Abo
  • Services:

Gerichtsentscheidung: Telekom verstößt mit Stream On gegen Netzneutralität

Die Deutsche Telekom verstößt laut einem Gerichtsbeschluss mit ihrem Zero-Rating-Angebot Stream On gegen Vorgaben zur Netzneutralität und zum EU-Roaming. Die Zustimmung der Kunden sei irrelevant.

Artikel veröffentlicht am ,
Die Telekom verstößt mit Stream On gegen die Netzneutralität.
Die Telekom verstößt mit Stream On gegen die Netzneutralität. (Bild: Deutsche Telekom)

Die Deutsche Telekom muss bei ihrem Angebot Stream On europäische Vorgaben zur Netzneutralität und zum Roaming beachten. Das Verwaltungsgericht Köln bestätigte am Dienstag einen entsprechenden Bescheid der Bundesnetzagentur und wies einen Eilantrag der Telekom zurück. Die Regulierungsbehörde hatte gefordert, dass das sogenannte Zero-Rating-Angebot auch innerhalb der EU gelten müsse und die Übertragungsrate bei Videos nicht reduziert werden dürfe (Aktenzeichen: 1 L 253/18).

Stellenmarkt
  1. PKF Fasselt Schlage Partnerschaft mbB, Braunschweig
  2. ORBIT Gesellschaft für Applikations- und Informationssysteme mbH, Bonn

Die Bundesnetzagentur hatte die Auflagen in einem Bescheid vom Dezember 2017 erteilt. Dagegen hatte die Telekom am 31. Januar 2018 eine Klage beim Verwaltungsgericht eingereicht. Zwar legte die Telekom gegen die Auflagen auch Widerspruch bei der Bonner Regulierungsbehörde ein. Doch da dieser Widerspruch keine aufschiebende Wirkung hatte, war das Unternehmen parallel per Eilverfahren gegen den Bescheid vorgegangen.

Kunde darf darüber nicht entscheiden

Das Gericht begründete seine Ablehnung damit, dass der Grundsatz der Netzneutralität die Telekom verpflichte, "den gesamten Verkehr bei der Erbringung von Internetzugangsdiensten gleichzubehandeln". Die Drosselung der Übertragungsgeschwindigkeit für Streaming-Dienste verstoße gegen diesen Grundsatz. Diese Drosselung stehe dabei nicht zur Disposition des Kunden, so dass es unerheblich sei, ob dieser durch Vertragsabschluss "freiwillig" die Drosselung akzeptiere.

Unzulässig sei zudem der Wegfall des Zero-Rating im Ausland. Denn für Roaming-Dienste im europäischen Ausland dürften keine zusätzlichen Entgelte im Vergleich mit den inländischen Endkundenpreisen verlangt werden. "Dadurch, dass die Telekom eine Anrechnung der gestreamten Datenmengen auf das jeweilige Datenvolumen nur bei einer Inlandsnutzung ausschließe, werde sie diesen Anforderungen nicht gerecht", teilte das Gericht mit.

Die Telekom kann gegen die Entscheidung Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen in Münster einlegen. Diese Beschwerde habe keine aufschiebende Wirkung für die Umsetzung der Auflagen, sagte ein Sprecher des Verwaltungsgerichts Köln auf Anfrage von Golem.de. Es liege wie bisher im Ermessen der Bundesnetzagentur, während des laufenden Gerichtsverfahrens den Vollzug ihres Bescheids auszusetzen. Die Telekom hatte bereits damit gedroht, das Angebot aus Kostengründen einzustellen. Mehr als eine Million Kunden nutzten im vergangenen Frühjahr bereits den Dienst.

Die Bundesnetzagentur zeigte sich nach Angaben eines Sprechers erfreut darüber, dass das Verwaltungsgericht Köln deren Position bestätigt habe. Die Behörde werde nun den Beschluss prüfen und anschließend über das weitere Vorgehen entscheiden.

