Gerichtsurteil: Durchsuchung bei Kim Dotcom war legal

Die Durchsuchung bei Kim Dotcom wegen Megaupload war legal, entschied das höchste neuseeländische Gericht heute. Dotcom twitterte, er sei frustriert.

Artikel veröffentlicht am , /dpa
Internetunternehmer Kim Dotcom
Internetunternehmer Kim Dotcom (Bild: Fiona Goodall/Getty Images)

Die Razzia bei Internetunternehmer Kim Dotcom vor fast drei Jahren in Neuseeland war legal. Das hat das höchste neuseeländische Gericht jetzt entschieden.

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Neuseeländische Behörden waren damals auf Antrag der US-Behörden mit Dutzenden Beamten auf Dotcoms Anwesen bei Auckland vorgedrungen und hatten den Unternehmer festgenommen. Sie beschlagnahmten Luxusgüter und Vermögenswerte.

Die US-Behörden werfen Dotcom als Gründer der Tauschplattform Megaupload massive Verletzungen von Urheberrechten mit einem Schaden von einer halben Milliarde Dollar vor. Sie haben die Auslieferung beantragt. Dotcom wehrt sich dagegen.

Ein Gericht hatte die Durchsuchungsbefehle zunächst für illegal erklärt, doch ein Berufungsgericht hob das Urteil wieder auf. Dagegen klagte Dotcom vor dem höchsten Gericht. Er sei frustriert, twitterte Dotcom anschließend. Durch den Rechtsstreit ist das Auslieferungsverfahren immer wieder verschoben worden. Die Anhörungen dazu sollen im Juni 2015 beginnen. Staatsanwälte hatten Anfang Dezember versucht, Dotcom hinter Gitter zu bringen. Er habe gegen Auflagen verstoßen, unter denen er in Freiheit ist. Ein Richter lehnte das ab.

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