Abo
  • Services:
Anzeige
Feuerwehrleute sollen ihre angebliche Berufsunfähigkeit mit den Ereignissen vom 11. September 2001 begründet haben.
Feuerwehrleute sollen ihre angebliche Berufsunfähigkeit mit den Ereignissen vom 11. September 2001 begründet haben. (Bild: Mario Tama/Getty Images)

Gerichtsurteil: Facebook kann Durchsuchungsbefehle nicht stoppen

Feuerwehrleute sollen ihre angebliche Berufsunfähigkeit mit den Ereignissen vom 11. September 2001 begründet haben.
Feuerwehrleute sollen ihre angebliche Berufsunfähigkeit mit den Ereignissen vom 11. September 2001 begründet haben. (Bild: Mario Tama/Getty Images)

Beim Schutz von Nutzerdaten hat Facebook eine Niederlage erlitten. Staatsanwälte dürfen massenhaft Daten von Nutzern beschlagnahmen, wenn sie einen richterlichen Beschluss dafür haben.

Anzeige

Das soziale Netzwerk Facebook darf im Interesse seiner Nutzer nicht die Herausgabe von Daten an Ermittlungsbehörden verweigern. Das entschied ein New Yorker Berufungsgericht am Dienstag und wies damit die Klage von Facebook zurück. Hintergrund des Streits war ein gerichtlicher Durchsuchungsbeschluss, mit dem die Staatsanwaltschaft einen Betrug bei Berufsunfähigkeitsrenten aufdecken wollte. Dazu sollte Facebook die gespeicherten Daten, inklusive Statusmeldungen, Kommunikation und Fotos, von 381 Verdächtigen herausrücken.

Die Richter wiesen die Klage Facebooks aus formalen Gründen ab. Dem Unternehmen stehe nicht das Recht zu, sich gegen einen Durchsuchungsbeschluss zu wehren. Diese Möglichkeit hätten nur die Angeklagten in dem Verfahren selbst, indem sie beispielsweise der Verwertung von illegal erhobenen Beweisen widersprächen (motion to suppress). Facebook könne hingegen eine solche Durchsuchung nicht vorab juristisch stoppen, bevor sie überhaupt vorgenommen würde.

IT-Konzerne unterstützten Facebook

Facebook hatte unter anderem argumentiert, dass sich die Datenerhebung von einer normalen Hausdurchsuchung unterscheide, da das soziale Netzwerk selbst die Daten zusammenstellen müsse. Das Gericht schloss sich aber nicht der Auffassung an, dass es sich bei dem Beschluss eigentlich um eine Vorladung (subpoena) oder gerichtliche Verfügung (court order) gehandelt habe, gegen die vorab Widerspruch eingelegt werden könne. Auch wenn sich eine solche digitale Durchsuchung tatsächlich von einer traditionellen unterscheide.

Das Verfahren war laut New York Times von Datenschützern und Social-Media-Unternehmen als Testfall eingeschätzt worden. Mehrere große IT-Konzerne, darunter Google, LinkedIn and Twitter, hatten Facebook in dem Verfahren unterstützt. Das Unternehmen hat nach eigenen Angaben noch nicht entschieden, ob der Prozess weitergeführt werden soll.

Mehr Daten auf Facebook als im eigenen Haus

Die Richter räumten ein, dass diese Entscheidung das Leben aller US-Bürger beeinflussen könne, nicht nur von Verdächtigen und Angeklagten. Das Urteil bedeute nicht, dass Facebooks Sorge um die Daten seiner Nutzer vom Gericht nicht begrüßt würde. "Facebook-Nutzer teilen mehr intime persönliche Informationen auf ihrem Facebook-Account, als möglicherweise beim Herumwühlen in deren Häusern gefunden werden könnten", schreiben die Richter. Dabei seien von den 381 durchsuchten Nutzern nur 62 tatsächlich angeklagt worden.

