Geoblocking: EU-Kommission fordert Mitnahmerecht für Online-Abos

Die EU-Kommission legt erste Pläne für einen digitalen Binnenmarkt vor. Das Geoblocking soll damit abgeschafft werden. Aber nur für sehr bestimmte Inhalte.

Artikel veröffentlicht am , /dpa
Die EU-Kommission will das Geoblocking von gekauften Inhalten teilweise verbieten.
Die EU-Kommission will das Geoblocking von gekauften Inhalten teilweise verbieten. (Bild: Carl Court/Getty Images)

Internetnutzer sollen von 2017 an europaweit auf von ihnen abonnierte Online-Dienste zugreifen können. Die EU-Kommission legte am Mittwoch Pläne für ein Teilverbot des sogenanntes Geoblockings vor. Die neue Verordnung soll verhindern, dass Internetnutzer von ihnen bezahlte digitale Dienste auf Reisen oder im Urlaub nicht nutzen können. Es handele sich dabei um Inhalte wie E-Books, Musik, Spiele, Filme, Fernsehserien oder Sportrechte.

Stellenmarkt
  1. Consultant im Bereich Softwareentwicklung mit Schwerpunkt Softwaretest (m/w/d)
    taluma GmbH, Nürnberg
  2. Head of AI Use Cases & Application (m/f/x)
    UnternehmerTUM GmbH, Garching / München
Detailsuche

Wer heute zum Beispiel ein Abonnement für Live-Übertragungen der Fußball-Bundesliga hat, wird in der Regel über eine technische Barriere daran gehindert, vom Ausland aus darauf zuzugreifen. Die Anbieter wollen so Klagen wegen möglicher Urheberrechtsverletzungen verhindern.

ARD und ZDF bleiben gesperrt

Die EU-Kommission ist der Ansicht, dass rechtlich nichts dagegen spricht, dass registrierte Nutzer von Online-Diensten bei zeitlich befristeten Auslandsreisen auf in ihrem Heimatland angebotene Medien zugreifen. Mit der neuen Verordnung werde man den EU-Bürgern "den rechtmäßigen Zugang zu Inhalten und deren rechtmäßige Nutzung erleichtern", sagte der für Digitalwirtschaft zuständige EU-Kommissar, Günther Oettinger. Damit entspreche die Kommission der Lebenswirklichkeit der EU-Bürger, die sich immer häufiger vorübergehend im Ausland aufhielten oder dort Urlaub machten.

Die geplante Neuregelung gelte allerdings nicht für öffentlich-rechtliche Sender wie ARD und ZDF, sagte Oettinger. Zwar bezahlten die Nutzer dafür Gebühren, nähmen jedoch keine Vertragsrechte ins Ausland mit. Die Regelung gilt somit nicht für frei verfügbare Inhalte, sondern nur für solche, für die man sich als abonnierter Nutzer anmelden kann.

"Erhebliche Bedenken" aus der Kreativwirtschaft

Golem Akademie
  1. Apache Kafka Grundlagen: virtueller Zwei-Tage-Workshop
    21.–22. März 2022, Virtuell
  2. Elastic Stack Fundamentals – Elasticsearch, Logstash, Kibana, Beats: virtueller Drei-Tage-Workshop
    15.–17. März 2022, Virtuell
Weitere IT-Trainings

Zudem soll es nicht möglich sein, von Deutschland aus beispielsweise einen Online-Dienst in einem anderen EU-Staat zu abonnieren und diesen dauerhaft hierzulande zu nutzen. "Wenn es auf den Hauptwohnsitz gar nicht mehr ankäme, dann könnte ich mir in den 28 Mitgliedsstaaten aussuchen, wo gerade Pay-TV für irgendein Thema, für einen Film, für Sportrechte am billigsten ist. Ich könnte dann in Malta die Sportrechte für den englischen Fußball erwerben, was mit Sicherheit nicht im Sinne aller Beteiligten ist", sagte Oettinger. Mit einem solchen Vorschlag würde die Kommission "gegen die Wand fahren".

Er räumte ein, dass es durchaus noch Widerstand gegen die vorgelegten Pläne gebe: "Unser Vorschlag der Portabilität begegnet im Rat, von einigen Mitgliedstaaten, und in der Kreativwirtschaft erheblichen Bedenken." Dennoch sei das Thema, im Gegensatz zu anderen Gebieten des digitalen Binnenmarktes, bereits "entscheidungsreif". Die Datenportabilität sei nur der "Appetizer" auf diesem Weg. Im kommenden Jahr sollen weitere Reformen vorgestellt werden, darunter eine Modernisierung und Harmonisierung des Urheberrechts. Ob es ein Leistungsschutzrecht auf EU-Ebene geben soll, ließ Oettinger offen.

Damit der nun vorgelegte Verordnungsentwurf in Kraft treten kann, müssen noch das EU-Parlament und die EU-Mitgliedsstaaten zustimmen. Die Regelungen wären dann für alle EU-Staaten bindend und müssten nicht mehr in nationales Recht umgesetzt werden.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


mainframe 10. Dez 2015

Interessant ist es aber, dass ARD und ZDF über Sat in fast ganz Europ zu empfengen sind...

flasherle 10. Dez 2015

genau das dachte ich beim lesen auch...

Zockmock 10. Dez 2015

Ist sowas nicht Bestandteil vom TISA? Irgendwas mit billig Löhner im Hochlohnland?!

exxo 10. Dez 2015

... hat wieder zugeschlagen. Allerdings hat Oettinger das erste mal seitdem er diesen...

elgooG 09. Dez 2015

Im Urlaub ist es noch weniger schlimm. Möchte man dauerhaft umziehen kommen erst recht...



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Corona-Warn-App
Hohe Kosten, halbherzige Umsetzung

Die digitalen Tools zur Pandemiebekämpfung wie die Corona-Warn-App sind nicht billig. Gerade deshalb sollten sie sinnvoll und effektiv genutzt werden.
Ein IMHO von Friedhelm Greis

Corona-Warn-App: Hohe Kosten, halbherzige Umsetzung
Artikel
  1. Probefahrt mit BMW-Roller CE 04: Beam me up, BMW
    Probefahrt mit BMW-Roller CE 04
    Beam me up, BMW

    Mit futuristischem Design und elektrischem Antrieb hat BMW ein völlig neues Fahrzeug für den urbanen Bereich entwickelt.
    Ein Bericht von Peter Ilg

  2. Mike Ybarra: So will Blizzard das Betriebsklima retten
    Mike Ybarra
    So will Blizzard das Betriebsklima retten

    Kein Mobbing, keine Diskriminierung - und wieder mehr Inhalte für die Kundschaft: Blizzard-Chef Mike Ybarra stellt seine Pläne vor.

  3. Microsoft: Sony äußert sich zur Übernahme von Activision Blizzard
    Microsoft
    Sony äußert sich zur Übernahme von Activision Blizzard

    Rund 20 Milliarden US-Dollar haben die Aktien von Sony verloren. Nun hat der Konzern erstmals den Kauf von Activision Blizzard kommentiert.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • RTX 3070 989€ • The A500 Mini Retro-Konsole mit 25 Amiga-Spielen vorbestellbar 189,90€ • RX 6800 16GB 1.129€ • Intel Core i9 3.7 459,50€ Ghz • WD Black 1TB inkl. Kühlkörper PS5-kompatibel 189,99€ • Switch: 3 für 2 Aktion • RX 6700 12GB 869€ • MindStar (u.a. 1TB SSD 69€) [Werbung]
    •  /