Abo
  • Services:

Gerichtsurteil: Internet- und Fernsehkunden müssen bei Umzug weiterzahlen

Wer umzieht, muss seinen bisherigen Vertrag auch dann erst einmal weiterzahlen, wenn der Anbieter am neuen Standort gar nicht vertreten ist. Vodafone hat damit in einer Revision recht bekommen. Diese Gesetzeslage findet sogar der Richter unerfreulich.

Artikel veröffentlicht am , /dpa
Vor dem Oberlandesgericht München hat Vodafone in zweiter Instanz recht bekommen.
Vor dem Oberlandesgericht München hat Vodafone in zweiter Instanz recht bekommen. (Bild: DAMIEN MEYER/AFP/Getty Images)

Internet- und Kabelfernsehkunden müssen bei Umzügen noch drei Monate ihren alten Vertrag bezahlen - auch wenn der Provider am neuen Wohnort nicht vertreten ist. Das geht aus einem am 18. Januar 2018 verkündeten Urteil des Oberlandesgerichts München hervor.

Sonderkündigungsrecht gilt erst ab dem Tag des Umzugs

Stellenmarkt
  1. Hays AG, Berlin
  2. TechniaTranscat GmbH, Karlsruhe oder Dortmund

Das Sonderkündigungsrecht für solche Fälle gelte erst ab dem Tag des Umzugs, wie der Vorsitzende Richter Gunnar Cassardt erläuterte. Damit ist der Bundesverband der Verbraucherzentralen in zweiter Instanz mit einer Klage gegen Vodafone Kabel Deutschland gescheitert. Den ersten Prozess hatte Vodafone verloren.

Die Verbraucherschützer wollten durchsetzen, dass die Kunden schon vor dem Umzug kündigen dürfen, wenn ihr Provider am neuen Wohnort nicht vertreten ist. Denn im Telekommunikationsgesetz gibt es eine Lücke: "Es steht nicht drin, ab wann die Frist läuft", sagte der Vorsitzende Richter Gunnar Cassardt.

Laut Vodafone Missbrauch möglich

Vodafone argumentierte jedoch, dass Missbrauch möglich sei, wenn die Kunden schon vor einem Umzug ein Sonderkündigungsrecht hätten. Das sahen auch Richter Cassardt und Kollegen so: "Da sind viele Punkte, die zu Unklarheiten führen würden."

Die Verbraucherzentralen beriefen sich hingegen darauf, dass in dem Gesetz eben kein Termin genannt ist: "Wir reparieren Gesetze nicht, wenn's nicht drin steht", sagte Rechtsanwalt Michael Peter.

Richter Cassardt räumte ein, dass ein Sonderkündigungsrecht erst ab Umzugstermin für die Verbraucher unerfreulich ist: "Der Kunde muss für eine Leistung bezahlen, die er gar nicht mehr bekommt, was natürlich niemand gerne tut." Vodafone hatte zuvor schon in einem Parallelverfahren vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf gewonnen.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 53,99€
  2. 3,99€
  3. 5€
  4. + Prämie (u. a. Far Cry 5, Elex, Assassins Creed Origins) für 62€

Folgen Sie uns
       


Dell XPS 13 (9370) im Test: Sehr gut ist nicht besser
Dell XPS 13 (9370) im Test
Sehr gut ist nicht besser

Mit dem XPS 13 (9370) hat Dell sein bisher exzellentes Ultrabook in nahezu allen Bereichen überarbeitet - und es teilweise verschlechtert. Der Akku etwa ist kleiner, das spiegelnde Display nervt. Dafür überzeugen die USB-C-Ports, die Kühlung sowie die Tastatur, und die Webcam wurde sinnvoller.
Ein Test von Marc Sauter und Sebastian Grüner

  1. Ultrabook Dell hat das XPS 13 ruiniert
  2. XPS 13 (9370) Dells Ultrabook wird dünner und läuft kürzer
  3. Ultrabook Dell aktualisiert XPS 13 mit Quadcore-Chip

Filmkritik Ready Player One: Der Videospielfilm mit Nostalgiemacke
Filmkritik Ready Player One
Der Videospielfilm mit Nostalgiemacke

Steven Spielbergs Ready Player One ist eine Buchadaption - und die Videospielverfilmung schlechthin. Das liegt nicht nur an prominenten Statisten wie Duke Nukem und Chun-Li. Neben Action und Popkulturreferenzen steht im Mittelpunkt ein Konflikt zwischen leidenschaftlichen Gamern und gierigem Branchenriesen. Etwas Technologieskepsis und Nostalgiekritik hätten der Handlung jedoch gutgetan.
Eine Rezension von Daniel Pook

  1. Filmkritik Tomb Raider Starke Lara, schwacher Film
  2. Filmkritik Auslöschung Wenn die Erde außerirdisch wird
  3. Vorschau Kinofilme 2018 Lara, Han und Player One

Far Cry 5 im Test: Schöne Welt voller Spinner
Far Cry 5 im Test
Schöne Welt voller Spinner

Der Messias von Montana trägt Pornobrille und hat eine Privatarmee - aber nicht mit uns gerechnet: In Far Cry 5 kämpfen wir auf Bergwiesen und in Bauernhöfen gegen seine Anhänger. Das macht dank einiger Serienänderungen zwar Spaß, dennoch verschenkt das Actionspiel von Ubisoft viel Potenzial.
Von Peter Steinlechner

  1. Far Cry 5 Offenbar Denuvo 5 und zwei weitere Schutzsysteme geknackt
  2. Ubisoft Far Cry 5 schafft Serienrekord und Spieler werfen Schaufeln
  3. Ubisoft Far Cry 5 erlaubt Kartenbau mit Fremdinhalten

    •  /