Von der Durchsuchung waren Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes wie Polizeibeamte und Feuerwehrleute betroffen. Einige von ihnen sollen ihre Berufsunfähigkeit mit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 begründet haben. Medienberichten zufolge soll aus ihren Facebook-Einträgen hervorgegangen sein, dass die Verdächtigen trotz ihrer angeblichen Berufsunfähigkeit ins Ausland gereist seien oder einen Hubschrauber geflogen hätten. Keiner der Beschuldigten soll gegen die Beschlagnahme der Facebook-Daten Widerspruch eingelegt haben.


eye home zur Startseite
TheAerouge 24. Jul 2015

Sorry für den Doppelpost, aber ich kann meinen letzten Beitrag nicht mehr editieren, und...

Prinzeumel 23. Jul 2015

Wer sein leben auf einer Internetseite, teilweise bis ins kleinste Detail...

DerVorhangZuUnd... 23. Jul 2015

Das hilft auch nichts. Ich habe inzwischen Facebook. Jetzt sagen die Leute: "Warum hast...

chefin 23. Jul 2015

Berufsunfähig ungleich Arbeitsunfähig Man fliegt zb Löschhubschrauber und sagt nun: ich...

Nadja Neumann 23. Jul 2015

Es handelt sich nicht um eine Beschlagnahmung der Daten, sondern um eine Durchsuchung...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Landeshauptstadt München, München
  2. AEVI International GmbH, Berlin
  3. Ratbacher GmbH, München
  4. Schaeffler Technologies AG & Co. KG, Nürnberg


Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. Far Cry Primal Digital Apex Edition 22,99€, Total War: WARHAMMER 16,99€ und Total War...
  2. 259€ + 5,99€ Versand

Folgen Sie uns
       


  1. Fahrdienst

    London stoppt Uber, Protest wächst

  2. Facebook

    Mark Zuckerberg lenkt im Streit mit Investoren ein

  3. Merged-Reality-Headset

    Intel stellt Project Alloy ein

  4. Teardown

    Glasrückseite des iPhone 8 kann zum Problem werden

  5. E-Mail

    Adobe veröffentlicht versehentlich privaten PGP-Key im Blog

  6. Die Woche im Video

    Schwachstellen, wohin man schaut

  7. UAV

    Matternet startet Drohnenlieferdienst in der Schweiz

  8. Joint Venture

    Microsoft und Facebook verlegen Seekabel mit 160 Terabit/s

  9. Remote Forensics

    BKA kann eigenen Staatstrojaner nicht einsetzen

  10. Datenbank

    Börsengang von MongoDB soll 100 Millionen US-Dollar bringen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Metroid Samus Returns im Kurztest: Rückkehr der gelenkigen Kopfgeldjägerin
Metroid Samus Returns im Kurztest
Rückkehr der gelenkigen Kopfgeldjägerin
  1. Doom, Wolfenstein, Minecraft Nintendo kriegt große Namen
  2. Nintendo Das NES Classic Mini kommt 2018 noch einmal auf den Markt
  3. Nintendo Mario verlegt keine Rohre mehr

Galaxy Note 8 im Test: Samsungs teure Dual-Kamera-Premiere
Galaxy Note 8 im Test
Samsungs teure Dual-Kamera-Premiere
  1. Galaxy S8 und Note 8 Bixby-Button lässt sich teilweise deaktivieren
  2. Videos Youtube bringt HDR auf Smartphones
  3. Galaxy Note 8 im Hands on Auch das Galaxy Note sieht jetzt doppelt - für 1.000 Euro

Zukunft des Autos: "Unsere Elektrofahrzeuge sollen typische Porsche sein"
Zukunft des Autos
"Unsere Elektrofahrzeuge sollen typische Porsche sein"
  1. Concept EQA Mercedes elektrifiziert die Kompaktklasse
  2. GLC F-Cell Mercedes stellt SUV mit Brennstoffzelle und Akku vor
  3. ID Crozz VW stellt elektrisches Crossover vor

  1. Re: Endlich remove für Streams

    Das... | 21:44

  2. Re: Der starke Kleber

    ArcherV | 21:44

  3. Re: Vodafone ist schlimm - Unitymedia funktioniert

    Silberfan | 21:37

  4. Re: Typich das Veralten der Massen

    violator | 21:19

  5. Re: wie kommt ihr darauf, dass QI bei anderen...

    Silberfan | 21:18


  1. 15:37

  2. 15:08

  3. 14:28

  4. 13:28

  5. 11:03

  6. 09:03

  7. 17:43

  8. 17:25


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel