Gemeinsam gegen Trolle: Microsoft und Google beenden Patentstreit

Nach jahrelangen Streitigkeiten um Patente haben sich Google und Microsoft geeinigt. Sie wollen nun sogar kooperieren und Patenttrollen das Leben schwermachen.

Artikel veröffentlicht am , /dpa
Microsoft hatte Motorola wegen Frand-Patenten verklagt.
Microsoft hatte Motorola wegen Frand-Patenten verklagt. (Bild: Spencer Platt/Getty Images)

Eine der heftigsten Patentstreitigkeiten in der IT-Industrie ist beendet: Microsoft und Google legten rund 20 Klagen in den USA und Deutschland bei. Die zwischenzeitliche Google-Tochter Motorola wollte Patentzahlungen von Microsoft für die Spielekonsole Xbox. Microsoft versuchte im Gegenzug, einige Funktionen von Motorola-Smartphones fernzuhalten. Dabei ging es auch um das Google-Betriebssystem Android.

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In einer gemeinsamen Stellungnahme teilten die beiden Unternehmen nun mit: "Als Teil der Vereinbarung werden die Unternehmen alle anhängigen Rechtsstreitigkeiten über Patentverletzungen fallenlassen, einschließlich Verfahren zu Motorola Mobility. Daneben haben Google und Microsoft vereinbart, in bestimmten Patentangelegenheiten zu kooperieren und erwarten auf anderen Gebieten eine Zusammenarbeit zum Nutzen der Kunden." Unter anderem wollten sie bei der Entwicklung einer lizenzfreien Technologie zur Videokompression kooperieren, berichtete der Finanzdienst Bloomberg am Mittwoch unter Berufung auf die Unternehmen.

Streit begann bereits 2010

Google arbeitete daran bereits zusammen mit dem Streamingdienst-Betreibern Netflix und Amazon. Außerdem wollen die beiden Unternehmen gemeinsam einen rechtlichen Rahmen unterstützen, der sogenannten Patenttrollen das Leben schwerer macht. So werden Firmen genannt, deren Geschäftsmodell es ist, Patente zusammenzukaufen und damit Geld von Unternehmen zu verlangen, die dazu passende Technologien nutzen.

Google hatte Motorola 2012 erworben und im vergangenen Jahr an den PC-Hersteller Lenovo weiterverkauft, behielt aber weitgehend das Patentarsenal. Bereits im Jahr 2010 hatte Motorola Microsoft verklagt. Dabei geht es direkt um Windows als Betriebssystem, Video-Encoding, E-Mail-Technik einschließlich Exchange, Messenger und Outlook, den Instant-Messaging-Dienst Windows Live und Microsofts objektorientierte Softwarearchitektur.

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Im November 2012 hatte der Prozess gegen Motorola begonnen. Microsoft hatte der damaligen Google-Tochter vorgeworfen, für einige seiner Patente viel zu hohe Lizenzgebühren zu verlangen. Die Patente sollten nach Frand (Fair, Reasonable und Non-Discriminatory) lizenziert werden, argumentiert Microsoft, denn sie seien essenziell und müssten daher allen zu fairen Bedingungen zur Verfügung stehen.

Noch schärfer als der Konflikt von Google und Microsoft war in den vergangenen Jahren der Patentstreit zwischen den Smartphone-Herstellern Apple und Samsung, der bis auf die USA inzwischen ebenfalls eingestellt wurde.

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