Gerichtsbeschluss: Rodungsstopp für Gigafactory in Grünheide

Die Naturschutzbundverbände haben sich mit ihrer Klage durchgesetzt. Die Rodung des Waldes für die Gigafactory wurde gestoppt - zumindest temporär.

Artikel veröffentlicht am 8. Dezember 2020, 10:30 Uhr, Andreas Donath

Holzvollernter im Kiefernwald (Symbolbild) (Bild: Hajotthu/CC-BY-SA 3.0)

Das Verwaltungsgericht Frankfurt/Oder hat nach Informationen des Berliner Tagesspiegels mit einer Zwischenverfügung die Rodungsarbeiten auf dem Gelände der künftigen Tesla-Fabrik in Grünheide gestoppt. Der Naturschutzbund Brandenburg (Nabu) und die Grüne Liga hatten zuvor Klage gegen die Rodungsgenehmigung eingereicht.

Es geht um die auf Antrag von Tesla vom Landesumweltamt erteilte Fällgenehmigung von weiteren 82,9 Hektar Kiefernforst.

Eine Entscheidung in der Sache ist die Zwischenverfügung nicht. Mit dem Stopp der Waldarbeiten soll erst einmal nur sichergestellt werden, dass keine vollendeten Tatsachen geschaffen werden, bevor das Gericht zu einer Entscheidung kommt. Tesla steht offen, sich gegen die Beschlüsse zur Wehr zu setzen.

Die Rodungsarbeiten auf dem Gelände begannen am 1. Dezember 2020. Das Landesamt für Umwelt ließ einen vorzeitigen Baubeginn nach Paragraf 8a des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) zu. Auch gegen die ersten Rodungsarbeiten Anfang 2020 wurde geklagt, letztlich aber erfolglos.

Auf der neu entstehenden Fläche sollen Rohrleitungen und Lagermöglichkeiten entstehen, die nach Angaben von Tesla für die weiteren Baufortschritte benötigt werden. Dazu zählt eine temporäre Autobahnanschlussstelle. Auch eine Abwasserdruckleitung für die abwassertechnische Erschließung der Gigafactory wird gebaut. Die Arbeiten dürfen nur werktags zwischen 7:00 und 20:00 Uhr stattfinden.

Tesla will ab Mitte 2021 die ersten Autos in Grünheide produzieren.