband der Verbraucherzentralen in zweiter Instanz mit einer Klage gegen Vodafone Kabel Deutschland gescheitert. Den ersten Prozess hatte Vodafone verloren.

Die Verbraucherschützer wollten durchsetzen, dass die Kunden schon vor dem Umzug kündigen dürfen, wenn ihr Provider am neuen Wohnort nicht vertreten ist. Denn im Telekommunikationsgesetz gibt es eine Lücke: "Es steht nicht drin, ab wann die Frist läuft", sagte der Vorsitzende Richter Gunnar Cassardt.

Laut Vodafone Missbrauch möglich

Vodafone argumentierte jedoch, dass Missbrauch möglich sei, wenn die Kunden schon vor einem Umzug ein Sonderkündigungsrecht hätten. Das sahen auch Richter Cassardt und Kollegen so: "Da sind viele Punkte, die zu Unklarheiten führen würden."

Die Verbraucherzentralen beriefen sich hingegen darauf, dass in dem Gesetz eben kein Termin genannt ist: "Wir reparieren Gesetze nicht, wenn's nicht drin steht", sagte Rechtsanwalt Michael Peter.

Richter Cassardt räumte ein, dass ein Sonderkündigungsrecht erst ab Umzugstermin für die Verbraucher unerfreulich ist: "Der Kunde muss für eine Leistung bezahlen, die er gar nicht mehr bekommt, was natürlich niemand gerne tut." Vodafone hatte zuvor schon in einem Parallelverfahren vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf gewonnen.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. (u. a. Unravel für 9,99€, Battlefield 1 für 7,99€, Anthem für 8,99€)
  2. 17,99€
  3. 11,99€

crazypsycho 24. Jan 2018

Mit dem Auszug kann (bzw sogar muss) der Provider den Anschluss aber abstellen und somit...

crazypsycho 24. Jan 2018

Sehe ich ein wenig anders. Die monatlich kündbaren Verträge werden nicht beworben, die...

CerealD 21. Jan 2018

Also auf Deutsch: Geld besitzen schränkt meine freiheitlichen Rechte legal ein und Geld...

sundilsan 21. Jan 2018

Frieden. Na klar. Vor der EU war die Schweiz auch kurz davor bei uns einzumarschieren. ^^

qq1 20. Jan 2018

Das was ich jetzt schreibe, ist eigentlich nicht für jeden bestimmt. Nach dem Artikel...


Folgen Sie uns
       


Peloton - Fazit

Im Video stellt Golem.de-Redakteur Peter Steinlechner das Bike+ von Peloton vor. Mit dem Spinning-Rad können Sportler fast schon ein eigenes Fitnessstudio in ihrer Wohnung einrichten.

Peloton - Fazit Video aufrufen
Programm für IT-Jobeinstieg: Hoffen auf den Klebeeffekt
Programm für IT-Jobeinstieg
Hoffen auf den Klebeeffekt

Aktuell ist der Jobeinstieg für junge Ingenieure und Informatiker schwer. Um ihnen zu helfen, hat das Land Baden-Württemberg eine interessante Idee: Es macht sich selbst zur Zeitarbeitsfirma.
Ein Bericht von Peter Ilg

  1. Arbeitszeit Das Sechs-Stunden-Experiment bei Sipgate
  2. Neuorientierung im IT-Job Endlich mal machen!
  3. IT-Unternehmen Die richtige Software für ein Projekt finden

Weclapp-CTO Ertan Özdil: Wir dürfen nicht in Schönheit und Perfektion untergehen!
Weclapp-CTO Ertan Özdil
"Wir dürfen nicht in Schönheit und Perfektion untergehen!"

Der CTO von Weclapp träumt von smarter Software, die menschliches Eingreifen in der nächsten ERP-Generation reduziert. Deutschen Perfektionismus hält Ertan Özdil aber für gefährlich.
Ein Interview von Maja Hoock


    Fiat 500 als E-Auto im Test: Kleinstwagen mit großem Potenzial
    Fiat 500 als E-Auto im Test
    Kleinstwagen mit großem Potenzial

    Fiat hat einen neuen 500er entwickelt. Der Kleine fährt elektrisch - und zwar richtig gut.
    Ein Test von Peter Ilg

    1. Vierradlenkung Elektrischer GMC Hummer SUV fährt im Krabbengang seitwärts
    2. MG Cyberster MG B Roadster mit Lasergürtel und Union Jack
    3. Elektroauto E-Auto-Prämie übersteigt in 2021 schon Vorjahressumme

      •  /