Gericht: Betrunkene E-Scooter-Fahrt führt zu Fahrverbot

Nach Trunkenheits- oder Drogenfahrten mit dem Auto sind oft Fahrverbote fällig. Ein Gericht hat im Fall einer E-Scooter-Fahrt ähnlich entschieden.

Artikel veröffentlicht am , /dpa
Sollte man betrunken lieber stehen lassen: E-Scooter.
Sollte man betrunken lieber stehen lassen: E-Scooter. (Bild: KristofTopolewski/Pixabay)

Mit Bußgeld und Fahrverbot muss nicht nur rechnen, wer betrunken mit dem Auto fährt. Die Strafen drohen auch bei Trunkenheits- oder Drogenfahrten mit sogenannten E-Scootern. So entschied das Oberlandesgericht (OLG) Zweibrücken in einem Fall (Az.: 1 Owi 2 SsBs 40/21), auf den die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) hinweist.

Stellenmarkt
  1. IT Information Security Analyst (m/w/d)
    Hirschvogel Holding GmbH, Denklingen
  2. ERP-Systemadministrator (m/w/d)
    Systeme Helmholz GmbH, Großenseebach
Detailsuche

Im konkreten Fall wurde ein Mann unter erheblichem Drogeneinfluss auf einem elektrischen Tretroller erwischt. Das zuständige Amtsgericht verurteilte den Mann zu einer Geldbuße von 500 Euro und einem Monat Fahrverbot. Gegen das Fahrverbot wollte der Betroffene vorgehen. Im Zusammenhang mit einer Trunkenheits- oder Drogenfahrt auf einem E-Scooter sei nicht regelmäßig ein Fahrverbot zu verhängen, argumentierte er sinngemäß.

Nicht nur Masse und Geschwindigkeit entscheidend

Damit hatte er vor der zweiten Instanz keinen Erfolg. Nur weil es sich um einen E-Scooter handle, könne das Regelfahrverbot nicht entfallen. Bei der Beurteilung der abstrakten Gefährlichkeit der Trunkenheits- oder Drogenfahrt mit einem E-Scooter komme es nicht auf die geringere Masse und Geschwindigkeit an, sondern auf die Wahrscheinlichkeit, andere mit einer unsicheren oder nicht berechenbaren Fahrweise zu gefährden. Auch ein E-Scooter hat mit seiner Masse und dem erreichbaren Tempo in den Augen des Gerichts ein erhebliches Potenzial, andere zu gefährden oder zu verletzen.

Alkohol und Drogen verstärken die Gefahrenlage

Da mit einem solchen Fahrzeug viel einfacher als etwa mit einem Fahrrad beschleunigt werden könne, müsse die Geschwindigkeit vom Fahrer beherrscht werden. Beeinträchtigungen des Gleichgewichts und abrupte Bewegungen mit dem Lenker könnten größere Auswirkungen auf die Fahrweise haben. Dadurch könnten kritische Situationen für andere Verkehrsteilnehmer entstehen.

Golem Karrierewelt
  1. First Response auf Security Incidents: Ein-Tages-Workshop
    14.11.2022, Virtuell
  2. Angular für Einsteiger: virtueller Zwei-Tage-Workshop
    26./27.09.2022, Virtuell
Weitere IT-Trainings

Wer unter Einfluss von Alkohol oder Drogen fahre, verstärke diese Gefahrenlage. Es blieb also auch beim Fahrverbot. Auch die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht weist auf ihrer Webseite auf die Regelungen im Strafgesetzbuch hin: Eine Gefährdung des Straßenverkehrs (§ 315c) oder Trunkenheit im Verkehr (§ 316) sei durch alle Verkehrsteilnehmer, auch Fußgänger oder E-Scooter- und Radfahrer, mitsamt Führerscheinentzug und neuer Fahrprüfung möglich.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Lapje 14. Mai 2022 / Themenstart

Wie oft bin ich schon von Fahrradfahrern geschnitten worden wie oft bin ich schon als...

Lapje 14. Mai 2022 / Themenstart

Es geht hier auch um die Gefährdung anderer...wer das nicht versteht hat in meinen Augen...

Tantalus 13. Mai 2022 / Themenstart

Dann sollte man sich vielleicht nicht so hemmunglos zudröhnen. Zumindest ausserhalb der...

AllDayPiano 13. Mai 2022 / Themenstart

Lesen! In Rahmen der Fahreignisprüfung kann das Verbot angeordnet werden.

Kommentieren



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Microsoft
Exchange Server von gut versteckter Hintertür betroffen

Sicherheitsforscher haben eine Backdoor gefunden, die zuvor gehackte Exchange-Server seit 15 Monaten zugänglich hält.

Microsoft: Exchange Server von gut versteckter Hintertür betroffen
Artikel
  1. Ayn Loki Zero: Dieses PC-Handheld kostet nur 200 US-Dollar
    Ayn Loki Zero
    Dieses PC-Handheld kostet nur 200 US-Dollar

    Es ist das bisher günstigste Modell in einer Reihe von vielen: Der Loki Zero mit 6-Zoll-Display nutzt einen Athlon-Prozessor mit Vega-Grafik.

  2. Ducati V21L: Ducatis elektrische Rennmaschine schafft 275 km/h
    Ducati V21L
    Ducatis elektrische Rennmaschine schafft 275 km/h

    Ducati testet seit einem halben Jahr ein Elektromotorrad für den Rennsport. Der italienische Hersteller nennt Details zu Leistung und Einsatz.

  3. Autonomes Fahren: Fahrerlose Taxis treffen sich und blockieren eine Kreuzung
    Autonomes Fahren
    Fahrerlose Taxis treffen sich und blockieren eine Kreuzung

    Fahrerlose Autos haben manchmal ihren eigenen Willen und können einen Stau verursachen.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • Gigabyte RX 6800 679€ • Samsung SSD 2TB (PS5-komp.) 249,90€ • MindStar (Zotac RTX 3090 1.399€) • Top-Spiele-PC mit AMD Ryzen 7 RTX 3070 Ti 32GB 1.700€ • Nanoleaf günstiger • Alternate (TeamGroup DDR4-3600 16GB 49,99€) Switch OLED günstig wie nie: 333€ [Werbung]
    •  /