Nachtrag vom 20. November 2018, 20:35 Uhr

Die Telekom kündigte an, Beschwerde gegen den Beschluss einzulegen: "Die Gerichtsentscheidung hat auf unser StreamOn Angebot keine unmittelbare Auswirkung. Im Interesse unserer Kunden werden wir weiterhin alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen, damit Stream On weiter angeboten werden kann." Eine Einstellung von Stream On würde "einen großen Schaden für unsere mehr als 1,5 Millionen Kunden sowie die mehr als 300 Inhalte-Partner bedeuten", teilte das Unternehmen mit.



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. 3 Blu-rays für 15€, 2 Neuheiten für 15€)
  2. 5€ inkl. FSK-18-Versand
  3. 5€ inkl. FSK-18-Versand

Spaghetticode 21. Nov 2018

Ich rechne nicht damit, dass die Telekom sich vor Gericht durchsetzen kann (siehe...

Spaghetticode 21. Nov 2018

Wenn die Telekom Sonderkündigungen verweigert, wird die Sache höchstwahrscheinlich vor...

Screeny 21. Nov 2018

Tatsächlich war ich im Telekom Austria Netz, könnte sein, dass die da ein Auge zudrücken...

tschick 21. Nov 2018

Offiziell. Du kannst sie nur nicht aus Roamingnetzen buchen. "Mitnehmen" und nutzen...

leucen 21. Nov 2018

Zumindest deinen Punkt b kann ich dir beantworten. Der Vodafonepass gilt (wie bei der...


Folgen Sie uns
       


Dell Latitude 7400 - Hands on (CES 2019)

Das neue Latitude 7400 ist ein 2-in-1-Gerät für Geschäftskunden. Im ersten kurzen Test von Golem.de macht das Gerät einen guten Eindruck, der Preis ist mit mindestens 1.600 US-Dollar aber recht hoch.

Dell Latitude 7400 - Hands on (CES 2019) Video aufrufen
Raspberry Pi: Spieglein, Spieglein, werde smart!
Raspberry Pi
Spieglein, Spieglein, werde smart!

Ein Spiegel, ein ausrangierter Monitor und ein Raspberry Pi sind die grundlegenden Bauteile, mit denen man sich selbst einen Smart Mirror basteln kann. Je nach Interesse können dort dann das Wetter, Fahrpläne, Nachrichten oder auch stimmungsvolle Bilder angezeigt werden.
Eine Anleitung von Christopher Bichl

  1. IoT mit LoRa und Raspberry Pi Die DNA des Internet der Dinge
  2. Bewegungssensor auswerten Mit Wackeln programmieren lernen
  3. Raspberry Pi Cam Babycam mit wenig Aufwand selbst bauen

Ottobock: Wie ein Exoskelett die Arbeit erleichtert
Ottobock
Wie ein Exoskelett die Arbeit erleichtert

Es verleiht zwar keine Superkräfte. Bei der Arbeit in unbequemer Haltung zum Beispiel mit dem Akkuschrauber unterstützt das Exoskelett Paexo von Ottobock aber gut, wie wir herausgefunden haben. Exoskelette mit aktiver Unterstützung sind in der Entwicklung.
Ein Erfahrungsbericht von Werner Pluta


    Tesla: Kleiner Gewinn, ungewisse Zukunft
    Tesla
    Kleiner Gewinn, ungewisse Zukunft

    Tesla erzielt im vierten Quartal 2018 einen kleinen Gewinn. Doch mit Entlassungen, Schuldenberg, Preisanhebungen beim Laden, Wegfall des Empfehlungsprogramms und zunehmendem Wettbewerb durch andere Hersteller sieht die Zukunft des Elektroauto-Herstellers durchwachsen aus.
    Eine Analyse von Dirk Kunde

    1. Tesla Model 3 Tesla macht alle Varianten des Model 3 günstiger
    2. Kundenprotest Tesla senkt Supercharger-Preise wieder
    3. Stromladetankstellen Tesla erhöht Supercharger-Preise drastisch

      •  /