Gema-Vermutung: Musikpiraten wollen gegen Gema zum BGH, dürfen aber nicht

Gegen das jüngste Urteil im Streit um die Gema-Vermutung sind keine Rechtsmittel mehr möglich - der Verein Musikpiraten hat verloren. Grund ist der geringe Streitwert, der Verein rechnet dennoch mit weiteren Klagen der Gema.

Artikel veröffentlicht am ,
Die Gema gewinnt gegen die Musikpiraten.
Die Gema gewinnt gegen die Musikpiraten. (Bild: Musikpiraten)

Mit Urteil vom 5. September 2013 hat das Landgericht Frankfurt am Main eine Revision im Fall der Musikpiraten abgewiesen. Da der Streitwert mit 68 Euro - diese hatte die Gema als Lizenzabgaben gefordert - gering sei, so das Gericht, sei eine Berufung nicht möglich. Eine solche Beurteilung ist nicht ungewöhnlich, um die hohen Kosten eines Verfahrens nicht der Allgemeinheit aufzubürden, wenn es in der Sache nur um einen geringen Betrag geht. Im Falle des BGH gibt es sogar eine eigene Vorschrift, nach welcher der Streitwert mindestens 20.000 Euro betragen muss.

Stellenmarkt
  1. Junior PHP Entwickler (m/w/d)
    Sport-Tiedje GmbH, Schleswig
  2. Datenbankentwickler:in (m/w/d)
    Kassenärztliche Vereinigung Schleswig-Holstein, Bad Segeberg
Detailsuche

Dem Prozess der Musikpiraten kommt jedoch grundsätzliche Bedeutung zu, da sich die Musikpiraten gegen die sogenannte Gema-Vermutung wehren wollten. Der Verein hatte 2011 einen Musiksampler veröffentlicht, auf dem ein Song des Künstlers "texasradiofish" enthalten ist. Der bürgerliche Name des Projekts ist nicht bekannt, muss aber benannt werden, um einen Song als Gema-frei zu identifizieren. Das war den Musikpiraten nicht möglich, daher machte die Gema ihre Rechte geltend, die auch von der Bundesregierung in anderem Zusammenhang immer wieder bestätigt wurden.

Der Kläger Christian Hufgard ist enttäuscht. "Die Gema hat keine Rechte an dem Song von texasradiofish und wir werden trotzdem dazu verurteilt, ihr dafür Geld zu zahlen. Dieses wird natürlich niemals bei den Urhebern ankommen", meint der Vorsitzende des Musikpiraten e. V. In einer ersten Version einer Mitteilung zu dem Urteil hatte der Verein noch eine Nichtzulassungsbeschwerde beim Bundesgerichtshof (BGH) angekündigt, räumt nun aber ein, dass wegen des geringen Streitwerts keine Rechtsmittel mehr möglich sind.

Trotz dieser Lage haben die Musikpiraten bereits einen neuen Sampler veröffentlicht, und auch auf diesem findet sich wieder ein Stück von texasradiofish. Der Verein räumt selbst ein, damit sei "neuer Ärger vorprogrammiert". Gemeint sind damit weitere Klagen der Gema, gegen die sich die Musikpiraten weiterhin juristisch wehren wollen.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


GodsBoss 09. Sep 2013

Das Problem ist ja gerade, dass sich dieser Anspruch der GEMA durch die Gesetzeslage...

GodsBoss 09. Sep 2013

Ich mache es wie die bisherigen Wahlen auch: Ich gehe wählen, ärgere mich über das...

IT.Gnom 09. Sep 2013

Noch etwas Benzin dazu. Ich wähle sofort eine derart gerichtete Partei, wenn sie statt...

caldeum 08. Sep 2013

Oder irgendnen anderes Kommerz-Festival, wo genügend Gäste rumlaufen. Darum gings aber...

NF24 07. Sep 2013

weil: Wenn man vorhat, dass Thema grundsätzlich zu klären und den Vermutungstatbestand zu...



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Venturi-Tunnel
Elektro-Motorrad mit Riesenloch auf der Teststrecke

White Motorcycle Concepts testet sein Elektromotorrad WMC250EV, bei dem der Fahrer auf einem riesigen Tunnel sitzt. Später soll es 400 km/h erreichen.

Venturi-Tunnel: Elektro-Motorrad mit Riesenloch auf der Teststrecke
Artikel
  1. Elektroauto: Cadillac Lyriq nach 19 Minuten weg
    Elektroauto
    Cadillac Lyriq nach 19 Minuten weg

    Einen der ersten Cadillac Lyriq zu reservieren, glich mehr einer Lotterie als einem Autokauf. In wenigen Minuten waren alle Luxus-Elektroautos vergriffen.

  2. Autos, Scooter und Fahrräder: Berlin reguliert Sharing-Mobilitätsangebote
    Autos, Scooter und Fahrräder
    Berlin reguliert Sharing-Mobilitätsangebote

    Die Nutzung des öffentlichen Raums durch Autos, Scooter und Fahrräder von Sharing-Unternehmen wird in Berlin reguliert.

  3. Abonnenten verunsichert: Apple hat Hörbücher aus Apple Music entfernt
    Abonnenten verunsichert
    Apple hat Hörbücher aus Apple Music entfernt

    Wer mit einem Musikstreamingabo Hörbücher hören will, muss von Apple Music zu Deezer, Spotify oder einem anderen Anbieter wechseln.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • Nur noch heute: MM-Club-Tage (u. a. SanDisk Ultra 3D 2 TB 142,15€) • Corsair Vengeance RGB PRO 16-GB-Kit DDR4-3200 71,39€ • Corsair RM750x 750 W 105,89€ • WD Elements Desktop 12 TB 211,65€ • Alternate (u. a. Creative SB Z SE 71,98€) • ASUS ROG Crosshair VIII Hero WiFi 269,99€ [Werbung]
    •  /